Sozialforen, Proteste, Aktionen

Überblick

Frankfurt & Rhein/Main Neues 2009// Schulfond, Hartz IV, Kinderarmut

Hessisches Sozialforum 6. Februar 2010 Vorbereitung dazu am 28.10.09

Sozialforum Deutschland 2009

Sozialforum Deutschland 2007 in Cottbus >>Bremer SF ´06 >>Bericht

 

Intervenieren !

2009: Aktionen am 28.3.2009 anlässlich der Weltwirtschaftskrise

2008: >>Attac-Sonderseite "Das Casino schließen!

 

Europäisches Sozialforum Athen ´06

Weltsozialforum

Links: ALG II, Sozialhilfe und Grundsicherung

Material zu Armut,- Lohn,- Existenzfragen

 

Das Casino schliessen!

>>Attac-Sonderseite "Das Casino schließen!

Frankfurt und Rhein/Main Zurück

 

Rhein-Main-Bündnis 2009

Termine Treffen:

**Nächstes Treffen des RMB:

16. September 2009 um 18.30h in den Räumen der DIDF, Hanauer Landstr. 3 (Zwischengeschoss, im Aufzug über "Z" zu erreichen)"

Flugblatt des Bündnisses 31.Januar: >"Sie kriegen den Karren nicht flott"

 

** Neue Broschüre

"Verstaatlichung der Hypo Real Estate":

Die Verhinderung des Weltuntergangs" erschienen

Rainer Roth hat sie geschrieben. Auf unseren bundesweiten Treffen gab es heftige Diskussionen darüber, ob man die Verstaatlichung der Banken fordern solle. Die Broschüre stellt am Beispiel der Hypo Real Estate dar, dass Verstaatlichung unter den heutigen Bedingungen eine Form der Plünderung der Staatsfinanzen durch das Finanzkapital darstellt und mit dem Ausbau demokratischer Kontrolle oder der Mitbestimmung nicht das Geringste zu tun hat. Die Verstaatlichung ist vielmehr die Form, in der das Finanzkapital sein Interesse "Wir zahlen nicht für unsere Krise!" praktisch durchsetzt. Das belegt die Broschüre auf ihren 48 Seiten. Sie kostet 1Euro plus Porto und kann über info@klartext-info.de bestellt werden. Titel, Einleitung und Inhaltsverzeichnis und Text können auf der website www.klartext-info.de eingesehen werden:

>>Verstaatlichung der Hypo Real Estate (pdf)

Rückblick 2008:

23. August, Samstag, 11.00 bis 14.00 Uhr

Frankfurt, Bergerstraße

Unterschriftensammlung für die Rücknahme der Regelsatzkürzungen bei Kindern

 

 

20.8.2008

Ende April kam eine Einigung über eine Plattform zustande, mit der wir ein Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV gegründet haben. So heißt das Bündnis jetzt, das auch dem Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), dem Arbeitslosenverband Deutschland (ALV). dem Erwerbslosen Forum Deutschland, Tacheles und uns besteht.

 

Neue Downloads:

>Plattform "Unterschriftensammlung"

>Flyer "Plattform Hartz IV – vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern! Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen"

>Vortrag von Rainer Roth "Verarmung von Kindern durch Hartz IV" (Stuttgart 05.06.2008)

 

 

Mangelernährung durch HartzIV

Lehrmaterial und Bilderfolge "Mangelernährung durch Hartz IV":

Die Bilder zusammen mit erklärenden Tabellen können hier heruntergeladen werden: >>www.kritischebildung.de

(Die Bilder können als Lehrmaterial in Farbe laminiert bei Zusammen e.V. bestellt werden.)

 

8. 8. 2008, BROSCHÜRE in 2. Auflage:

"Fördern" durch Kürzen

Hartz IV: "Foerdern" durch Kuerzen1788 - Hamburgs Bürgerschaft erkennt Wachstumsbedarf von Kindern (von 7 bis 13) an 2008 - Bundesregierung streitet ihn ab

 

"Es blieb SPD, CDU, CSU, FDP und den Grünen

vorbehalten, Kindern bis zum Alter von 14 biologisch bedingte Grundbedürfnisse nach einem höheren Energiebedarf abzuerkennen. Aber was tut man nicht alles, um den Profitinteressen des Kapitals zu dienen." (S. 19)

 

Diese Broschüre kann für einen Unkostenbeitrag von 1 €/Stück plus Porto (0,85 €) bestellt werden bei: info(at)klartext-info.de

 

Bei Bestellung ab zehn Exemplaren entfällt das Porto.

 

Die sorgfältig gestaltete, 28-seitige Broschüre steht ebenso

>> online zum Download (pdf) zur Verfügung.

 

Textstellen aus der Broschüre:

"...wie eine Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erklärte: „Werden die Kinder größer und brauchen mehr Geld für Essen, besteht ja die Möglichkeit, auf etwas Anderes zu verzichten.“

(„Zu arm für gesundes Essen“, Apotheken-Umschau 02/08, 11) Die Dame empfiehlt Kindern, mit steigendem Alter auf Freizeitvergnügen, Fahrten, Sport usw. zu verzichten, um ihren höheren Kalorienbedarf decken zu können."

(S. 15 der Broschüre) und:

 

"Die Verlogenheit wächst

1990 wurde die Grundlage der Bemessung der Regelsätze vom Warenkorb der 50er bis 70er Jahre auf die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe umgestellt. Dabei wurde der Regelsatz für Kinder von elf bis 14 Jahren von 75 % auf 65 % des Eckregelsatzes gesenkt, der von Heranwachsenden im Alter von 18 bis 21 Jahren von 90 auf 80 %. Die Ministerpräsidenten der Länder hielten das damals u.a. für notwendig, „um dem gesetzlichen Abstandsgebot gerecht zu werden (Abstand zwischen Sozialhilfe und niedrigen Erwerbseinkommen).“ Mit dieser Formel war gemeint, dass eben Eltern eher bereit wären, zu niedrigen Löhnen zu arbeiten, wenn die Regelsätze ihrer Kinder gesenkt werden. Heute wagt die Bundesregierung es nicht mehr, offen auszusprechen, dass sie bei Kindern kürzt, um Armutslöhne für die Eltern durchzusetzen. Deswegen die vielen falschen Fährten, auf die die Hartz IV-Parteien uns locken wollen. Desinformation heißt die Parole."

(S. 17 der Broschüre)

Neue Downloads:

>Flyer für die Unterschriftensammlung "Schulfond" downloaden

>Zum Stand der Kampagne „Ein Hartz für Kinder“ Die Kräfte für einen kommunalen Schulfonds in Frankfurt werden stärker., Bericht in der "Frankfurter Lehrerzeitung" (GEW), März 2008

>Vortrag Rainer Roth "Was haben Kinder mit Mindestlöhnen zu tun?" - Ffm 17.02.08

>Brief RMB an Stadtschulamt wegen Kita Mittagessen

 

Rückblick 2008:

8. März, Samstag, 11.00 bis 13.00 Uhr

Frankfurt, Merianplatz, Bergerstraße

Unterschriftensammlung für einen Schulfond in Frankfurt

Fotos: G.Velten

Schulfonds für arme Kinder!

Rückblick 2008:

>Vortrag von Rainer Roth, gehalten am 27.02.2008 auf Einladung der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt [RTF-Dokument]

Kinderarmut fördern mit Hartz IV

In seinem aktuellen Vortrag beschreibt Rainer Roth das Desinteresse und die Tatenlosigkeit der Regierungsparteien in Sachen Kinderarmut. Rainer Roth kritisiert die Höhe der Regelleistungen für Kinder, zeigt Hintergründe auf ("Wer hat Interesse an den völlig unzureichenden Leistungen für Kinder?") und setzt sich kritisch mit vermeintlichen Lösungen auseinander.

Rückblick 2008:

13. Januar, Sonntag, 11.00 Uhr

Frankfurt, Dachcafé, Zeilgalerie, Zeil 112

Business Crime Control e.V. und KunstGesellschaft e.V.:

"Kein Hartz für Kinder"

Broschuere downloadenmit Prof. Rainer Roth

Moderation: Prof. Dr. Hans See

"Gegen die notwendige Erhöhung der Regelsätze von Hartz IV wird eingewandt, die Empfänger hätten genug Geld, sie könnten es nur nicht richtig einteilen. Sie würden ihr Geld lieber für Flachbildschirme ausgeben als für gesunde Ernährung für sich und ihre Kinder. Wie leben Familien von und mit Hartz IV? Rainer Roth, Mitorganisator der Kampagne „Ein Hartz für Kinder“ und einer der Autoren des „Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z“, wird darüber berichten."

www.frankfurt-nett.de www.wirtschaftsverbrechen.de www.kunstgesellschaft.de

 

Neu zum Downloaden:

>MP3: Beitrag von Rainer Roth (56 min/ 13 MB) download

>MP3: Beitrag von Rainer Roth (56 min/ 6,5 MB, low Quality)

 

 

 

16.11.07: FLUGBLATT

Hartz IV - Schulkosten vom Essen absparen?

Flugblatt zu der skandalösen Situation, dass in den Hartz IV Regelsätzen für Schulkinder keine Schulkosten enthalten sind.

Unterstützer sind folgende Initiativen, Gruppen und Gewerkschaften: Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bezirksverband Frankfurt am Main, Gesamtelternbeirat der städtischen Kindertagesstätten- und krippen, Stadtelternbeirat Frankfurt, StadtschülerInnenrat und Zusammen e.V. Stadtteilprojekt Rödelheim.

Download: >Hartz IV - Schulkosten vom Essen absparen?

 

Das Rhein-Main Bündnis bereitet zur Zeit eine Kampagne zum Thema "Regelsatzkürzung für Schulkinder von Hartz IV EmpfängerInnen" in Frankfurt vor. Ein Informationsflugblatt zu dieser Thematik ist erstellt und in die Verteilung gegangen. Im Anhang unter dem Namen 20070214-Kinder.pdf könnt ihr es lesen. Wir haben eine E-Mail an OB Frau Roth und zur Stellungnahme an einige Parteien im Römer gesendet, um zu erfragen wie Schulkinder von Hartz IV EmpfängerInnen das Mittagessen in Höhe von 3,- € in Ganztagsschulen, von einen Regelsatz der am Tag nur 2,71 € für Essen und Trinken vor sieht, bezahlen sollen. Desweiteren sind eine Reihe weiterer Sachen geplant, auch in Zusammenarbeit mit anderen Gruppen, Initiativen und Gewerkschaften.

>>www.rhein-main-buendnis.de

Download: > Broschüre des RMB zu Kinderregelsätzen

 

13.9.2007: FLUGBLATT

Hartz IV – Mangelernährung und Isolation für Millionen

Das Hauptproblem von Hartz IV sind nicht die Preise, sondern die chronische Mangelversorgung in allen Bereichen, vor allem bei Ernährung und Teilnahme am Leben in der Gesellschaft. Dieses Flugblatt kann heruntergeladen werden als >>PDF-Datei (266kb) und gedruckt bestellt (Infos am Ende des Textes).

Adresse zum Bestellen des Flugblatts: Rainer Roth, Berger Str. 195, 60385 Frankfurt, fon (069) 45 38 32 Spendenkonto: „Rhein-Main-Bündnis“, Konto 824084-307, BLZ 250 100 30, Postbank Hannover

20. August 2007, Montag, 18.00 Uhr

Frankfurt, Hauptwache

3 Jahre Montagsdemo

Feier mit Musik, Reden und Diskussion am offenen Mikrophon

Aus der Einladung:

"Solidarität ist keine romantische Idee, sondern eher ein Kampfbegriff ..." "Die Arbeiterbewegung hat die Erfahrung auf den Punkt gebracht, dass nur durch Zusammenstehen berechtigte soziale Forderungen durchzusetzen sind. (...)". Bischof Franz Kamphaus, auf eine ökumenische Betriebsräte-Informationsveranstaltung vom Nov. 1996.

Zur Zeit fordern aber ausgerechnet jene "Solidarität“, die darunter verstehen, sich an Kostensenkungsstrategien der Kapitaleigner zu beteiligen, bzw. Hartz IV zu verteidigen, das Rentenalter auf 67 Jahre anzuheben, Arbeitsplätze zu streichen und Löhne/Gehälter bis zu 30 % zu senken.

>Flyer zum zum Downloaden

2. Juli 2007, Montag, 10.30 - 16.00

Frankfurt, Gewerkschaftshaus Frankfurt, Willi-Richter-Saal

Fachtagung von LEA und GEW:

Ein-Euro-Jobs und Hartz IV

-Analysen und Perspektiven-

Als effizientes Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Vermittlung wurde Hartz IV bei seiner Einführung vollmundig angepriesen. Inzwischen hat die Wirklichkeit die Befürchtungen der Kritiker weit in den Schatten gestellt: Das Prinzip von Arbeit um (fast) jeden Preis für Arbeitslose hat gesamtgesellschaftlich den Marsch in den Niedriglohn stark befördert. Arbeitsgelegenheiten ("Ein-Euro-Jobs") bilden keine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt, sondern verdrängen reguläre Arbeitsverhältnisse und drücken auf die Beschäftigungsbedingungen der übrigen Lohnabhängigen.

Um Bilanz zu ziehen, laden wir zu einer Fachtagung ein, auf der Gewerkschafter/innen und Initiativen ihre Erfahrungen mit dem Gesetz darstellen und u. a. auch über die Mitbestimmungsmöglichkeiten informieren. Wie sind die Pläne beim Ausbau von Hartz IV und des Niedriglohnsektors (z. B. Kombilohn, Workfare) zu bewerten? Welche Bedeutung hat dabei die Forderung nach Mindestlöhnen? Wie wehren wir uns? Müssen die Gewerkschaften für die Aufhebung von Hartz IV eintreten?

>Einladung-Programm-Anmeldung

Erwerbslosenkreis Hanau

"Der Erwerbslosenkreis Hanau ist ein Zusammenschluß von Erwerbslosen, für Erwerbslose, für von Erwerbslosigkeit Bedrohte und (arbeitende) Arme.

Der Erwerbslosenkreis Hanau diskutiert und erarbeitet sozialpolitische Alternativen gegen Verarmung und Ausgrenzung. Er engagiert sich besonders gegen jede Form von Arbeitsdiensten. Deshalb beteiligen wir uns an Aktionen und Demonstrationen sowie an solidarischen Bündnissen. Wir unterstützen und organisieren Protestaktionen gegen Zwangsmaßnahmen der Arbeitsverwaltung, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung der Betroffenen und gegen Sozialabbau. Wir wollen die politische Position der Erwerbslosen in der Gesellschaft stärken und wenden uns gegen jede Art von Diskriminierung"

>>www.arbeitskreis-erwerbslose.de/hanau/

 

Wiesbadener Sozialforum

Das nächste Treffen des Sozialforum findet am Mittwoch, den 05. September um 18.30 Uhr in der Mensa der IGS Kastellstraße in Wiesbaden statt.

 

21. März 2007, 19.00 Uhr, Integrierte Gesamtschule, Kastellstr. 11 - Mensa:

Uns reicht es mit dieser Politik! Rente mit 67 - Nein danke!!! Warum der Protest weitergehen muss!!!

Was tun? Es gibt sinnvolle Alternativen von Gewerkschaften und Sozialverbänden.

Referent: Horst Schmitthenner, IG Metall , Beauftragter des IG Metall-Vorstandes, Verbindungsbüro soziale Bewegungen.

>>www.sozialforum-wiesbaden.de

 

Rückblick 2007:

5. Juli 2007, 20.00 Uhr

Frankfurt, KOZ, UNI-Bockenheim

FOLGEN DER HARTZ IV REFORM - FÜR FRAUEN

mit ANNA VEIT, Falz Frankfurter Arbeitslosenzentrum

Moderation: Aitak Barani, Aloni - Arbeitsloseninitiative/ Kampagne ein Hartz für Kinder- Rödelheim

"Anna Veit, langjährige Mitarbeiterin und Aktivistin des Autonomen Frankfurter Arbeitslosenzentrums FALZ beleuchtet, wie durch die Hartz IV Gesetze die geschlechts-spezifische Aufteilung des Arbeitsmarkt verfestigt wird, und sich die Lebens und Arbeitsbedingungen besonders von Frauen weiter verschlechtern.. Minijobs, prekäre Arbeitsbedingungen auch für Frauen mit Hochschulstudium, die Nicht Bewilligung (der Wegfall) von Arbeitslosengeld II bei Menschen mit verdienenden Ehegatten führen zu Abhängigkeit und verstärkter Armut von Frauen. Geschlechterrollen werden durch die 1 Euro Jobs, in denen die Frauen hauptsächlich für Arbeiten in der Pflege und Kinderbetreuung sowie haushaltsnahen Tätigkeiten /Putzjobs eingesetzt werden, zementiert; auf der anderen Seite werden reguläre Arbeitsverhältnisse, in denenüberwiegend Frauen beschäftigt waren, durch die Gesetzgebung wegrationalisiert, da sie gezielt in 1 Euros Jobs umgewandelt werden. Nach einem Überblick über die aktuelle Situation soll diskutiert werden, welche politischen Strategien und Interventionen gegen diese fatale Entwicklung bereits existieren und weiterhin entwickelt werden können."

!offen für alleGeschlechter!

Autonomes FrauenLesben Referat im Frauenraum des Studihauses Mertonstraße 26-28, 60325 Ffm. Tel: 798 23095 / Fax: 70 20 39 Mail: info@aflr.de

 

Rückblick 2007:

3. Mai 2007, Donnerstag, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Rhein-Main-Bündnis:

Ein Hartz für Kinder - Zur Senkung der Regelsätze für Schulkinder mit Hartz IV

Die herrschenden Parteien übertrumpfen sich gegenseitig dabei, wer kinderfreundlicher ist. Weitgehend unbekannt ist, dass sie 2005 das Leistungsniveau von Schulkindern, der Eltern Hartz IV beziehen, um 10 bis 15% abgesenkt haben. Heute bekommen z.B. Schulkinder zwischen 7 und 14 Jahren nicht mehr 30% mehr als Säuglinge, sondern genauso viel.

* Die Übernahme von Schulkosten ist nicht mehr vorgesehen. Trotz PISA.

* Der für Nahrungsmittel und Getränke zugestandene Betrag sank bei Kindern zwischen 7 und 14 Jahren von 3,45 Euro pro Tag auf 2,71 Euro.

Was steckt dahinter und was wäre zu tun?

Der Sozialwissenschaftler Prof. Rainer Roth (Fachhochschule Frankfurt) ist Autor u.a. von "Nebensache Mensch - Arbeitslosigkeit in Deutschland" (Ffm 2003) und arbeitet im "Rhein-Main-Bündnis gegen Billiglöhne und Sozialabbau"

Download: >Flyer Veranstaltung // >Berechnung Mittagessen

Rückblick 2006:
Fotogalerie Süddemo

>Fotogalerie 21.Oktober, Frankfurt

Im Rahmen des Aktionstages des DGB,

der Sozialen Bewegungen und der Studentinnen, der bundesweit über 220 000 Menschen mobilisierte, fand in Frankfurt eine Veranstaltung statt, die über 20000 Protestierende zusammenführte. Auch Attac war dabei.

Für alle, die dabei waren und die, die bei den nächsten Aktionen teinehmen werden, wurde die Foto-Galerie erstellt.

 

Einige Redebeiträge der Kundgebung am Ausgangspunkt FFM-Südbahnhof folgen demnächst (MP3-zum Anhören). >>Rede v. Prof. Rainer Roth, Ffm 21.10.06, Auftakt am Südbahnhof (Word-Datei)

Attac: "Für ein Ende der Demut vor der Wirtschaft"

Im Herbst gibt es Proteste gegen den Sozialkahlschlag. Attac möchte die Gewerkschaften nicht nur unterstützen, sondern eigene Schwerpunkte setzen >>mehr

>>Attac AG "Genug für alle" - Frankfurt // >>Attac Website "Genug für alle"

>>www.attac.de/allianzen/pages/21.-oktober/frankfurt.php

Rückblick 2006:

Entnommen http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/12/frankfurter-rundschau-geraet-unter-die-heuschrecke

Frankfurter Rundschau gerät unter die Heuschrecke

17.12.06

Letzten Freitag fand eine Veranstaltung der Gewerkschaftslinken und des Rhein-Main-Bündnisses zur Situation bei der Frankfurter Rundschau statt. Dazu deren Presseerklärung:

"Drei Tage nach dem Warnstreik von etwa 150 Beschäftigten der Frankfurter Rundschau fand heute Abend eine Diskussionsveranstaltung im Club Voltaire in Frankfurt am Main statt. Betriebsratsmitglied und ver.di-Vertrauensmann Rainer Maria Kalitzky informierte die mehr als 30 Teilnehmenden über den aktuellen Konflikt der Belegschaft der FR mit deren Eigentümern, dem Verleger Alfred Neven DuMont, Köln, und der sozialdemokratischen Medienholding DDVG.

Nach Berechnungen von Betriebsrat und ver.di-Vertrauensleuten hatte die Belegschaft in den vergangenen fünf Jahren durch Verzichte einen Beitrag zur Sanierung der FR in Höhe von wenigstens 30 Millionen Euro geleistet. Gleichwohl wollen die Eigentümer weitere 200 Beschäftigte vor allem auch durch betriebsbedingte Kündigungen abbauen, nachdem seit 2002 bereits die Belegschaft von etwa 1650 auf ca. 750 Kolleginnen und Kollegen reduziert wurde.

In den anstehenden Verhandlungen fordern Betriebsrat und Vertrauensleute, "alle Möglichkeiten des Personalabbaus auzuschöpfen, ohne das Mittel der betriebsbedingten Kündigung anzuwenden. Fluktuationsanreize, Altersteilzeitverträge usw. sind ein Weg, den Betriebsrat und ver.di-Vertrauenskörper zu gehen bereit sind." Die Unternehmensleitung setzt zur Zeit auf "moderierte" Verhandlungen mit dem Betriebsrat. Große Teile der Belegschaft, zusammen mit der Gewerkschaft ver.di, werfen der Unternehmensleitung vor, einseitig ihren Willen durchsetzen zu wollen; sie verlangen eine tarifvertragliche Regelung, einen sog. Sozialtarifvertrag, dessen Zustandekommen und Inhalt sie mit gewerkschaftlichen Kampfmitteln beeinflussen können.

Joachim John, Mitglied im Bezirksvorstand von ver.di Wiesbaden und des Landesvorstands des ver.di-Fachbereichs 8 (Medien) referierte über die medienpolitischen und medienwirtschaftlichen Folgen der Übernahme der FR durch das Medienunternehmen M. DuMont Schauberg (MDS). Er sprach insbesondere die Konzentration auf dem Markt für Tageszeitungen an, sowie die Zentralisierung der Herstellung in Druckzentren und die Ausweitung regionaler wie überregionaler Anzeigenverbünde. Auf diese Weise seien bereits oligopolistische Strukturen im Zeitungsmarkt entstanden, die auch negative Auswirkungen auf die Qualität der Berichterstattung hätten.

Nach den einleitenden Referaten diskutierten die Teilnehmenden, unter denen sich auch Beschäftigte der FR befanden, sowohl über den aktuellen Konflikt bei der FR als auch grundsätzlich über die Entwicklung bei den Print-Medien in den vergangenen Jahren. Einige Diskutanten konstatierten ein Nachlassen der journalistischen Qualität der FR seit der Umgestaltung (Relaunch) im Jahr 2004. Sie fürchten eine weitere inhaltliche Verflachung, sollte es zur Umstellung der FR auf das wesentlich kleinere Tabloid-Format kommen.

Im dritten und letzten Teil der Veranstaltung wurden Möglichkeiten und Wege der praktischen Solidarität mit den Beschäftigten bei der FR diskutiert. Darüber hinaus wurde über die Verknüpfung dieser Auseinandersetzung mit anderen gewerkschaftlichen Kämpfen, z. B. beim frankfurter Großversender Neckermann, beraten.

Der Veranstalter, die Gewerkschaftslinke Rhein-Main - Unterstützerkreis für die Kolleginnen und Kollegen bei der FR - sieht sich durch den Verlauf des Diskussionsabends ermutigt.

 

 

Rückblick 2006:

Aufruf zum 21.Oktober:

Rheim/Main Bündnis auf der DemoWiderstand ist unsere Antwort auf Eure „Reformen”!

"Gleich welche Parteien auch immer die Bundesregierung stellen, der Sozial- und Lohnabbau wird mit der Politik der so genannten „Reformen” fortgesetzt. Streik statt Co-ManagementMit der immer selben Begründung, die Sozialsysteme wären nicht mehr zu finanzieren, der Arbeitsmarkt über reguliert, die Löhne- und Gehälter zu hoch und die Steuern für die Unternehmen Inter national nicht konkurrenzfähig. Die Auftraggeber für diese Politik des Sozial- und Lohn- abbaus sind die Arbeitgeberverbände (BDI, BDA, DIHK). Nichts von dem entspricht der Wahrheit! ".

>der komplette Aufruf zum Download

 

Kritik am Aufruf des DGB für den 21.10.2006 von Tacheles

"Protesttag des DGB am 21.10.2006

"Das geht besser. Aber nicht von allein!" Unter diesem Motto ruft der DGB zu dezentralen Kundgebungen bzw. Demonstrationen in Berlin, Dortmund, München, Stuttgart und Frankfurt. Die Protestaktionen des Gewerkschaftsbundes richten sich gegen die"Sozialpolitik" der großen Koalition. Zentrale Themen sind Gesundheitsreform, Rente mit 67, "Ausbildungslücke", Kündigungsschutz, Mehrwertsteuererhöhung und Steuergeschenke für Unternehmen. Infos zum Aktionstag findet Ihr unter http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=2818"

... "Trotz der bereits durchgewunkener und weiter geplanter Verschärfungen beim Arbeitslosengeld II (Alg II) taucht Hartz IV in der "Protestagenda" nur als untergeordneter Punkt beim Thema Verteilungsgerechtigkeit auf. Dabei wird gerade bei den "Hartz-Reformen" die gemeinsame Interessenlage von Erwerbslosen und Beschäftigten deutlich. Wer nach einem Jahr Erwerbslosigkeit von Armut bedroht ist, wird erpressbar. Immer häufiger nehmen Beschäftigte Lohnsenkungen und schlechtere Arbeitsbedingungen zähneknirschend in Kauf, weil sie hoffen, sich mit Verzicht ihren Job und die Existenz zu sichern. Und für die als Lohndrücker missbrauchten BezieherInnen von Alg II, die längst entrechtet und in die Armut abgedrängt wurden, erscheint das Motto des Protesttages "Das geht besser..." ohnehin als blanker Zynismus. ..."

Eine fundierte Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerblosen- und Sozialhilfeinitiativen zu den DGB-Protesten findet ihr unter http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/dgb-aktionen

04.10. :.Nachtrag von Tacheles e.V. zu den „DGB-Herbstprotesten: DGB-Aktionstag am 21.10.2006: Mitmachen und eigene Positionen offensiv vertreten!

Am 26.09.206 haben wir Kritik an den Vorbereitung zum DGB-Aktionstag und dem zugehörigen Gewerkschaftsaufruf geübt und klar gemacht, dass Tacheles unter dem Motto „Das geht besser – aber nicht von allein“ nicht zu Protesten aufrufen wird. Aus unserer Sicht war diese Stellungnahme nötig, weil wir unter anderem

1. in der Politik des DGB keine eindeutige Positionierung gegen die Politik der großen Koalition erkennen können,

2. den Hartz IV-Verschärfungen als zentrales Regierungsprojekt bei dem Protesten nicht der nötige Stellenwert eingeräumt wird und

3. damit die Möglichkeit vertan wurde, die gemeinsamen Interessen von lohnabhängig Beschäftigten und Erwerbslosen deutlich herauszustellen. ...

Wir rufen dazu auf: Nutzt die DGB-Demos und propagiert unsere weiterreichenden Positionen und Forderungen – und zwar offensiv! Unter dem Motto „Das geht nur ganz anders! 30 Stundenwoche, 10 Euro Mindestlohn, 500 Euro Alg II“ ruft beispielsweise das Bündnis 3. Juni (die OrganisatorInnen der Demo “Schluss mit den Reformen gegen uns!“) zur Teilnahme am Aktionstag auf. Darüber hinaus bereitet das Bündnis eine zweitägige Aktionskonferenz am 2. und 3. Dezember in Dortmund vor. Weitere Mobilisierungsmaterial zur Demo und Infos zur Konferenz unter http://www.protest2006.de. Unter anderem findet ihr dort auch das Banner „10 €/30 h/500 €“ mit dem eine gemeinsame Position erkennbar nach außen getragen werden kann. Frank Jäger Tacheles Onlineredaktion >>mehr

Aufruf des Bündnis 3.Juni zur Aktion am 21. Oktober: >>hier Mehr Infos: www.protest2006.de

Rückblick 2006:

Solidaritätsaktionen Frankfurt: Erfolg vor Gericht!!

Junge Welt 02.10.2006: Betriebsrat wird weiterbeschäftigt

Frankfurter Arbeitsgericht hob Kündigung eines engagierten Gewerkschafters auf

Von Hans-Gerd Öfinger

Nach monatelanger Zwangspause kann der Betriebsrat Harald Stubbe jetzt wieder an seinen Arbeitsplatz bei der Filiale des Catering-Unternehmens EUREST in der Zentrale der Commerzbank in Frankfurt am Main zurückkehren. Das Frankfurter Arbeitsgericht hob in der vergangenen Woche die Anfang 2006 ausgesprochene Kündigung des 50jährigen auf. Damit ist der Versuch des Konzerns, einen engagierten Interessenvertreter loszuwerden, vorerst gescheitert.

EUREST bezeichnet sich als Spezialist für Betriebsgastronomie und ist eine Tochter der britischen Compass Group PLC, die in mehr als 90 Ländern mit über 400000 Beschäftigten im Lebensmittelbereich tätig ist.

Harald Stubbe hatte vor vier Jahren die Wahl eines Betriebsrates initiiert und wurde mehrheitlich gewählt. Später wurde er auch in den Konzernbetriebsrat gewählt. Da nur rund zehn Prozent der über 800 EUREST-Betriebe in Deutschland überhaupt einen Betriebsrat haben, war Stubbes Einsatz dem Management ein Dorn im Auge. Er forderte Mitbestimmungsrechte ein, führte Betriebsvereinbarungen zum Nutzen der Belegschaft herbei, lehnte Überstunden konsequent ab und sorgte für die richtige tarifliche Eingruppierung der Beschäftigten. Viele dieser kleinen Fortschritte im Arbeitsalltag wurden allerdings erst durch aufreibende Konflikte und Prozesse vor dem Arbeitsgericht erreicht und abgesichert. Dafür überzog das Management Stubbe mit unzähligen Schikanen und setzte ihn einem gezielten Mobbing aus. Die Lage spitzte sich zu, als sich vier Arbeiterinnen beim Betriebsrat wegen sexueller Belästigung durch den Betriebsleiter beklagten. Stubbe brachte diese Vorfälle bei einer Betriebsversammlung zur Sprache und handelte sich dafür Abmahnungen ein. Schließlich sprach die EUREST-Geschäftsleitung die Kündigung von Harald Stubbe aus. Obwohl bereits gekündigt, wurde er von den Kolleginnen mit neun von zehn Stimmen im Frühjahr erneut zum Betriebsrat und kurz darauf in den Gesamtbetriebsrat gewählt.Abfindungszahlungen für ein freiwilliges Ausscheiden lehnte NGG-Mitglied Harald Stubbe kategorisch ab. Sein erklärtes Ziel auch während der monatelangen Zwangspause war es, an den Arbeitsplatz zurückzukehren und und sich weiter als Betriebsrat für die Belegschaft einzusetzen.

Die Gewerkschaft NGG und Frankfurter Gewerkschaftslinke unterstützten Stubbe in den letzten Monaten und organisierten Solidaritäts- und Protesterklärungen. Dabei gab es auch mehrfach Flugblattverteilaktionen vor der Commerzbank-Zentrale. »Ohne diese Unterstützung hätte ich das nicht durchgehalten«, erklärte Stubbe gegenüber jW.

23.5.2006: Solidarität wg. Kündigung des EUREST-Betriebsrats Harald Stubbe, vor EUREST - Filiale im Commerzbankhaus 12.00 Uhr >Flyer des Rhein/Main Bündnisses

 

Rückblick 2006:

Mobilisierung in Frankfurt für die Demonstration gegen Regierung

und Hartz IV am 3.Juni, Berlin

Bundesweite Websites: www.die-soziale-bewegung.de,

zur Demo: www.protest2006.de

Mobilisierung in Frankfurt : Vor  Arbeitsamt Auch in Frankfurt wird mobilisiert!
Hier besteht Interesse! Arbeitsamt/Fischerfeldstraße

 

Rückblick 2006:

Die Vernetzungstreffen des RM-Bündnisses:

04. Oktober 2006, DIDF, Frankfurt Bockenheim, Hinterhof in der Leipziger Str. 69

6. Rhein-Main Vernetzungstreffen: Der DGB veranstaltet am 21.10.2006 in Berlin, Dortmund, München, Stuttgart und Frankfurt Demonstrationen gegen die Politik der Großen Koalition. Damit wir das Feld dem DGB nicht alleine überlassen, mit seiner Wischi Waschi Argumentation gegen die Politik von Kapital und Regierung. Verabschiedung eines eigen Aufrufes - Besprechung der eigenen Aktivitäten.

14. Juni 2006:

Themen waren:

- Einschätzung der bundesweiten Demo vom 3. Juni 2006 in Berlin

- Vorstellung und Diskussion über die geplante Aktion anlässlich des bundesweiten Aktionstag gegen Sozialabbau am 27.06.2006

- Vorstellung der Konzeption des "Antirassistischen Fußballturniers" und der antirassistischen Demo am 01.07.2006 (siehe hierzu www.just-kick-it.tk )

- Diskussion über zukünftigen gemeinsamen Widerstand gegen Sozialabbau und innere und äußere Aufrüstung im Rhein-Main-Gebiet (mögliche Aktionen gegen Ein-Euro-Jobs, Wohnungsräumungen von Hartz IV-Empfängern, Kampf gegen Privatisierungen, Abschiebungen etc.)

Und vorher am 12. April 2006:

Diskussion über gemeinsame Projekte: 1. Tribunal gegen Armut und Elend, 2. Vorstellung eines Konzeptes für eine bessere Kommunikation und Vernetzung. Information über bundesweite Demo in Berlin am 3.6.2006 "Schluss mit den Reformen gegen uns". Diskussion zukünftiger gemeinsamer Widerstandsprojekte ( 1 Euro-Jobs, Wohnungsräumungen von HartzIV-Empfängern, Kampf den Privatisierungen, Abschiebungen).

 

Rückblick 2006:

Montagsdemo Frankfurt:

Montagsdemo gegen Hartz IV und Agenda 2010!

Dokumente: Mut zur Wut – Alternativen zu Hartz IV/ Forderungen an die Kommunen/ Forderungen an den Gesetzgeber/ Bewaffnet bis an die Zähne – aber kein Geld für Zahnersatz!/ Erklärung von Angehörigen ehemaliger DDR-Oppositionsgruppen vom 29.08.04.

Link: >>http://www.rhein-main-buendnis.de/montagsdemos

5.Hessisches Sozialforum,6.2.10, Frankfurt
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Mittwoch, 28. Oktober 2009, 17 Uhr:

Die Sozialforumsbewegung ist weiter gefordert, ihre alternativen Vorstellungen in den politischen Diskurs einzubringen. Diese Absicht verbinden wir mit dem fünften Hessischen Sozialforum am 6. Februar 2010 in Frankfurt, ein Jahr nach dem Start der schwarz-gelben Koalition in Hessen. Das (vorläufige) Motto lautet: „Hessen in der Krise: Armut, Arbeitslosigkeit und Bildungsnotstand abwenden!“ Einladung:

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Sozialforumsbewegung in Hessen will Menschen aus allen Schichten und verschiedenen Weltanschauungen zusammenführen, die unzufrieden sind mit den politischen Entwicklungen in diesem Land. In den vergangenen Jahren haben wir an verschiedenen Orten, - in Frankfurt, Marburg, Wiesbaden und dann wieder in Frankfurt - uns zu Sozialforen getroffen, unsere alternativen politischen Vorstellungen diskutiert und anschließend der interessierten Öffentlichkeit und insbesondere der Politik übermittelt. Dies war wichtig und gut, braucht aber eine beharrliche und entschiedene Fortführung!

Denn die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise, die eigentlich eine fundamentale Systemkrise darstellt, wird kurzatmig von der Politik, auch von der schwarz-gelben Koalition in Hessen gemanagt: zwar werden milliardenschwere Schutzschirme für Banken und Konzerne gespannt, doch wird bislang keine substanzielle Neuregulierung der Finanzmärkte umgesetzt. Der Casino-Kapitalismus beginnt sich bereits neu zu drehen. Nach der Bundestagswahl Ende September werden die politischen Karten neu gemischt. Zu befürchten ist, dass die Politiker dann die Kosten der Krise auf die Bürger und Bürgerinnen abwälzen und den Sozialstaat weiter abbauen wollen. Rot-Grün und Schwarz-Rot haben im Bund bereits bisher besonders Unternehmen und Vermögende begünstigt; Schwarz-Gelb in Hessen steht in dieser Linie, zeigt sich aktuell im Wahlkampf als Retter Hessens. Doch der Zahltag für die massive Staatsverschuldung wird kommen: Beschäftigte, Alte, Kranke und Arbeitslose drohen verstärkt belastet zu werden. Dies müssen wir verhindern!

 

Darum muss die dreifache K-Frage nach Kapitalismus, Krise und Koch dringend eine demokratische, soziale und ökologische Antwort bekommen! Denn das Bildungsproblem, die sozialen Verwerfungen und die ökologischen Probleme harren weiter einer nachhaltigen Lösung!

 

Die Sozialforumsbewegung ist weiter gefordert, ihre alternativen Vorstellungen in den politischen Diskurs einzubringen. Diese Absicht verbinden wir mit dem fünften Hessischen Sozialforum am 6. Februar 2010 in Frankfurt, ein Jahr nach dem Start der schwarz-gelben Koalition in Hessen. Das (vorläufige) Motto lautet: "Hessen in der Krise: Armut, Arbeitslosigkeit und Bildungsnotstand abwenden!"

Zur Vorbereitung dieses fünften hessischen Sozialforums laden wir die Interessierten zu einer Aktionskonferenz am

 

Mittwoch, den 28. Oktober 2009 um 17.00 Uhr ins Frankfurter Gewerkschaftshaus Raum 3, (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, 60329 Frankfurt/Main (Nähe Hbf) ein.

 

Diese Einladung darf gerne weitergeschickt werden!

Vorbereitungskreis Hessisches Sozialforum i. A. Peter Delis

 

Frieden- und Zukunftswerkstatt; DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt/Main; E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de, Tel. 069-24249950, Fax. 069-24249951

 

 

4.Hessisches Sozialforum,29.11.08, Frankfurt
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>>Hessisches Sozialforum

Beim 3. Hessischen Sozialforum im November letzten Jahres haben wir Vorschläge zur hessischen Landespolitik erarbeitet. Sie beziehen sich auf wichtige Bereiche wie Arbeit, Soziales, Bildung, Ökologie und Frieden. Wir schickten sie an die Landtagsabgeordneten in Erwartung, dass unsere Vorstellungen bei den Diskussionen über die Entwicklung der Landespolitik Berücksichtigung finden.

Inzwischen ist leichte Bewegung im Ergebnis der veränderten Parteienlandschaft erkennbar. Die Studiengebühren und die Unterrichtsgarantie plus wurden abgeschafft. Es gibt Signale zum Wiedereintritt des Landes in die Tarifgemeinschaft der Länder, gegen die Abschiebung von Menschen in Kriegsgebiete, für mehr Steuergerechtigkeit und einen gesetzlichen Mindestlohn.

Gleichwohl sind wir von einer politischen Wende zu demokratischen und sozialen Fortschritten noch weit entfernt. Das Einmischen sozialer Bewegungen und verstärkter Druck "von unten" sind nötig um einen Politikwechsel zu erreichen. Die Sozialforumsbewegung ist weiter gefordert, ihre alternativen Vorstellungen in den politischen Diskurs einzubringen und ihren Einfluss zu erweitern. Diese Absicht verbinden wir mit dem vierten Hessischen Sozialforum am 29. November 2008, damit sich Hessen in Zielrichtung demokratisch, sozial und ökologisch bewegt.

 

Anmeldung: www.hessisches-sozialforum.de Kontakt: DGB Hessen, angelika.beier@dgb.de _ 069-273005-32

 

 

3.Hessisches Sozialforum,24.11.07, Wiesbaden
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Roncalli-Haus, Friedrichstr. 26-28, 10.30 - 18.00 Uhr

Aus der Einladung:

"Seit dem 2. Hessischen Sozialforum sind die politischen, sozialen und ökologischen Probleme weiter angewachsen. Die Politik der Landesregierung hat Hessen zum Vorreiter eines neoliberalen Sozialstaatsmodells gemacht. Sie privatisiert Krankenhäuser, sie verschärft soziale Auslese durch Studiengebühren und Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem, sie hat Geld für soziale Beratung gestrichen. Der Flughafenausbau sowie die zurückhaltende Förderung erneuerbarerEnergien zeigen, dass die Landesregierung weitere Umweltzerstörung in Kauf nimmt. Die Mehrzahl der Menschen ist mit dieser Politik nicht einverstanden. Viele engagieren sich in Initiativen, Verbänden, Kirchen und Gewerkschaften für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, eine gesunde Umwelt und zukunftsfähige Bildung. Sie arbeiten zusammen in Bündnissen und verständigen sich über politische Alternativen. Unter dem Motto »Ein besseres Hessen ist möglich – demokratisch, sozial, ökologisch« laden wir ein, diesen Austausch beim 3. Hessischen Sozialforum in Wiesbaden fortzusetzen. Wir wollen uns gegenseitig stärken, um wirkungsvoll in das politische Geschehen eingreifen zu können. Hessen braucht einen Politikwechsel!" ...

Trägerkreis: agah - Landesausländerbeirat Hessen; Aktionsbündnis gegen Studiengebühren und Sozialabbau; Anti-Nazi-Koordination Ffm; Attac Ffm; Attac Wi; Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau; Bündnis »Soziale Gerechtigkeit in Hessen« - siehe Rückseite; Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen-und Sozialhilfeinitiativen BAG SHI; DGB-Jugend Hessen; Flüchtlingsrat Wiesbaden; Flüchtlingsrat Hessen; Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF Ffm; Förderverein Trommel e.V. Wiesbaden; Frankfurter Bündnis gegen Privatisierung; Friedens- und Zukunftswerkstatt; GEW Hessen; IG Metall Bezirk Frankfurt; Initiative für einen Politikwechsel; Landesbündnis Weltoffenes Hessen; NaturFreunde Hessen; Gewerkschaft NGG Hessen/ Rheinland-Pfalz/Saar; Pax Christi Bistum Limburg; Sozialforum Wiesbaden; Türkisches Volkshaus Ffm; ver.di Hessen.

Anmeldung: www.hessisches-sozialforum.de Kontakt: DGB Hessen, angelika.beier@dgb.de _ 069-273005-32

 

Interessante Workshops: (Privatisierungsthemen in roter Farbe)

*Hessens Schulen unter Reformdruck (Karola Stötzel, GEW Hessen)

*Ökologische Gerechtigkeit nicht ohne soziale Gerechtigkeit! (Sven Giegold, BUND, attac)

*PPP oder: öffentlich geförderte Privatprofite (Werner Rügemer, Publizist)

*Soziale Gerechtigkeit (Brigitte Stolz-Willig, FH Frankfurt)

*Migration und Illegalität (Engin Erkiner, Frankfurt)

*Lebenssituation von Flüchtlingen in Hessen (Timmo Scherenberg, Hess. Flüchtlingsrat)

*Kommunales Wahlrecht für MigrantInnen (Berrin Ongoren, Türk. Volkshaus)

*»Hessen hinten« - Buchpräsentation (Jan Schalauske, Marburg)

*Armut und Reichtum in Hessen (Franz Segbers, Diakon. Werk Hessen-Nassau, Karl Koch, Caritasverband Diözese Limburg)

*Tariftreue in Hessen (Thomas Winhold, IG BAU)

*Für den Erhalt des öffentlichen Wohnungsbestandes (Clemens Altschiller, Deutscher Mieterbund)

*»Hochschulen als Beute!« - Bertelsmann als strippenziehendes Schattenkabinett (Andreas Stahl, Ffm Bündnis gegen Privatisierung und Frank Ritz, AStA Hochschule Darmstadt)

*Hessische Haushaltspolitik und mögliche Alternativen (Kai Eicker-Wolf, DGB)

*Wer soll das bezahlen? Von Steuerpolitik und Aufgaben des Staates (Thomas Posern und Brigitte Bertelmann, Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Ev. Kirche Hessen-Nassau)

*Für Jobs statt Praktika! (Anja Willmann, DGB-Jugend)

*Schwerbehinderung und Beruf (Ansgar Robel, Sozialforum Wiesbaden)

*Militarisierung in Hessen (Karl-Heinz Peil, Friedens- und Zukunftswerkstatt)

*Leben in, mit und gegen Hartz IV (Andreas Geiger, BAG-SHI e.V. und Thomas Wagner, Oswald v. Nell-Breuning-Institut

*Der dritte Arbeitsmarkt (Bernd Hannemann, Erwerbslosenkreis im DGB Mr und Anna Fleischer, ver.di-Erwerbslose Wi)

*Bedingungsloses Grundeinkommen (Joachim Schäfer, Sozialforum Wiesbaden)

*Was tun gegen Neonazis im Rhein-Main-Gebiet! (Hans-Christoph Stoodt, Anti-Nazi-Koordination Ffm)

*Kindertagesstätten - Qualität von Anfang an! (Kirsten Frank, ver.di Hessen)

*Klimakatastrophe und Zukunft (Dieter Stein, NaturFreunde Hessen)

*MAHNWACHE zur Verwicklung der Frankfurter Banken in die Schuldenkrise der ärmsten Länder (Benita Suwelack, pax-christi Limburg)

>Flyer mit Programm ,>Workshops Stand 18.10.2007

>Artikel Frankfurter Runschau vom 26.11.07

 

 

2.Hessisches Sozialforum,7.10.06, Marburg
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Martin-Luther-Schule, Savignystraße 2, 35037 Marburg, ab 10.00 Uhr

 

"Beim 1. Sozialforum forderten wir von den politisch Verantwortlichen in Hessen sozialpolitische Initiativen auf Bundes- und auf Landesebene, die sich am Leitbild eines demokratischen, solidarischen und zukunftsfähigen Sozialstaates orientieren. Doch das Gegenteil findet statt - Roland Koch will Hessen zum Vorreiter eines neoliberalen Sozialstaatsmodells machen. Schwarz-Rot auf Bundesebene setzt den Kurs der Agenda 2010 fort. Die neoliberale Globalisierung führt derzeit auch in anderen reichen Ländern zu sozialem Abbau, die Situation in den armen Ländern bleibt äußerst prekär. Das provoziert die Frage, wie in Zukunft soziale Gerechtigkeit gewährleistet werden kann und welche Veränderungen nötig sind, um die Grundbedürfnisse der Menschen zu sichern, ihre Würde zu wahren und ihre demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten zu erweitern.

Das 2. Sozialforum in Hessen soll den Raum für einen demokratischen Dialog an der Basis bieten. Unter der Losung "Ein anderes Hessen ist möglich" wollen wir - über Organisationsgrenzen hinweg - tragfähige Alternativen diskutieren. Das Ziel ist eine Bündelung der Kräfte, um wirkungsvoll in die politischen Auseinandersetzungen eingreifen zu können. "

Kontakt:

Angelika.Beier@dgb.de

Matthias.Koerner@dgb.de

Link: http://www.hessen.dgb.de/themen/Hessen_Kahlschlag/2_Hess_Sozialforum/index3 Downloads: >Flugblatt & >Plakat

 

Bericht vom Sozialforum

Artikel FR 9.10.06: Sozialforum warnt vor "Operation düstere Zukunft"

Mitglieder von 40 Organisationen debattieren in Marburg über Ansätze für eine andere Politik / "Armut wird weiter wachsen"

Sie verstehen sich als "soziales Gewissen", als Vertreter einer Zivilgesellschaft, die sich gegen eine Politik stellt, in der die Wirtschaft den Ton angibt: Knapp 200 Teilnehmer zählte das zweite hessische Sozialforum am Samstag in Marburg. Motto: "Ein anderes Hessen ist möglich!" >>Mehr

 

Dokumente des Sozialforums

>>Die Dokumentation des 2. Hessischen Sozialforums am 07.10.2006 in Marburg

attac auf dem Sozialforum in MarburgHier finden sich der Vortrag von Dr. Karl Koch, Bündnis soziale Gerechtigkeit "Hessen vorn? - Zur Politik der Hessischen Landesregierung,

Statements von Dr. Wolfgang Gern, Diakonisches Werk in Hessen und Nassau, Stefan Körzell, Bezirksvorsitzender DGB Hessen-Thüringen,

Melanie Micudaj, ASTA Marburg, Nadja Rakowitz, Demokratische Ärztinnen und Ärzte, Petra Schmidt, Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau

>>Bilder zum Hessischen Sozialforum 2006

 

Die neue Frankfurter >AG Energie und Verkehr stellt sich mit einem Workshop auf dem Hessischen Sozialforum vor (Flyer - Pdf):

>"Energie- und Verkehrspolitik – Für eine globale und lokale Wende"

Die Themen und Referenden des Workshops:

Karl-Heinz Peil (attac Frankfurt): Einleitung: Globalisierung, Ressourcenverknappung und die gemeinsamen Konsequenzen für Energie- und Verkehrspolitik. Nähere Infos: >AG Energie und Verkehr

Winfried Wolf (Initiative Bürgerbahn statt Börsenwahn): Bürgerbahn oder Autowahn? - Was eine Bahn-Privatisierung wirklich bedeutet. N ähere Infos: www.bahn-fuer-alle.de und www.buergerbahn-statt-boersenbahn.de

Prof. Hans Ackermann (Sprecher des BUND Landes-AK Energie): Lokale Projekte als Einstieg in eine Energie- und Verkehrswende

Lokale Energieprojekte in Hessen und die Forderungen des BUND. Nähere Infos: www.bund-hessen.de

 

Intervenieren angesagt! - Aktionen & Ideen Zurück

 

06.01.2009: bundesweites Koordinierungstreffen zur

Mobilisierungen/Aktionen am 28.3.2009 anlässlich der Weltwirtschaftskrise/G20-Gipfel

Einladung von Verdi Stuttgart, Attac Deutschland, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften. Das Koordinierungstreffen wird im DGB Haus in Frankfurt/Main von 11.00-16.00 im Raum 3 statt finden

 

Ein Protokoll zum Ergebnis zweier Treffen:

Initiativen für eine zentrale Demonstration 2009 der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise:

Bündnis für eine bundesweite Demonstration ,Linke Alternativen zur Krise des Kapitalismus' (Berlin)

Protokoll des Berliner Bündnistreffens vom 9.1. ,Protokoll der Gruppe Soziale Kämpfe (pdf)

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2009/grossdemo09_2e.pdf

 

29. Oktober 2007:

Soo nicht mit uns!

Gegen den Aufschwung der Arbeit in Armut!

Bundesweiter, dezentraler Aktionstag der Sozialproteste

Hartz IV ist eine Politik der Einschränkung von Rechten ganzer Teile der Bevölkerung, der zwangsweisen Beschäftigungsgelegenheiten ohne Anspruch auf Lohn und Arbeitnehmerrechte, der gesetzlichen Verarmung, der zahlenmäßig verdoppelten Kinder- armut und der Perspektive einer zukünftigen Altersarmut....

Gestalteter Aufruf zum Aktionstag (PDF, 280 kb)

Kampagnenseite für den 29. Oktober

 

Rückblick 2006:

2. und 3. Dezember 2006

Frankfurt, Studierendenhaus, Mertonstraße 26-28

Einladung "Bündnis 3. Juni" (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!):

Wie weiter mit dem Widerstand gegen Sozial- und Lohnabbau?

Bundesweite Aktions- und Strategiekonferenz des gesamten Widerstands gegen Sozial- und Lohnabbau

Aus dem Konferenz-Aufruf:

... Die Proteste waren sicher Sand im Getriebe der herrschenden Politik und nicht ganz ohne Einfluss. Dennoch: zentrale Teile der Sozial- und Lohnabbaupläne gegen die Mehrheit der lohnabhängigen Bevölkerung wurden durchgesetzt, andere wie die sog. "Gesundheitsreform" stehen an.

Hartz-IV soll ein weiteres Mal verschärft werden, um durch existenziellen Druck auf Erwerbslose den Niedriglohnsektor mit Dumpinglöhnen und miesen Arbeitsbedingungen zu vergrößern sowie Löhne und Arbeitszeiten der Erwerbstätigen noch stärker unter Druck zu setzen, usw. usf.

Entschiedener massenhafter Widerstand ist dringender geboten denn je.

Doch: Wie kommen wir dorthin? Wie kann es weitergehen?

Wie können wir Spaltungslinien ausräumen und zu einem gemeinsame Vorgehen von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, von Studierenden, "Eingeborenen" und MigrantInnenen, jung und alt, von Menschen mit unterschiedlichen weltanschaulichen und politischen Perspektiven kommen?

Welcher Weg führt uns zu "französischen Verhältnissen"?

Diese Fragen wollen wir mit dem gesamten Spektrum des Widerstands diskutieren, um zu einem breitestmöglichen Bündnis gegen Sozial- und Lohnabbau zu kommen. Das schließt ausdrücklich Menschen mit Migrationshintergrund mit ein. Sie sind von sozialen Kürzungen und sozialer Entrechtung meist noch stärker betroffen. Viele Verschärfungen, wie z.B. die Residenzpflicht, wurden zuerst an Flüchtlingen "ausprobiert" und werden jetzt verallgemeinert.

 

Wir, das "Bündnis 3. Juni" (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) laden deshalb das gesamte Spektrum des Frankfurter Appells und alle neu hinzugekommenen AkteurInnen gegen Sozial- und Lohnabbau zu einer zweitätigen Aktions- und Strategiekonferenz im Dezember ein.

Wir verstehen die Konferenz thematisch als Fortsetzung der Frankfurter Aktions- und Strategiekonferenzen von 2003 bis 2005. Wir wollen anknüpfen an die bisher breiteste Plattform der Widerstandsbewegung, den "Frankfurter Appell" und wollen diesen weiterentwickeln - jenseits von ideologischen, organisations- oder parteitaktischen Interessen. Wir erwarten von der Konferenz gemeinsame Absprachen zu Widerstandsaktionen.

Zum Konferenzablauf siehe: >>Ablaufplan

Website: http://www.protest2006.de

Artikel aus Junge Welt 30.11.06: »Es gibt den Vorschlag, die Börse lahmzulegen« Auf Aktionskonferenz in Frankfurt/Main soll über weiteren Widerstand gegen Sozialabbau diskutiert werden. Gespräch mit Martin Behrsing >>mehr

LinkeZeitung: >>Redebeitrag von Rainer Roth auf der Konferenz

Rückblick 2006:

Focus auf 21. Oktober-Aktion

Aus labournet: DGB ruft zum Protest - wer kommt? Zuspitzung ins Leere?

>>http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/zuspitzung.pdf

Junge Welt 9.10.06: Neue Ideen für Hartz IV Von Daniel Behruzi Bald auch im Repertoire mittelalterlicher Berufspolitiker? CDU und CSU könnten unfreiwillig die besten Mobilisierer für die am 21. Oktober geplanten Großdemonstrationen gegen Sozialabbau werden. Im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Koalitionsberatungen über eine »Hartz-IV-Revision« verlangt die Union eine weitere Verschärfung von Sanktionen gegen »arbeitsunwillige« Erwerbslose. >>Mehr

Im Herbst gibt es Proteste gegen den Sozialkahlschlag. Attac möchte die Gewerkschaften nicht nur unterstützen, sondern eigene Schwerpunkte setzen.

24.09.06: Bündnis 3. Juni (der Demonstration: „Schluss mit den Reformen gegen uns!):

>Aufruf zum 21. Oktober

Gegen Bildungs- und Sozialabbau

24.09.06: Mit massiver Mobilisierung zum DGB-Großaktionstag des 21. Oktober den Druck erhöhen! "Das geht nur ganz anders!" - Für kostenlose Bildung, Ausbildungsplätze, Mindestlöhne, Arbeitszeitverkürzung und höhere Regelsätze beim ALG II!"

>Aktionswoche der Studierenden und der Sozialproteste vom 14. bis 20. Oktober

Rückblick 2006:

Weiteres davor

27.07.06: Kein Rauswurf, nirgends - Kampagne gegen Zwangsumzüge ruft Hartz IV-Betroffene zu zivilem Ungehorsam auf Mit einem Kinoclip will die Kampagne gegen Zwangsumzüge betroffenen Alg2-EmpfängerInnen Mut machen und Solidarität organisieren. >>Kinoclip ansehen

10.07.06: 1. Ausgabe der Zeitung Artikel Eins online >> Download von Homepage der Zeitung http://www.die-soziale-bewegung.de"Die Würde des Menschen ist unantastbar, Demonstration mit vielen Menschen - aber ohne die großen Organisationen: Am 3. Juni war es soweit: Insgesamt über 20.000 Menschen marschierten durch Berlin. "

02.05.06: "Diskussionspapier von BAG-SHI e.V. und Tacheles e.V. und Labournet Germany Dezentrale bundesweite Proteste während der WM

29.03.06: >>"Jetzt offiziell: Hartz IV macht arm Nationale - Armutskonferenz zieht verheerende Bilanz". (Junge Welt) www.nationale-armutskonferenz.de

18.03.06: »Was sollen repressionsfreie Zumutbarkeitsregeln sein?« Linksfraktion hat eigenen Antrag gegen Hartz IV entschärft. Protest aus sozialer Bewegung. Ein Gespräch mit Edgar Schu >>Junge welt vom 18.03.06

 

Flyer

"Gewerkschaft und Erwerbslose kämpfen gemeinsam um die Arbeitszeit" (Aktionsbündisses Sozialproteste)

28.02.06: >Aufstehen gegen HartzIV-Zwangsumzüge - Subito!

(Pdf zum Downloaden)/ Junge Welt Interview »Die Arbeitslosen sollen weichgekocht werden« Bundesweites »Aktionsbündnis Sozialproteste« macht Front gegen Zwangsumzüge. mit Grottian

 

Broschüre

"Wider die Verkürzung sozialer Menschenrechte oder: was wir gegen den Umbau des Sozialstaates unternehmen können" vom Komitee für Grundrechte und Demokratie. Text im pdf-Format: >>soziale-menschenrechte.pdf

3.Sozialforum Deutschland 2009, Hitzacker
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Ein gutes Leben

Teilzeitarbeit für alle - eine zeitgemäße Unterwanderung gewohnter Vorstellungen und eingerosteter Identitäten. Rede von Frigga Haug zur Eröffnung des 3. Deutschen Sozialforums bei Freitag online http://www.freitag.de/positionen/0942-haug-gutes-leben-sozialforum-hitzacker

 

2.Sozialforum Deutschland 2007, Cottbus
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Das zweite Sozialforum in Deutschland findet vom 18. bis 21. Oktober 2007statt.

>>Website www.sozialforum2007.de >>Aufruf >>Programm (pdf, ca 4 MB)

Sozialforum Deutschland"Es gibt den Bedarf nach Austausch, Beratung, Gemeinsamkeit und Verabredung zur Aktion

Kommen wir zusammen zum 2. Sozialforum in Deutschland, in Cottbus vom 18. bis 21. Oktober 2007

Seit wir uns erstmals zu einem Sozialforum in Deutschland getroffen haben (Erfurt, Juli 2005) sind zum einen die politischen, sozialen, ökologischen und globalen Probleme wieter gewachsen: Kriege wurden neu begonnen und weiter geführt, Armut, soziale Spaltungen und politische Repression haben erneut drastisch zugenommen, vor Ort, in Deutschland, in der Europäischen Union, in Europa und in der Welt. Die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen schreitet weiter voran.

Zum anderen haben jene, die gegen diese Tatsachen und Tendenzen protestieren und nach Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik suchen, neue Erfahrungen in ihrem politischen Alltag und ihren Kämpfen gewonnen: Teilweise konnten Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen verhindert werden, waren Bürgerinnenbegehren und -entscheide erfolgreich, haben Streiks und Demonstrationen stattgefunden, wurde der ursprüngliche Entwurf einer Dienstleistungsrichtlinie im EU-Binnenmarkt gekippt, sind weitere WTO-Verhandlungen gescheitert, haben sich zahlreiche Menschen vielfältig in Politik eingemischt - für Frieden, Demokratie, sinnvolle Arbeit, soziale Sicherheit daher Solidarität, für zukunftsfähige Bildung, kulturellen Reichtum intakte Natur.

 

Für Fortschritte in gemeinsamem Handeln für ein anderes Deutschland und ein anderes Europa in einer anderen Welt sind die verschiedenen Sozialforen wichtig geworden - auf lokaler, regionaler, staatlicher, europäischer und globaler Ebene. Die Arbeitsgrundlage hat sich bewährt: Die Charta von Porto Alegre, die u. a. Mitglieder von Parteien zur Teilnahme einlädt, Parteien jedoch nicht. Wir sollten also wieder zusammen kommen, um das Gespräch über das Hier und Heute und über Wege in eine lebenswerte Zukunft zu führen, um Kommunikations- und Kooperationsbeziehungen zu erneuen und neu zu knüpfen, um Freude im kulturellen Zusammensein zu erleben und um Verabredungen zu weiteren Vorhaben zu treffen.

Cottbus ist dazu bestens geeignet: es liegt an Deutschlands Peripherie, aber im Herzen Europas: Wir freuen uns auf internationale Gäste, auch und insbesondere aus Polen, Tschechien und der Slowakei."

 

1.Sozialforum Deutschland 2005, Erfurt
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Ergebnisse

Das erste Sozialforum in Deutschland fand vom 21. bis 24. Juli 2005 statt.

Hier geht es zur >>Webseite./ Ergebnisse des Sozialforums von Erfurt finden sich in den veröffentlichten Infos (Presse, etc. ) und in den Ergebnissen einzelner Arbeitstreffen gemäß Fragebogen an die stattgefundenen Arbeitstreffen im Rahmen des DSF.

 

Europäisches Sozialforum 2006, Athen
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Europäische Sozialforum in Athen 20068.05.2006: Radio Corax, ein freies Radio aus Halle. Interview mit Stephan Lindner >>www.europaradio.info

Am vergangenen Wochenende fand das nun mittlerweile vierte Europäische Sozialforum statt. 15.000 Menschen, globalisierungskritische Organisationen, Verbände oder linke Parteien trafen sich dazu in Athen, um über die bisherigen Erfolge und neue Ziele zu diskutieren. Mit dabei war Stephan Lindner, Sprecher von Attac. Stefan Tenner hat sich mit ihm über die vergangenen Tage unterhalten.

8.05.2006: >>Die englische Abschlusserklärung (Declaration of the Assembly of the Movements of the 4th European Social Forum) >>Kernverabredungen: Anti-Kriegs-Aktionswoche 23.-30. September 06; europäisch-afrikanischer Aktionstag für freie Migration, gegen Prekarisierung etc. am 7. Oktober 06/ Siehe dazu auch eine >>erste deutsche Übersetzung

>>Zusammenkunft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland während des ESF in Athen Kurzbericht

Kernverabredungen: Das Frühjahr 2007 soll europaweit im Zeichen der Vorbereitung von Massenprotesten gegen den im Juni 2007 in Heiligendamm stattfinden G8 Gipfel stehen; für Oktober 2007 ist in Cottbus das zweite Sozialforum in Deutschland geplant.

>>Skizze für ein neues Europa."Hunderte Veranstaltungen, Tausende Teilnehmer, der Austausch von Ideen und Erfahrungen sowie ein beeindruckender Massenprotest gegen Kriegspolitik und Sozialabbau - das war das 4. Europäische Sozialforum in Athen." Artikel von Anke Stefan, Athen, in ND vom 08.05.06

8.05.2006>>Attac-Deutschland zu den Ergebnissen( Presseerklärung)

3.03.2006: Aufruf zum Europäischen Sozialforum vom 4.-7. Mai in Athen >zum Download.

Unter >>www.fse-esf.org/article.php3?id_article=104 ist soeben die Agenda für das ESF-Vorbereitungsmeeting (EPA) in Istanbul erschienen. Hier besonders interessant dürften die Meetings am Freitag von 16:15 bis 18:00 Uhr sowie von 18:00 bis 20:00 sein. Dort geht es um die Themen "Charter of principles for another europe" (16:15-18:00) sowie "European Petition" (18:00-20:00)

 

Vorgänger:_Europäisches Sozialforum London, Sonderseite bei attac: >>www.attac.de/esf2004 und bei Indymedia: >>www.indymedia.org.uk/en/actions/2004/esf

Weltsozialforum Brasilien 2009
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Weltsozialforum

mit 100.000 eröffnet

WSF Auftaktdemo

Mit rund 100.000 Teilnehmern ist am Dienstag im brasilianischen Belém das neunte Weltsozialforum eröffnet worden. Fünf Tage lang werden in der Amazonas-metropole auf 2.600 Veranstaltungen die vielfältigen Probleme der wachsenden Armut, der andauernden Kriege und der drohenden Umwelt- und Klima-katastrophe thematisiert sowie Alternativen diskutiert.

 

1500 Amazonas-indianer bildeten zum Auftakt mit ihren Körpern ein symbolisches SOS als einen Hilferuf ihrer bedrohten Heimat an die Völker der Welt.

 

Die Vertreter des globalen Attac-Netzwerks wandten sich nach einemTreffen am Vorabend mit einem Appell an die Teilnehmer des WSF, den 28. März dieses Jahres zu einem globalen Aktionstag und Zeichen des Widerstands gegen die unsozialen Folgen des Krisen-managements der Herrschenden zu erklären

 

>vollständige PE

>>WSF-Seite von Attac

>>Programm deutscher Organisationen beim WSF 09

>>Homepage des WSF 09

 

18. Oktober 2009, Sonntag, Matinee, 11.00 Uhr

Frankfurt, Kino Cinestar Metropolis, Eschenheimer Anlage 40

EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH - "EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH -

KAMPF UM AMAZONIEN"

 

Frankfurter Filmpremiere des neuen Dokumentarfilmes von Martin Keßler mit anschließender Diskussion

 

"1989 ging ihr Foto um die Welt: die Indigene Tuira Kayapo, wie sie den Repräsentanten des Energiekonzerns Eltrobras mit einer Machete attackiert. Aus Protest gegen die geplante Zerstörung indigenen Lebensraumes durch den Megastaudamm "Belo Monte". Am Fluss Xingu - mitten in Amazonien.

 

Lokaler und internationaler Widerstand haben "Belo Monte" seinerzeit verhindert. Jetzt will die Regierung Lula das grösste Staudammprojekt Brasiliens endlich durchsetzen.

 

Um internationale Bergbaukonzerne und Industrien mit "billigem Strom" zu versorgen, Amazonien "wirtschaftlich zu entwickeln", wie es heisst. Dafür sollen Hunderte Quadratkilometer Urwald "geopfert" werden.

Dagegen kämpfen Flussanwohner und Indigene.

 

Sie hat der Filmemacher Martin Keßler Anfang 2009 mit der Kamera besucht - am Fluss Xingu. Und er ist der Spur der "preiswerten" Energie- und Aluminiumgewinnung nachgegangen. Dabei ist er auf zwangsumgesiedelte Fischer in Elendshütten und von der Weltwirtschaftskrise betroffene brasilianische und deutsche Metallarbeiter gestossen, auf den brasilianischen Präsidenten Lula und seinen Planungsminister Mangabeira - Unger, den Befreiungstheologen Leonardo Boff und die legendäre Tuira Kayapo.

 

Und viele andere, die aus aller Welt zum Weltsozialforum in die Amazonashauptstadt Belem gekommen sind. Um für den Erhalt des Urwaldes zu streiten - und die Idee von einer anderen Welt. Eine Welt, in der es nicht um maximalen Profit, sondern um naturnahes Wirtschaften und Leben geht, damit der Planet Erde erhalten bleibt. So wie es die indigenen Völker seit Jahrtausenden praktizieren."

 

Im Anschluss an die Vorführung Diskussion mit dem Filmemacher Martin Keßler.

 

Eintritt: 6,50 € (ermässigt: 3,50€)

 

Frankfurter Premiere unterstützt von: attac-Frankfurt, Evangel. Entwicklungsdienst (EED),Business Crime Control e.V., GEW Bezirk Frankfurt, Hans - Böckler - Stiftung, Heinrich - Böll - Stiftung Hessen e.V., IG Metall Offenbach, Otto-Brenner-Stiftung, SAALBAU GmbH, , Stadtschülerrat FFM, ver.di - Jugend Hessen u.a.

 

Medienpartner: "Frankfurter Rundschau", "der Freitag", "junge Welt", "Neues Deutschland"

Filmprojekt unterstützt von: Hans-Böckler-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, IG Bau (BV), Otto-Brenner-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt, Stiftung Umverteilen, ver.di (BV),

 

Martin Keßler Filmproduktion, Reuterweg 55, 60323 FFM tel. 069.725464 / 0171.8323502 fax 069.71403742 e-mail: kessler@neuewut.de

www.neueWUT.de

 

 

 

Weltsozialforum Nairobi 2007
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27.01.2007 Nairobi >Erste Einschätzung von Peter Wahl (Download als PDF)

Licht und Schatten

Eine erste Bilanz des Weltsozialforums in Nairobi

Peter Wahl

Die Bilanz des Weltsozialforums in Nairobi fällt widersprüchlich aus. Positiv war, dass das Forum in Afrika stattgefunden hat. Es war eine Schwäche der früheren Sozialforen, dass die afrikanische Zivilgesellschaft, ihre Themen und Pro-bleme immer stark unterrepräsentiert waren. Nairobi hat diese Lücke geschlossen. Das Forum 2007 bot der afrikanischen Zivilgesellschaft die Gelegenheit, sich als Teil der globalen Bewegung für Alternativen zu den herrschenden Verhältnissen darzu-stellen und eine gemeinsame Identität zu entwickeln. Viele neue Informationen, die Debatten und die Vernetzung mit anderen haben sicher einen wertvollen Beitrag zu Stärkung der afrikanischen Zivilgesellschaft leisten können.

Dies gilt zumindest für den anglophonen Teil des Kontinents. Denn auch in Nairobi war die koloniale Teilung in einen anglophonen und frankophonen Teil schmerzhaft spürbar. Die Beteiligung Westafrikas war sehr gering. Damit reproduzierte sich mit umgekehrten Vorzeichen das, was beim regionalen Forum 2006 in Bamako aufge-treten war.

Auch für Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Industrieländern, die zum ersten Mal nach Afrika kamen, brachte das Forum wichtige Erkenntnisse. Was sie sonst nur aus abstrakten Satistiken über Armut und Elend kannten, wurde greifbar und mit konkreter Erfahrung aufgefüllt. Denn die Veranstaltungen, die Zeltstadt mit ihren In-foständen, die vielen informellen Kontakte wurden von den existentiellen Alltagspro-blemen der afrikanischen Realität dominiert - Hygiene, Wasser, Aids, Gewalt gegen Frauen, Korruption, Verschuldung, Straßenkinder usw. Die Akteure, die diese The-men repräsentierten, waren vorwiegend NGOs, darunter in besonders hohem Maße kirchliche Hilfswerke sowie große, international operierende NGOs.

 

Verlust an Attraktivität und Ausstrahlungskraft

Über den positiven Aspekten sollten allerdings nicht die Defizite dieses WSF überse-hen werden. Das fängt mit der deutlich geringeren Beteiligung an. Auch wenn man nicht brasilianische Verhältnisse zum Maßstab machen will, wo in Porto Alegre übers Wochende einfach mal 100.000 Brasilianer auflaufen, so muss man zur Kenntnis nehmen, dass selbst die Teilnahme aus den Industrieländern generell geringer war. Das heißt: an den Reisekosten allein kann es nicht gelegen haben. Die Attraktivität in die Bewegung hinein ist sichtlich zurückgegangen.

Auch die politische Ausstrahlung nach außen hat spürbar nachgelassen. Die interna-tionale Medienberichterstattung war geringer und mehr als früher auch negativ. Das gilt auch für Deutschland. Damit ist eine der wichtigsten Funktionen der Foren, näm-lich weltweit als Gegenpol zum Weltwirtschaftsforum in Davos wahrgenommen zu werden, deutlich reduziert. Die poltische Botschaft, die sonst vom WSF in die Welt gegangen war, ist schwächer geworden.

Dabei spielen sicher auch "natürliche" Gründe mit hinein. Der Reiz des Neuen ist nach sieben Jahren verflogen. Und wer seriös Politik macht, kann nicht permanent das mediale Bedürfnis nach Spektakularität bedienen. Aber dennoch ist ein Gutteil der gesunkenen Außenwirkung hausgemacht.

 

Pluralität muss Produktivkraft werden

So hat die starke single issue-Orientierung auch eine Kehrseite: eine qualifizierte Weiterentwicklung der Kritik an der Globalsierung als systemisches Phänomen fand in Nairobi kaum statt. So wurden z.B. die internationalen Finanzmärkte, die immerhin den Kern des neuen Akkumulationsregimes (vulgo: Globalisierung) bilden, in gerade mal fünf Veranstaltungen ausdrücklich thematisiert.

Auch hat sich der Verzicht auf Großveranstaltungen mit prominenten Bewegungsin-tellektuellen nicht ausgezahlt. Abgesehen davon, dass es für die Identitätsbildung einer so heterogenen Bewegung auch solcher verbindender Elemente bedarf, ist damit ein Stück Außenwirkung verloren gegangen.Übrig bleibt dann nur die unverbundene Koexistenz einer Vielzahl von single issues. Es geht dabei überhaupt nicht darum, die Pluralität und Offenheit des Forums einzu-schränken. Vielfalt ist aber nur dann eine Stärke, wenn die unterschiedlichen Ele-mente in produktive Reibung miteinander treten, wenn Verallgemeinerung, Synthese und gemeinsame Lernprozesse möglich werden. Ein statisches Pluralismusver-ständnis führt hingegen dazu, dass das Forum zum Markt der Möglichkeiten zerfällt - mit dem enstprechenden Risiko der Entpolitisierung. Insofern ist das Format des WSF in Nairobi mitverantwortlich für den Verlust an Attraktivität nach innen wie nach außen.

Einige Hilfswerke und NGOs haben diese Entwicklung befördert, weil sie glauben, das sei "ideologiefrei". Schützenhilfe bekommen sie dabei von einigen Linken, die aus einem Affekt gegen "die Promis", den sie für basisdemokratisch halten, in die gleiche Richtung ziehen. Hier sind Reformen notwendig. Es kommt darauf an, ein Format zu entwickeln, das komplementär zu den single issues Verallgemeinerung ermöglicht, scheinbar Dispa-rates und Konkretes bündelt und Pluralität zu einer Produktivkraft werden lässt.

 

Das Gegenteil eines Fehlers ist meist wieder ein Fehler

Die Versammlung der Sozialen Bewegung hat ein explizit politisches Selbstverständ-nis. Sie will - anders als das Gesamtforum - nicht nur ein Raum sein, sondern einen transnationalen Akteur konstituieren und Handlungsfähigkeit entwickeln. Sie ist der Kristallisationskern der Linken innerhalb des Forums und möchte einen bewussten Gegenakzent zur Mehrheit der NGOs bilden. Allerdings bestätigte die Versammlung in Nairobi die alte Binsenweisheit, dass das Gegenteil eines Fehlers meist wieder ein Fehler ist. Zwar wurde eine Erklärung verabschiedet, in der nichts Falsches steht, ansonsten bestand das Meeting aber hauptsächlich darin, dass Fäuste geballt wurden, Amandla Ngawethu, Parolen vom Typus "Hoch die …Weg mit …" gleich im Dutzend gerufen wurden und zum Teil sektiererische Kritik am Forum im allgemeinen und "den NGOs" im besonderen geübt wurde. Das ist nicht die Alternative zur Entpolitisierungtendenz des WSF. Notwendig ist stattdessen, Räume für eine qualifizierte Kritik der Globalsierung auf der Höhe der Zeit zu schaffen. Auch das wäre im Format des Forums zukünftig zu berücksichtigen.

 

WSF und Staat

Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen agieren außerhalb des formellen politi-schen Systems. Sie versuchen an einem Problemfeld das Meinungsklima in der Ge-sellschaft zu beeinflussen, ohne parlamentarische Vertretung oder Regierungsbetei-ligung anzustreben. Auch wenn es inhaltliche und politische Übereinstimmungen zwischen Parteien und/oder Regierungen und zumindest Teilen der Zivilgesellschaft geben kann, folgen beide Akteurstypen in Strukturen und Dynamik einer unter-schiedlichen Logik und spielen gesellschaftlich verschiedene Rollen. Insofern ist es weise, wenn das WSF auch weiterhin auf eine gewisse Distanz zu Parteien und Re-gierungen achtet. Das WSF 2007 zeigt aber auch, dass die Durchführung eines solchen Großevents ohne die Unterstützung mindestens einer großen Kommune äußerst schwierig ist. Bestimmte Schwächen in Nairobi, wie etwa das Fehlen der angekündigten Überset-zung, sind nicht einfach ein organisatorischer Mangel, sondern hochpolitisch. Eine globale Bewegung muss ein Minimum an Kommunikationsgerechtigkeit garantieren. Wenn alles in Englisch läuft, macht das nicht nur viele sprachlos, sondern verfestigt auch noch die monokulturelle Hegemonie einer Sprache. Solange staatliche Unterstützung für das WSF transparent ist und - wie in Porto Ale-gre - nicht zu politischer Instrumentalisierung führt, kann sie akzeptiert werden. Zu-mal gerade einige der einflussreichsten Kritiker einer Kooperation mit dem Staat aus NGOs kommen, die selbst über Staatsknete in der Größenordnung von sechststelli-gen Millionenbeträgen zu verfügen pflegen. Insofern kam die Finanzierung des WSF 2007 zwar nicht von der Kommune Nairobi oder dem Staat Kenia, aber indirekt doch zu einem erklecklichen Teil aus staatlichen Budgets, insbes. den Entwicklungs- und Außenministerien Skandinaviens, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands etc. oder aus staatlich eingetriebener Kirchensteuern in den Industrieländern. Darüber sollte man offen reden, statt mit zweierlei Maß messen.

 

Ein anderes WSF ist nötig

Das WSF war eine Erfolgsgeschichte. Aber: Wandel und Wechsel liebt, was lebt. Damit die Erfolgsgeschichte ihre Fortsetzung findet, ist es an der Zeit, dass das Pro-jekt auf die Veränderungen der Rahmenbedingen

reagiert und sich erneuert. Dazu gehört nicht nur das Format, sondern auch die Häufigkeit der Treffen. Der Jahresturnus ist auf Dauer nicht durchzuhalten. Es muss Raum und Zeit sein, für dezen-trale, regionale und lokale Foren. Auch was den Austragungsort angeht, dürfen frü-her einmal gefasste Beschlüsse in Frage gestellt werden. Warum sollte ein WSF nicht auch einmal in Europa stattfinden können, solange dies nicht zur Dauerein-trichtung wird?

Nötig wären auch Strukturen, die mehr Kontinuität und Kommunikation zwischen den großen Meetings ermöglichen. Und last but not least braucht es mehr Transparenz in den Entscheidungsprozessen. Zwar werden angesichts der vielen praktischen und finanziellen Probleme internationaler sozialer Bewegung ideale Standards von reprä-sentativer und partizipativer Demokratie immer deutlich unterboten werden, aber et-was mehr an Transparenz, Partizipation und damit Demokratie als gegenwärtig ist durchaus möglich.

 

15.12.2006/ak - analyse & kritik: Red Jet Set oder Welttreffen der Basisgruppen? Nairobi ruft zum Weltsozialforum 2007

"An Diskussionsveranstaltungen nehmen meist nur die gleichen Leute teil, die über die gleichen alten Ideen reden und darum kämpfen, Anknüpfungspunkte bei den alltäglichen Realitäten der Menschen zu finden." Mit dieser Beschreibung werden nicht die Probleme einer beliebigen linken Gruppe in Deutschland reflektiert, sondern es handelt sich um eine Analyse über den Zustand afrikanischer sozialer Bewegungen, die im April 2006 bei pambazuka-news erschien. Der Autor Mouhamadou Tidiane Kasse schreibt darin über die afrikanische Entwicklung der Sozialforen.

Erst beim polyzentrischen Forum, welches Anfang 2006 in Bamako in Mali für Afrika, parallel zu den Foren in Caracas für Lateinamerika und Karachi für Asien, stattgefunden hat, wurde dem Autor zufolge erstmals der elitäre Konklavencharakter der vorherigen Sozialforen überwunden. Über 30.000 Menschen beteiligten sich an diesem Treffen und die Agenda wurde zum ersten Mal von den lokalen Problemen und Konfliktlagen dominiert." >>Mehr

 

Es gibt ein deutschsprachiges Informationsportal zur weltweiten Sozialforum-Bewegung

Anfang 2001, 2002, 2003 und 2004 trafen sich jeweils Zehntausende von Menschen in Porto Alegre / Brasilien und Mumbai / Indien...

>>Seite zum Weltsozialforum

>>TAZ(24.03.06) zu WSF in Karatschi

Charta von Porto Alegre >>Charta

 

 

Infos ALGII, Sozialhilfe, Grundsicherung
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8.1.2007: Selbstdarstellung der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge

"Armut und Ausgrenzung beginnt in den eigenen 4 Wänden...

Seit Hartz IV bekommen ALG-2 BezieherInnen einen Regelsatz von 345 Euro im Westen und 331 Euro wenn sie im Osten wohnen. Dazu wird die Warmmiete der Wohnung bezahlt – bis zu welcher Höhe diese Warmmiete übernommen wird, das schätzen die Kommunen selbst ein und erlassen eine sogenannte AV (Ausführungsvorschrift) Wohnen. Wenn die Miete nach diesen Sätzen zu hoch ist, dann gibt es eine Aufforderung vom JobCenter, die Kosten der Unterkunft zu senken. Für die Aufgeforderten heißt das, sich entweder nach einer billigeren Wohnung umzusehen oder die Differenz vom Regelsatz zu bezahlen. Wenn das nicht reicht, bleibt noch die Möglichkeit, das Einkommen durch Ein- Euro –Jobs, Minijobs oder Schwarzarbeit aufzubessern oder die Miete nur teilweise zu bezahlen. In vielen Fällen steht dann allerdings irgendwann der Gerichtsvollzieher vor der Tür, um die Bewohner/innen durch Zwangsräumung aus ihrem gewohnten Lebensraum zu reißen. In Berlin wurden bis Ende Juli 2006 mehr als 6000 Bedarfsgemeinschaften aufgefordert, die Kosten der Unterkunft zu senken. Offiziell bekannt sind 155 Zwangsumzüge, aber jede Aufforderung bedeutet ein persönliches Schicksal. Nach der Ausgrenzung aus dem Arbeitsmarkt, der Offenlegung aller Einkommensverhältnisse und der Stigmatisierung als Sozialschmarotzer/in droht nun noch der Verlust der persönlichen Lebenswelt. Die Wohnung, die eigenen 4 Wände, Geschichte und Rückzugsmöglichkeit in einem, stellt häufig die letzte persönliche Verortung in einer Gesellschaft dar, die versucht, die Einzelnen für ihre Situation verantwortlich zu machen. Der große Mythos „Wer arm ist, hat selbst schuld!“ wird durch die Aufforderung zum Umzug zu einer persönlichen Enteignung aller intimen Bezüge, einer Strafe für persönliches Versagen." ...

Mehr: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

 

30.12.2006: Der neue

"Leitfaden ALG II/Sozialhilfe von A-Z" ist fertig und nun erhältlich.

Näheres zum Leitfaden findet Ihr im Internet unter: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html ein Infoblatt mit Beschreibung hier: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden_Info.pdf

Bestellungen bitte ausschließlich über die AG TuWas, hier die Bestelladressen: per Mail: agtuwas@web.de per Fax: 069 / 15 33 - 26 33 per Brief: AG TuWas Gleimstr. 3 60318 Frankfurt/ Der Versand erfolgt gegen Rechnung.

 

24.05.2006: >>Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Stand 8.5.2006) (pdf)

>>http://www.klartext-info.de

Info über Klartext: ..." Wir zeigen, daß die Grenzen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten verlaufen. Wir wollen die Sanierung der Staatsfinanzen zu Lasten der Banken, der Konzerne und der Reichen, nicht zu Lasten der Millionen beschäftigten und arbeitslosen ArbeitnehmerInnen." ...

 

>>www.erwerbslos.de

>>www.tacheles-sozialhilfe.de

>>www.bagshi.de

 

Material zu Armut,-Lohn & Existenzfragen
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28.06.2006 "Lohnniveau mehr und mehr unter dem Existenzminimum." Vortrag von Rainer Roth vor Opel-Arbeitern in Bad Sassendorf am 22.06.2006 (pdf) >>http://www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/lohn/roth06.pdf

 

LabourNet Germany: http://www.labournet.de Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch -The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged- Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi