12 Jahre sind genug:

PPP ade! Unterschriftenaktion

Fordern Sie von Herrn Schäuble, die deutschen Schattenhaushalte zu schließen und „Public Privat Partnership“ zu stoppen!

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,

Im Zentrum der Diskussion um die Krise in Europa steht die Verschuldung öffentlicher Haushalte. „Public Private Partnership“ (PPP), auch Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) genannt, ist eine Form versteckter Verschuldung. Trotz Eurokrise wird PPP vom Finanzministerium weiter massiv gefördert. PPP wird als Alternative zur Privatisierung bezeichnet.

Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Schulen, Gefängnisse, Krankenhäuser, aber auch Autobahnen werden Privaten in enorm lang laufenden Verträgen übergeben. Nach diesem Modell sind Planung, Bau bzw. Sanierung, Finanzierung und der Betrieb über zumeist 30 Jahre in der Hand des privaten Investors. Die Mietforderungen an die öffentlichen Haushalte werden häufig an Infrastrukturfonds verkauft, die damit an den internationalen Finanzmärkten spekulieren.

PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger sagen die Befürworter in Wirtschaft und Ministerien. Nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie, laufende Kosten stellen sich als überhöht heraus wie bei über 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr bröckeln die Straßenbeläge der A1.

Die Kosten der PPP-Projekte werden derzeit nicht als Schulden in den Haushalten verbucht, sie werden in Schattenhaushalten versteckt und stellen eine verdeckte Kreditaufnahme dar.

Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder haben zahlreiche sehr kritische Bewertungen von PPP-Vorhaben abgegeben, die aber bisher unberücksichtigt geblieben sind. Mit Verweis auf die positiven Erfahrungen in Großbritannien wurde PPP In Deutschland eingeführt. Aber der Haushaltsausschuss des britischen Unterhauses kommt 2011, nach mittlerweile zwanzigjähriger Erfahrung mit PPP, zu einem sehr negativen Resümee. Parteiübergreifend sprechen Abgeordnete des Unterhauses davon, die Steuerzahlenden würden “abgezockt” oder “betrogen”.

Public Private Partnership hat nicht gravierende Fehler, sondern ist selbst der Fehler. PPP löst keine Beschaffungs- und Finanzierungsprobleme, sondern mehrt die sozialen Probleme und bedroht unsere Demokratie.

Herr Dr. Schäuble,

legen Sie die bisherige Verschuldung durch PPP offen, stoppen sie die laufenden PPP-Vorhaben, lösen sie die PPP-Werbeagentur Partnerschaften Deutschland AG ersatzlos auf, schließen sie die deutschen Schattenhaushalte!

Bitte unterschreiben Sie hier.

Dazu auf den Link von GIB gehen!

>>blog.gemeingut.org/unterstutzen/ppp-ade-12-jahre-sind-genug

Sie bekommen eine Email mit einem Bestätigungslink! Erst wenn sie diesen angeklickt haben, wird ihre Unterschrift gezählt. Bitte sehen sie auch in ihrem Spamordner nach, falls sie die Email nicht erhalten haben sollten.

Die neue Reichtumsmaschine

Public Private Partnership (PPP): Auch die neue Variante der Privatisierung ist gescheitert

>>Hier

WEF: Von einem Drogenhändler kommen keine Rezepte für Drogenentzug

Merkel nutzt Krise, um deutsche Dumpingpolitik zu europäisieren

26. Januar 2012, Pressemitteilung Attac Deutschland, Frankfurt am Main:

... Attac erwartet vom so genannten Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos keinen Beitrag zur Lösung der drängenden globalen Probleme.

"Die Erkenntnis des WEF-Hausherrn Klaus Schwab, dass die gegenwärtige Form des Kapitalismus ausgedient hat, teilen wir. Doch die selbsternannte Weltelite in Davos ist Teil des Problems, nicht der Lösung", stellte Kerstin Sack vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. "Von einem Drogenhändler sind keine Rezepte für den Drogenentzug zu erwarten."

Dabei liegen die Lösungen nach Ansicht von Attac seit Jahren auf dem Tisch: Notwendig seien eine echte Regulierung der Finanzmärkte, die Beteiligung der Profiteure an den Kosten der Krise, eine massive Umverteilung von Reich zu Arm sowie ein wirksames, globales Abkommen zum Klimawandel.

Kerstin Sack: "Auf all diesen Feldern versagen die selbst ernannten Eliten erbärmlich. Von schönen Worten werden die Hungernden dieser Welt nicht satt. Und Taten, die den Worten folgen, gab es bisher so gut wie nicht."

Scharf kritisierte Attac die WEF-Eröffnungsrede von Angela Merkel. Mit dieser habe die Bundeskanzlerin ihre Ambitionen in der Europa-Krise offenbart. "Merkel geht es nicht darum, die Krise zu überwinden, erst Recht nicht im Interesse der Menschen in Europa. Sie nutzt die Krise aus, um die deutsche Vormachtstellung in Europa nachhaltig auszubauen", sagte Steffen Stierle, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Die deutsche Exportwirtschaft habe Jahre lang von immer größer werdenden Ungleichgewichten profitiert. Nun, da die Ungleichgewichte untragbar groß geworden seien, versuche die Bundesregierung, die Kosten den Menschen in den Defizitländern aufzubürden.

"Wenn Merkel sagt, dass man den Besten in Europa nacheifern soll, heißt das, dass alle Länder die deutsche Wirtschaftspolitik kopieren sollen - sprich: die Wettbewerbsfähigkeit durch Sozialabbau, Steuerdumping und Billiglöhne ins Grenzenlose steigern." Statt die deutsche Dumpingpolitik zu europäisieren, müssten in Deutschland endlich angemessene Löhne gezahlt werden. So könnten Ungleichgewichte abgebaut werden, ohne Armut und soziale Ausgrenzung zu verschärfen.

Attac nimmt an der Gegenveranstaltung zum WEF, dem Thematischen Weltsozialforum in Porto Alegre (Brasilien) teil, das sich mit sozialen und ökologisch gerechten Alternativen zur gegenwärtigen Politik beschäftigt.

Infos:

www.attac.de/aktuell/eurokrise

Soffin II erneuter Tiefschlag gegen soziale Gerechtigkeit und Demokratie

Mit Steuergeld gerettete Banken müssen der Allgemeinheit dienen

...

Attac hat das zweite Finanzmarkstabilisierungsgesetz, das am heutigen Donnerstag in die zweite und dritte Lesung im Bundestag geht, als erneuten Tiefschlag gegen soziale Gerechtigkeit und Demokratie kritisiert. Die Neuauflage des Sonderfonds Finanzmarkstabilisierung (Soffin) schaffe einen Rahmen für weitere Bankenrettungen zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

"Bundeskanzlerin Merkel verbindet Rettungspakete für Staaten mit massiven Eingriffen, die viele Menschen in den betroffenen Ländern in Armut stürzen. Bei der Bankenrettung macht sie das Gegenteil: Die Banken bekommen viel zu lasche Vorgaben", sagte Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Selbst bei der Commerzbank, die zu 25 Prozent der öffentlichen Hand gehört, habe die Regierung auf jegliche Einmischung ins Geschäftsmodell verzichtet.

"Ihrem Versprechen, nie wieder zuzulassen, dass Banken den Staat erpressen können, hat Merkel keine Taten folgen lassen. Stattdessen schafft die Bundesregierung mit dem Soffin II erneut einen Schattenhaushalt für die Stützung der Finanzbranche – und öffnet einer weitere Sozialisierung von Verlusten Tür und Tor",

ergänzte Detlev von Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern. ...

Mit Essen spielt man nicht!

Attac fordert Stopp von Spekulation mit Agrarrohstoffen / Bürger sollen beteiligten Banken den Rücken kehren

9. Dezember 2011, Pressemitteilung Attac Deutschland, Frankfurt am Main;

Zum Tag der Menschenrechte am Samstag, 10. Dezember, fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein Ende der preistreibenden Spekulation mit Agrarrohstoffen.

"Es ist ein Skandal, dass Banken ihren Kunden den Hunger anderer Menschen als Gewinnoption verkaufen", sagte Jutta Sundermann von der Attac-Bankwechselkampagne "Krötenwanderung jetzt!".

"Die massenhaften Wetten auf die Preisentwicklungen von Agrarrohstoffen treiben die Preise für Grundnahrungsmittel nach oben. Für die Ärmsten, die einen Großteil ihres verfügbaren Einkommens für die Ernährung ausgeben müssen, bedeutet das bittere Armut und Hunger. Die Politik muss hier endlich handeln. Und jeder Bankkunde sollte sich fragen, ob er bei einem Institut bleiben möchte, das so skrupellos agiert."

Keine andere Bank in Deutschland ist so intensiv an Spekulation mit Nahrungsmitteln beteiligt wie die Deutsche Bank und damit auch deren Tochter Postbank. Wetten auf Nahrungsmittelpreise bieten aber auch zahlreiche andere Banken an wie die Commerzbank und einige Landesbanken. ...

>>Mehr

Infos:

Spekulation mit Agrarrohstofffen: >>www.attac.de/aktuell/bankwechsel/worum-geht-es/bankenkritik/hungerprofite

Attac-Bankwechselkampagne "Krötenwanderung jetzt!": >>www.attac.de/bankwechsel

Deutsches Exportmodell gefährdet andere Staaten - Europäische Schuldenbremse unsozial und ökonomisch falsch

2. Dezember 2011, Pressemitteilung Attac Deutschland, Frankfurt am Main:

Die heutige Regierungserklärung von Angela Merkel zum bevorstehenden EU-Gipfel zeigt nach Ansicht von Attac, dass die Bundeskanzlerin die Eurokrise weiterhin vor allem auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger lösen will, statt den Finanzsektor substanziell zu regulieren.

>>Mehr

Infos:

www.attac.de/aktuell/eurokrise

++ Info zur Flughafenerweiterung

www.flughafen-bi.de

++ Info Riederwald-tunnel und Autobahnkreuz in Ffm.

www.molochautobahn.de

Netzwerk Umwelt und Klima Rhein/Main

Zum Downloaden und Ausdrucken!

Der Flyer gibt einen kurzen Überblick über Aktivitäten, Termine, Treffpunkte von Attac-Frankfurt. >Flyer

++ Info zur Flughafenerweiterung

www.flughafen-bi.de

Montagsdemos + Demo am 4. Februar

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße

Afrika: Im Fadenkreuz globaler Wirtschaftsinteressen

In Sorge um die Sicherheit ihrer Rohstoffversorgung betonen die USA neuerdings die geostrategische Bedeutung Afrikas und gründeten ein eigenes Regionalkommando AFRICOM. Die EU baut ihre militärische Präsenz in Afrika ebenfalls aus: “Europa ist keine Heilsarmee, auch wir haben wirtschaftliche Interessen in Afrika“, so ein führender Repräsentant. Um welche Interessen geht es konkret und wie wird ihre Durchsetzung gesichert? Bekämpfung der Armen statt Armutsbekämpfung als implizite Zielsetzung? Welche Rolle spielt China in diesem Kontext?

Sabine Lösing referiert: sie ist Mitglied des Europäischen Parlaments –Die Linke, Mitarbeiterin im Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuß für Sicherheit und Verteidigung des EP

Eintritt frei - Spenden erwünscht!

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße, 2. Stock

Veranstalter: KunstGesellschaft e.V. in Zusammenarbeit mit dem Club Voltaire

Film

Die Macht und ihr Preis

von Francesco Rosi, Italien/Frankreich 1976

In diesem Film geht es um die Aufdeckung einer politischen Verschwörung, in die Spitzen von Armee und Politik verwickelt sind. Wir beginnen damit eine Reihe, bei der Filme in ihren sozial- und zeitgeschichtlichen Bezügen vorgestellt und diskutiert werden sollen.

Moderation: Ismael Flores Unzaga

Eintritt: 5,- /3,-/1,- Euro

Frankfurt, Saalbau: Bornheim (Bürgerhaus Bornheim) Arnsburger Straße

(U 4 oder Bus 32 bis Höhenstr.)

Themen: Europa und die Eurokrise

(Hans Möller, Heiner Hügel, Siegfried Müller-Maige)

Attac-FFM KoKreis ist am selben Ort um 19:00 Uhr

Dirk Friedrichs

Koordinierungskreis attac Frankfurt/M Telefon +49 (177) 3276659

Fax +49 (1803) 551828912 eMail: dirk.friedrichs@attac.de

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße

62 Jahre Verfassungsschutz - 40 Jahre Berufsverbote

Am 28. Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz den sogenannten Radikalenerlass. Ca 3,5 Millionen Bewerberinnen und Bewerber wurden vom "Verfassungsschutz" auf ihre politische "Zuverlässigkeit" durchleuchtet. In der Folge kam es zu 11 000 offiziellen Berufsverbots-verfahren, 2 200 Disziplinarverfahren, 1 250 Ablehnungen von Bewerbungen und 265 Entlassungen. Heute wie damals setzt der Verfassungsschutz antifaschistische, antirassistische und andere demokratischer Projekte auf die "schwarze Liste". Gleichzeitig wird in den vergangenen Monaten deutlich, wie blind der Inlandsgeheimdienst auf dem rechten Auge agiert und wie tief er ideologisch und personell in die neonazistische Szene verstrickt ist.

Über Praxis und Auswirkungen des "Radikalen-Erlasses" informieren von Berufsverbot Betroffene.

Hans-Christoph Stoodt (Sprecher der Anti-Nazi-Koordination) referiert über die Rolle des Verfassungsschutzes seit seiner Gründung 1950.

Eintritt frei - Spenden erwünscht!

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße

Attac-Frankfurt:

JOUR FIXE

Interessenten können hier in lockerer Runde über aktuelle politische Fragen, Aktionen, Termine und Möglichkeiten der Mitarbeit diskutieren.

Siehe auch: >Arbeitsgruppen

Immer am letzten Dienstag im Monat im Club Voltaire stattfinden.

Dirk Friedrichs

Koordinierungskreis attac Frankfurt/M Telefon +49 (177) 3276659

Fax +49 (1803) 551828912 eMail: dirk.friedrichs@attac.de

Film:

UND DANN DER REGEN

TAMBIE´N LA LLUVIA

Bis 11. Januar 2012 im Kino „Harmonie“ 17.00 und 21. 00 Uhr

Dreieichstrasse 54, Frankfurt am Main

>>Kinofinder

Zum Film „Und dann der Regen“:

Sebastián und Costa drehen in Bolivien einen Spielfilm über Christoph Kolumbus. Sie wollen zeigen, welche Konsequenzen die Ankunft des Eroberers und die Gold-Gier der Neuankömmlinge für jene amerikanischen Ureinwohner hatten. Mitten in den Dreharbeiten wiederholt sich die Geschichte

– 500 Jahre nach Kolumbus kommt es erneut zur Konfrontation. Diesmal geht es nicht um Gold, sondern um das Wasser. Das lebensnotwendige Gut wird privatisiert und damit massiv verteuert. Es kommt zu sozialen Unruhen und Demonstrationen, an denen sich auch die von Sebastián und Costas engagierten Laiendarsteller beteiligen.

Der Film droht zu scheitern. Die Ideale der spanischen Filmemacher werden zutiefst erschüttert.... Paul Laverty, der zahlreiche Drehbücher für Ken Loach verfasste, hat mit „Und dann der Regen“ ein doppelbödiges Drama geschrieben. Gekonnt verknüpft er mehrere Erzählstränge. Inszeniert wurde die Story über koloniale Mythen und die Realität heutiger Auseinandersetzungen von Lavertys Lebensgefährtin, Icíar Boolaín. Mit Luis Toscar („Celda 211“) und Gael Garciía Bernal (“Babel”) ist der Film hochkarätig besetzt. Verdientermaßen hat er am internationalen Filmfestival Berlin den Publikumspreis gewonnen.

Im Januar weitere Vorstellungen in Frankfurt:

Frankfurt/Main Filmforum Höchst (OmU) 26.01.2012 01.02.2012

Frankfurt, Rathenauplatz

occupyfrankfurt.de - wemgehoertdiestadt.net:

Demo am 17. Dezember 2011:

Wohnraum und Stadt für alle!

http://occupyfrankfurt.de - http://wemgehoertdiestadt.net:

Occupy Wohnraum, Häuser, Plätze

Kommt zur Demo am 17.12.2011 um 12 Uhr (!) am Rathenauplatz: In den letzten 10 Jahren folgte die Politik der Stadt Frankfurt der Idee der »Global City«. Das neue Westhafenviertel und andere Projekte wurden gemäß dieser Idee konzipiert und gebaut. Im Vordergrund stehen dabei neue Büro- und Gewerbeflächen, d.h. Frankfurt als Finanz- und Dienstleistungsstandort, nicht als Wohnort.

Das große Stadtumbauprojekt von 1999 z.B. sah in der Innenstadt ca. 18.000 neue gewerbliche Arbeitsplätze vor, aber nur ca. 7000 neue Wohnungen. Zudem dient der Wohnraum, der währenddessen in der Frankfurter Innenstadt entstanden ist, nur den Besserverdienenden.

Ca. 70.000 Zu- und Wegzüge gibt es jährlich in Frankfurt. Viele dieser kurzfristig in Frankfurt lebenden City Hopper sind Projektentwickler_innen, Berater_innen und andere Dienstleister_innen mit befristeten Verträgen, deren Mieten die Unternehmen zahlen. Kurzfristige Mietverträge und finanzstarke Unternehmen als »Sponsoren« hoher Mieten haben dazu geführt, dass Wohnen in bestimmten Bereichen der Innenstadt für Normalbewohner_innen unbezahlbar geworden ist.

Der Wohnungsmarkt wird künstlich knapp gehalten. Gerade für gering Verdienende, Prekarisierte, Arbeitslose, Ältere, Migrant_innen und Studierende wird es inzwischen zur Tortur, eine akzeptable Wohnung zu finden. Vermieter_innen stellen immer absurdere Forderungen an ihre Mieter, die Preise werden immer unverschämter. Stadt und Land verschärfen diese Situation weiter, anstatt, wie es ihre Aufgabe wäre, sich im Sinne des Gemeinwesens für bezahlbare Wohnmöglichkeiten ein zu setzen.

Der neue Mietspiegel, ursprünglich ein Instrument für Mieter_innen gegen überteuerte Mieten, verdreht das Instrument ins Gegenteil, erklärt Stadtgebiete zum gehobenen Standard, treibt die Mieten ganzer Straßenzüge nach oben- und viele Bewohner_innen aus ihren angestammten Quartieren.

Gleichzeitig dümpelt der soziale Wohnungsbau seit Jahren vor sich hin.

Hatte die Stadt im Jahr 2000 noch bei ca. 40000 Wohnungen ein Belegrecht, so waren es 2009 nur noch 31000.

Die ABG Holding, zu 100% im Besitz der Stadt, hat ein eigenes Tochterunternehmen gegründet, die Mainwert GmbH, um Mietwohnungen für die entsprechende Klientel als Eigentumswohnungen zu vermarkten. Längst orientiert sich die städtische ABG Holding wie ein Privatunternehmen fast ausschließlich am möglichen Profit.

Dies verdeutlicht die enorme Zahl von Zwangsräumungen: 449 Räumungsklagen betreibt die AGB Holding zu Zeit in der Stadt gegen ihre eigenen Mieter_innen.

Auch die Planungen rund um den Campus Bockenheim zeigen, wohin für Mieter_innen trotz großer PR-Kampagne der Stadt die Reise geht. Denn nur durch kreative Rechentricks kommen die Planer überhaupt auf die behaupteten Prozentzahlen an Wohnungen. Und was letztlich gebaut wird, ist für den kleinen oder mittleren Geldbeutel in Bockenheim unerschwinglich.

Wenn sich Betroffene nicht einschüchtern lassen wollen, oder sich nehmen, was ihnen zu steht, spüren sie die Härte des Rechtsstaats: Die überwiegend studentischen Wohnbesetzer_innen eines Hauses im Westend wurden mit massiver Gewalt von der Polizei geräumt. Ironischerweise wären die meisten der heutigen Westendvillen ohne den Häuserkampf der 70er längst Betonschrott oder hätten sich in leerstehenden Büroraum verwandelt, von dem es in Frankfurt 2 Millionen Quadratmeter gibt. Wir fordern deshalb die Entkriminalisierung von Leerstandbesetzungen.

Frankfurt braucht mehr Ideen als die der Global City. Frankfurt ist eine Stadt und kein kapitalistisches Unternehmen. Ob mit Familie oder als WG, als Studierende_r oder Asylsuchende_r, wir alle müssen die Möglichkeit einer angemessenen Wohnung haben.

Kommt zur Demo am 17.12.2011 um 11:00 am Rathenauplatz

Im Zusammenhang mit dem bundesweiten Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung des politischen und sozialen Zentrums »Rote Flora« aus Hamburg, das von Räumung bedroht ist.

Das von der Bankwechselkampagne eigens erarbeitete Papier "Fakten und Forderungen zur Rolle der Großbanken in der Eurokrise"

Hier der Link: http://is.gd/tJvoit

Das Papier ist eine Ergänzung des allgemeineren Faktenblattes zur Eurokrise: http://is.gd/7FrXQT

Frankfurt, / Jügelhaus (Uni Hauptgebäude) Hörsaal 5

Campus Bockenheim, Mertonstraße 17-23

Am 20. Oktober besetzen TeilnehmerInnen einer studentischen Vollversammlung das Haus in der Schumannstraße 60. Sie machten auf den Widerspruch zwischen skandalösem Leerstand von Landes-Immobilien und der katastrophalen Wohnraumnot in Frankfurt aufmerksam. Während die Polizei das Haus noch am gleichen Abend mit brutaler Gewalt räumte, bekundeten zahlreiche BürgerInnen ihre Solidarität mit den jungen Menschen.

So ist in den "Häuserkampf von oben" (Vertreibung, Mieterhöhungen, Umwandlung in Eigentumswohnungen, Gentrifzierung usw.) glücklicherweise auch Bewegung von unten gekommen. In Frankfurt sind ebenso wie in anderen Städten zahlreiche Initiativen entstanden: MieterInnen-Initiativen, Recht auf Stadt-Gruppen, Gruppen gegen Privatisierungspläne und Großprojekte...

Es gibt viele grundsätzliche Fragen, die alle Initiativen beantworten müssen/sollten und es gibt hoffentlich auch den Wunsch, die unterschiedlichen Initiativen zusammenzubringen, gemeinsame Strategien zuentwickeln.

Zwei VertreterInnen der Initiative "Wohnraum für Alle!" kommentieren die Hausbesetzung im Frankfurter Westend.

Andrej Holm (http://gentrificationblog.wordpress.com/) und

Wolf Wetzel (http://wolfwetzel.wordpress.com/) referieren und gehen auf die Themen ein:

* Hat sich in den letzten 30 Jahren etwas verändert und wenn ja, was genau ... und: Warum muss man das wissen?

* Gentrifidingsbums - ein Anliegen mit vielen Missverständnissen. Von eingeworfenen Scheiben und aufgeworfenen Fragen-

* Der sinkende Regierungstanker: Primat der Politik versus

Diktatur des Marktes.

* Kurswechsel: Es geht um die Lords dieser Stadt-Politik und erst dann um die Gentries.

* Strategien: Gegen Aufwertungen hilft kein Klagen, sondern nur eines: Entwertung.

Andrej Holm/Berlin und Wolf Wetzel/Frankfurt sind Herausgeber und Mitautoren der DVD-Bücher: >Wir wollen alles< - Häuserkampf von 1970 - 1985 (Band 21) und >Besetzen lohnt sich - bleiben auch< - Häuser- und Stadtkämpfe von 1985 - morgen (Band 22), Laika Verlag, Hamburg 2011/12

Frankfurt, Roßmarkt

CASTOR-TOUR IN FRANKFURT

Am Mo., den 14. November macht unser Castor-Transport Station in Frankfurt. Vom Roßmarkt aus wird sich der Transport begleitet von „Strahlenschutzexperten“ und „Schutzpersonal“ auf den Weg nach Gorleben machen. Doch immer wieder wird er von vielen Aktionsteilnehmer/innen zum Abbiegen gezwungen. Enden wird die Aktion mit einer Kundgebung an der Konstablerwache.

KOMMEN SIE ZUR AKTION!

Beginn: 13:00 Uhr, Roßmarkt

Abschlusskundgebung: 14:30 Uhr, Konstabler Wache

>>www.campact.de/atom2/tour2011/frankfurt

Zum diesjährigen Castor-Transport :

Bekanntlich wird der Castor am Wochenende vom 25.-28. November ins Wendland rollen. Am Samstag, 26.11., findet deshalb die große Anti-Atom-Demo in Dannenberg statt, zu der ein breites Bündnis gegen Atomkraft aufruft. Wer ein Zeichen gegen Atomkraft setzen möchte, kann mit dem Bus der BUNDjugend aus Frankfurt zur Demonstration nach Dannenberg fahren.

Hinfahrt: 05:00 Uhr ab Frankfurt Hbf

Rückfahrt: 17:00 Uhr ab Dannenberg

Rückkehr: gegen Mitternacht in Frankfurt Hbf.

Karten gibt es zum Preis von 28 € pro Person ab sofort gegen Barzahlung im Büro der BUNDjugend. Aktuelle Infos dazu findet Ihr auf >>www.bundjugendhessen.de

In Dannenberg gibt es ab 12:30 Uhr eine angemeldete Großdemonstration.

Weitere Informationen dazu könnt Ihr im Internet nachlesen, z.B. auf >>www.ausgestrahlt.de/mitmachen

Im Rhein-Main-Gebiet ruft (www.) AtomkraftENDE.darmstadt nach Kranichstein am 25.11. auf. Die Uhrzeit kann erst recht kurzfristig mitgeteilt werden. über blog oder Infotelefon: 01578/8030271.

Rückblick:

Bankenumzingelung

in Frankfurt am Main

Samstag, 12. November, 12 - 16 Uhr

>>Neu: Fotos von den Umzingelungen

12.11. in Frankfurt und Berlin: Umzingeln Sie mit!

Die Occupy-Bewegung erntet Sympathie in der Politik – doch Taten bleiben aus. Am 12. November wollen wir die Regierung unter Druck setzen, damit sie endlich grundlegende Konsequenzen aus der Finanzkrise zieht: Tausende werden das Frankfurter Banken- und das Berliner Regierungsviertel umzingeln.

Infos und Bilder auf der Aktionswebsite:

www.banken-in-die-schranken.de

"Occupy Bankfurt"

neuester Krisensplitter von Martin Keßler:

>>Spezial zum Aktionstag am 22. Oktober<<

Rückblick:

Aktion am 15. Oktober, Frankfurt:

Kein Ausverkauf der Demokratie an die Europäische Zentralbank

>>Spezial zum Aktionstag am 15. Oktober<<

Zeigt der EZB die rote Karte: Kommt zu unserer Protestaktion an Hauptwache und EZB!

>>Flyer

Samstag, 15. Oktober

12:00 - 15:00

Aufgrund der großen erwarteten Teilnehmerzahl jetzt: Rossmarkt, Frankfurt (ca. 80 m von Hauptwache)

12:00 Uhr - Theater:

Europa - eine griechische Tragödie

13:00 Uhr - Protestmarsch:

von der Zeil zur Europäischen Zentralbank Die Menschen Europas werden symbolisch von der Troika zur Europäischen Zentralbank getrieben, um dort Demokratie, soziale Sicherheit und öffentliche Daseinsvorsorge den Akteuren an den Finanzmärkten zu opfern. 14:00 Uhr - Abschlusskundgebung:

an der EZB. Anschließend Volksversammlung mit offenem Mikrofon nach spanischem Vorbild.

>>http://www.attac.de/aktuell/ eurokrise/europaweiter-aktionstag/

ezb-aktion/?L=2

Eine Stimme aus dem griechischen Theaterchor am 15.10. in Frankfurt Von Julia Weiss am Oktober 16th, 2011 um 15:00

Geschrieben in:Euro-Krise

"Was für ein Tag!

Es ist doch tröstlich festzustellen, dass unsere Götter, die Finanzmärkte, wenigstens das Wetter noch nicht beherrschen….obwohl: Nicht mal das stimmt ja mehr! Aber die Feinsteuerung haben sie offenbar noch nicht so im Griff, sonst hätten sie sicher kübelweise Regen über uns ausgegossen und mit Blitzen nach uns geschmissen. Es kam aber anders: strahlende Sonne und ein knallblauer Himmel über uns allen am 15. Oktober in Frankfurt. Danke, Vorsehung."...

Mehr (mit Fotos): >>http://blog.attac.de/?p=789#more-789

Für den 15. Oktober hat die spanische Bewegung für Echte Demokratie zu einem globalen Aktionstag aufgerufen, um sich über die herrschende Krisenpolitik zu empören und echte Demokratie zu fordern. Weltweit werden an diesem Tag Menschen auf die Straße gehen und Plätze besetzen. Wir rufen dazu auf, sich an diesem Tag mit uns in Frankfurt zu versammeln, um gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu protestieren:

· weil die EZB eine der mächtigsten demokratiefreien Zonen der EU ist,

· weil die EZB seit Jahren überwiegend im Interesse der Finanzindustrie handelt

· weil die EZB Griechenland, Irland und Portugal schlimmere Maßnahmen aufzwingen will als der IWF

· weil die EZB Italien eines der einschneidendsten Sozialabbauprogramme der Nachkriegsgeschichte diktieren will

· weil die EZB regelmäßig vor zu hohen Lohnabschlüssen warnt

Wir fordern:

· Demokratische Kontrolle der EZB ! Schluss mit einer EZB-Politik im Interesse der Finanzindustrie!

· Keine Mitsprache der EZB bei der Ausgestaltung sozialer Sicherungsysteme und öffentlicher Daseinsvorsorge, wie das z.B. gegenwärtig im Rahmen der Troika in Griechenland, Irland und Portugal der Fall ist!

· Volle Transparenz über die Rolle der EZB im Rahmen des G20-Prozesses!

· Der Bock darf nicht zum Obergärtner werden: Mario Draghi war Vizepräsident von Goldman Sachs, als diese Bank daran verdiente, die griechische Staatsverschuldung zu frisieren. Nein zu einem EZB-Präsident Mario Draghi!

· Anspruchsvolle EU-weite Mindeststandards für soziale Sicherungssysteme und öffentliche Daseinsvorsorge, deren Finanzierung auf solidarische Weise EU-weit sichergestellt werden muss!

weitere Infos unter: www.attac-de/ezb-aktion

Frankfurt, KoZ, Studierendenhaus/ Campus Bockenheim

Bürgerinitiative Ratschlag Campus Bockenheim:

In Frankfurt explodieren die Mieten, in Bockenheim mussten (laut immowelt.de) im August durchschnittlich 17.91 Euro/qm für Wohnungen bis 40 qm gezahlt werden, bei Wohnflächen von 80-120qm "nur" 13.96 Euro/qm. Frankfurt steht (nach München) mit durchschnittlich 11,30 Euro/qm für ein WG-Zimmer bundesweit an der Spitze. Die Angst wächst, dass bei weiterer Aufwertung des Stadtteils durch den"Kulturcampus" die Mieten noch weiter steigen, Mietervertreibung zunimmt.

Gleichzeitig stehen über 2 Millionen qm Büroflächen leer, z.Bsp. das Gebäudevom ehemaligen Verwaltungsgericht in der Adalbert-Straße/Schloss-Straße. Gleichzeitig plant die ABG Holding - trotz skandalöser Wohnraumnot von Studierenden - den Abriss vom Studentenwohnheim an der Bockenheimer Warte. Nicht wenige FrankfurterInnen erinnern sich in dieser Situation an die legendären Häuserkämpfe im Frankfurter Westend.

Wolf Wetzel hat diese Zeit miterlebt und stellt im Rahmen der "Gegen Buch Masse" sein Buch vor: "Wir wollen alles - Häuserkampf 1. Teil (1970-1989)" (Bibliothek des Widerstands, Laika-Verlag)

"Der Schwung der 68er Bewegungen war verflogen, die politische Klasse schien sich gefangen zu haben. Tatsächlich tauchten die Ideen nur an anderen Stellen auf, völlig unangemeldet. Die SchülerInnenbewegung entstand, in den Heimen rebellierten die >Schwererziehbaren<, die Jugendzentrumsbewegung kämpfte um selbstverwaltete Räume, Jungarbeiter wollten nicht länger werden, was ihre Väter geworden sind, und viele >Gastarbeiter< hörten auf, stumm zu malochen.

Während dessen boomte die deutsche Wirtschaft. Konzerne, Banken und Versicherungen platzten aus allen Nähten und erwarteten von ihren Parteien, dass sie ihnen in lukrativer, zentraler Lage Platz schafften - koste es, was es wolle. Citynahe Wohngebiete sollten für die Business-Class freigeräumt, die dortige Wohnbevölkerung vertrieben werden.

Was sang- und klanglos über die Bühne gehen sollte, kulminierte im heftigsten Häuserkampf, den Frankfurt nach 1945 erlebt hat. 1970 wurde im Frankfurt-Westend das erste Haus besetzt. Aus einem Wespenstich entwickelte sich ein Wespennest ..."

Veranstalter: Bürgerinitiative Ratschlag Campus Bockenheim

V.i.S.P.: A. Wahl, rech-wahl@onlinehome.de <mailto:rech-wahl@onlinehome.de 069 - 77 45 83

>>Aktion am 11. September<<

>siehe auch

Veranstaltung im Rahmen der Ringvorlesung "Gute Arbeit weltweit? Analysen - Perspektiven - Strategien zu globalen Arbeitsrechten und Sozialstandards"

28. Juni 2011, 18.00 - 20.00 Uhr

Frankfurt, Goethe-Universität, Hörsaal I (Hörsaalgebäude Campus Bockenheim)

Arbeitsmigration in den Privathaushalt:

Arbeitsrechte und Sozialstandards für Haushaltsarbeiterinnen

Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Helma Lutz (Goethe-Universität Frankfurt),

Dr. Helen Schwenken (Universität Kassel) und Emilija Mitrovic (DGB-Anlaufstelle für Papierlose in Hamburg)

>>http://www.epn-hessen.de/cipp/epnh/custom/pub/content,lang,1/oid,387/ticket,g_a_s_t

>>www.epn-hessen.de

Andrea Jung, Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V., Vilbeler Strasse 3660313 Frankfurt Tel. +49 69 91395170 Fax +49 69 295104

27. Juni 2011, Montag, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstrasse

Bamako – Dakar:

Freiheit statt Frontex!

Von Ende Januar bis Anfang Februar 2011 hat das transnational organisierte Netzwerk „Afrique-Europe-Interact“ zur Protestkarawane von Bamako/Mali nach Dakar /Senegal und zur Teilnahme am 11. Weltsozialforum aufgerufen: Widerstand von unten mit dem Ziel, die Abschreckungspolitik der EU gegenüber Flüchtlingen aus afrikanischen Ländern anzuprangern und Fluchtursachen –z. B. Landraub, Privatisierungen, Korruption- aufzudecken. Seit Beginn des „arabischen Frühlings“ ist diese Problematik nochmals aktueller geworden: seit Ende März sind etwa 800 Menschen aus Libyen im Mittelmeer ertrunken. Frontex, die europäische Grenzschutzagentur hat ihren Aktionsradius demgegenüber ausgedehnt und ihre Kontrollen verschärft.

Hagen Kopp und Mohammed Sidibe (Elfenbeinküste), beide Mitglieder des AEI haben an der Karawane teilgenommen: Sie zeigen den Film, der darüber gedreht wurde und kommentieren ihn. Hagen Kopp berichtet außerdem über die Lage in Tunesien, das er im Mai besucht hat.

>>Hier das Booklet zum Film downloaden (pdf 4 MB)

>>Deklaration "Freiheit statt Frontex

http://www.afrique-europe-interact.net/

Eintritt frei – Spenden erwünscht!

"Wir werben dagegen"

>>Den Flyer des Aktionsbündnisses gegen Bundeswehr auf dem Hessentag downloaden

Frankfurt, Theater Willy Praml, Naxoshalle, Wittelsbacherallee 29 Naxos Kino im Theater:

Frieder Wagner (93 Min. / 2007)

SONDERVORSTELLUNG : Hessentag & Aktionsbündnis „Bildung ohne Bundeswehr“

Das Aktionsbündnis „Bildung ohne Bundeswehr“ unter Führung der Gewerkschaft ver.di Frankfurt wendet sich seit Jahren gegen die aggressive Werbung der Bundeswehr an Schulen. Dieses Problem hat sich deutlich verschärft, seit die Wehrpflicht ausgesetzt ist und die Bundeswehr ausschließlich Freiwillige rekrutieren muss.

Auf dem Hessentag in Oberursel plant das Bündnis verschiedene Aktionen. Aus diesem Anlass zeigen wir außer der Reihe den Film

„Deadly Dust – Tödlicher Staub".

Mitglieder des Aktionsbündnisses werden auch am Filmgespräch teilnehmen.

Es war der aus Sachsen stammende Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Horst-Siegwart Günther, der 1991 nach dem Golfkrieg im Irak, zum ersten Mal auf die höchst gefährlichen Nachwirkungen von so genannter Uranmunition (aus abgereichertem Uran, engl.: Depleted Uranium) hingewiesen hat, die dort im Krieg damals tonnenweise verschossen wurde.

Prof. Günther waren zu dieser Zeit im Universitätskrankenhaus von Bagdad Menschen mit unbekannten Krankheitssymptomen aufgefallen, die er in 40 Jahren Arbeit in dieser Region bisher nie gesehen hatte. Dabei entdeckte er auch viele entsetzlich missgebildete Säuglinge und Kinder, die meistens nicht lange lebten und dokumentierte die Fälle. Er fürchtete diese Geschosse könnten radioaktiv sein. Darum ließ er an der Freien Universität von Berlin ein solches Geschoß untersuchen. ...

Der Film begleitet Professor Günther noch einmal in den heutigen Irak und den Kosovo und dokumentiert so den gefährlichen und außergewöhnlich mutigen Einsatz des 80-jährigen rastlosen Arztes dieses kaum bekannte Kriegsverbrechen, das die ganze Menschheit bedroht, publik zu machen.

Der Filmemacher Frieder Wagner: “Die furchtbaren Folgen der Urangeschosse und -bomben sind die wohl unbequemste Wahrheit überhaupt - und deshalb wird sie systematisch verschwiegen.”

Anschließend Diskussion u. a. mit Regisseur Frieder Wagner, Matthias Jochheim (IPPNW) und Andreas Joos (Initiative Bildung ohne Bundeswehr). Mod. Wolf Lindner.

Ausführlicher http://naxos-kino.org/?p=3159

Frankfurt, im Saal der KHG, Siolistraße 7, Campus Westend

Katholische Hochschulgruppe Frankfurt:

Der zerstörerische Goldbergbau in Kolumbien und die Staudammprojekte im südchilenischen Patagonien bedrohen Mensch und Umwelt. Wie sich die Menschen wehren und welchen Gefahren sie ausgesetzt sind, thematisieren die Vorträge und Diskussionen an diesem Abend.

Mauricio Meza - Umweltschützer aus Kolumbien – von der „Brot-für-die-Welt“- Partnerorganisation Compromiso unterstützt Menschen, die ihr Land verteidigen und ihre Rechte wahrnehmen wollen. Er wird von seinen Erfahrungen vor Ort berichten.

Chilenische Gäste werden über die Folgen der Staudammprojekte in Südchile berichten.

Mit Unterstützung von: Brot für die Welt und Amnesty International

Siolistraße 7

60323 Frankfurt am Main

Tel. 069 - 78 80 87 - 12

Fax. 069 - 78 80 87 - 20

>>www.khg-frankfurt.de

Frankfurt, IGS Herder-Schule, AULA, Wittelsbacherallee 6 – 12

Veranstalter in Frankfurt: Förderverein IGS Herder e.V. in Kooperation mit dem Hessischen Flüchtlingsrat

Anlässlich der Bundesinnenministerkonferenz zeigt das

Grips-Theater Berlin

"SOS für human rights"

mobiles Theaterstück von Susanne Lipp für Menschen ab 12

Der Eintritt kostet für SchülerInnen 2.50 Euro, für Erwachsene 7.50 Euro.

Handlung:

Jamila, Naisha und Kerim sind drei Jugendliche auf der Reise: Jamila wurde aus Deutschland nach Ghana abgeschoben, die Ghanaerin Naisha möchte studieren und Arbeit finden, Kerim ist auf der Flucht vor dem Krieg in Afghanistan. Ihre Fluchtgründe sind so unterschiedlich wie sie selbst, ihr Ziel aber dasselbe: Europa. Doch das macht die Grenzen dicht. Ein Jugendstück für Menschen ab 12 über Menschenrechte, Rassismus in der Gesellschaft und der Suche nach einem selbstbestimmten Leben.

Der StadtSchülerInnenRat Ffm, die GEW BV Frankfurt, GEW Hessen, Pro Asyl und der Förderverein der IGS Herderschule unterstützen die Veranstaltungen.

Bis zum 8. Juni können sich Schulklassen und weitere Interessierte bei Florian Lindemann anmelden.

Florian Lindemann

Ziegelhüttenweg 24

D-60598 Frankfurt am Main

Tel: 069-63151884

Fax: 069-63151886

Mobil: 0171-4162658

Biblis, Bahnhof

Aktionskreis Energiewende Heilbronn und andere(>>):

Mit J.P. Morgan in den großen

Crash

Attacies singen beim Lauf am 15. Juni keine Lobeshymnen sondern hissen Transparent und verteilen Kritik-Flyer

Aus dem Frankfurter Flyer:

...

Goldman Sachs, Morgan Stanley und J.P.Morgan hatten auf den Zusammenbruch von Risikoanlagen spekuliert, die sie zuvor ihren Kunden nachdrücklich empfohlen hatten.

...

In Großbritannien wurde J.P. Morgan 2010 zu einer Strafe von fast 40 Millionen Euro verurteilt, wegen mangelndem Schutz von Milliarden Kundengeldern im Fall einer Insolvenz. In Großbritannien müssen Unternehmen, die sich im Finanzsektor bewegen, nach dem Gesetz Kundengelder strikt vom eigenem Kapital trennen.

... J.P. Morgen war die Hausbank des Milliardenbetrügers Bob Madoff. Obwohl Bankmitarbeiter in 2008 vor dem Auffliegen dessen Schneeballsystems intern gewarnt hatten, hat die Bank nicht reagiert und somit die Anleger ins offene Messer laufen lassen. ... Die Stadt Pforzheim klagt gegen J.P.Morgan. Es geht um insgesamt 56 Mio. Euro. Pforzheim hatte mit Derivat-Geschäften, die von J.P.Morgan empfohlen worden sind, hohe Verluste erlitten. Der Anwalt der Stadt sieht gravierende Beratungsfehler von J.P. Morgan. Er kritisiert, solche Geschäfte hätten einer Kommune niemals angeboten werden dürfen. ...

>Der komplette Flyer zum Download

Veranstaltung im Rahmen der Ringvorlesung "Gute Arbeit weltweit? Analysen - Perspektiven - Strategien zu globalen Arbeitsrechten und Sozialstandards"

14. Juni 2011, 18.00 - 20.00 Uhr

Frankfurt, Goethe-Universität, Hörsaal I (Hörsaalgebäude Campus Bockenheim)

Nach der Gewaltökonomie:

Rohstoffe, Arbeitsrechte und nicht intendierte Kampagnenfolgen

Podiumsdiskussion mit Friedel Hütz-Adams (SÜDWIND) und Anne Jung (medico international/ Fatal Transactions)

>>http://www.epn-hessen.de/cipp/epnh/custom/pub/content,lang,1/oid,386/ticket,g_a_s_t

>>www.epn-hessen.de

Andrea Jung, Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V., Vilbeler Strasse 3660313 Frankfurt Tel. +49 69 91395170 Fax +49 69 295104

Über 160 000 fordern bundes-

weit:

Sofort aussteigen!

Mit Euch gemeinsam haben wir am Samstag, dem 28. Mai, die zweitgrößten Massenproteste gegen Atomkraft in der Geschichte dieses Landes erlebt. Über 160.000 Menschen in ganz Deutschland forderten unmissverständlich:

Nicht zehn, nicht zwölf oder mehr Jahre darf das Risiko verlängert werden, jetzt muss endgültig Schluss sein!

bis 31. Mai von 14.00 bis 19.00 Uhr

Frankfurt, St. Katharinenkirche An der Hauptwache

Zentrum Ökumene der EKHN:

Ausstellung

25 Jahre nach Tschernobyl

Menschen - Orte - Solidarität

"Die Ausstellung präsentiert biografische Erinnerungen von Liquidatoren und Umsiedlern, die Geschichte und Gegenwart der ausgelöschten, evakuierten Orte und die engagierte Arbeit der europaweiten Solidaritätsbewegung.

Die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Tschernobyl-Katastrophe sind gravierend. In Belarus, der Ukraine und Russland wurde eine Fläche von über 150 000 km2 auf lange Zeit radioaktiv belastet. Zum Zeitpunkt der Katastrophe lebten in diesen Regionen etwa 7,2 Millionen Menschen, davon 2,2 Millionen in Weißrussland und 2,4 Millionen in der Ukraine.

Für die Katastrophenbekämpfung wurden zudem über 600.000 gemeinhin als „Liquidatoren“ bezeichnete Menschen eingesetzt.

Zeitzeugen aus Weißrussland berichten vor Schulklassen und Gruppen von Ausstellungsbesuchern über ihre Erfahrungen."

31. Mai 2011, 18.00 - 20.00 Uhr

Frankfurt, Goethe-Universität, Hörsaal I (Hörsaalgebäude Campus Bockenheim)

"Durch die systematische Auslagerung an Kontraktfertiger werden Computer heute in komplexen, globalen Zulieferketten produziert. Oftmals sind solche Zulieferbetriebe in so genannten Sonderwirtschaftszonen angesiedelt, in denen grundlegende Arbeitsrechte nicht oder nur bedingt gelten. Der Anteil von Frauen und von MigrantInnen ist in den Zulieferindustrien besonders hoch. Die Löhne decken oftmals nicht die Lebenshaltungskosten, hohe Überstunden bis zu 80 Wochenstunden sowie Entlassungen bei Auftragsflaute sind die Regel. Oftmals fehlt es auch an Arbeitsschutzmitteln sowie einer Schulung im Umgang mit giftigen Stoffen. Der Fall von Foxconn, dem Kontraktfertiger von Apple, Dell und Intel, hat seit Anfang 2010 negative Schlagzeilen gemacht, nachdem sich insgesamt dreizehn chinesische ArbeiterInnen aufgrund von extremen Niedriglöhnen, langen Arbeitszeiten und genereller Erniedrigung am Arbeitsplatz das Leben genommen haben.

International gibt es einen ständigen Wettlauf um die billigsten Produktionsstandorte und eine ständige Verlagerung der Produktion. So entstehen extrem flexible Produktionsnetzwerke, die permanent neue Anforderungen an den Kampf für Arbeitsrechte stellen.

Während klassische gewerkschaftliche Organisierungsformen hier nahezu gar nicht greifen, zeitigen auch die kleinteiligeren Strategien von Nichtregierungsorganisationen bisher kaum Ergebnisse.

Dies und andere Fragen diskutieren:

PD Dr. Boy Lüthje (Institut für Sozialforschung, Frankfurt)

Sarah Bormann (Promovendin an der Universität Jena/ ex-WEED PCGlobal)

Wolfgang Müller (IG Metall München)

>>www.epn-hessen.de

Andrea Jung, Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen e.V., Vilbeler Strasse 3660313 Frankfurt Tel. +49 69 91395170 Fax +49 69 295104

28. Mai 2011, Samstag, 12.30 Uhr

Frankfurt, Hauptbahnhof

28. Mai 2011:

Atomkraft: Schluss!

Großdemonstrationen in 21 Städten:

Dresden - Erfurt - Magdeburg - Berlin - Güstrow - Kiel - Hamburg - Bremen - Hannover - Göttingen - Münster - Essen - Bonn - Mainz - Frankfurt am Main - Mannheim - Freiburg - Ulm - München - Landshut - Fürth

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht.

In Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist. Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war daher noch nie so groß. Wir wollen am 28. Mai mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig!

Kommen Sie zu einer der Großdemonstrationen in Ihrer Nähe und protestieren Sie mit!

Alle Demonstrationsorte im Überblick...

Ablauf am 28. Mai in Frankfurt:

Auftakt: 12.30 Uhr, Hauptbahnhof, Im Kaisersack

RednerInnen:

Frankfurter Jugendbündnis gegen Atomkraft, Greenpeace,

eine Vertreterin der zahlreichen lokalen Anti-Atom-Mahnwachen aus der Region

Demo durch die Frankfurter Innenstadt

Zwischenkundgebung: 14.00 Uhr an der Deutschen Bank

RednerInnen:

Urgewald "Wie radioaktiv ist meine Bank" >>www.urgewald.de

Abschlusskundgebung: 15.00 Uhr auf dem Römerberg

Programm: Moderation Katinka Poensgen (IG Metall Frankfurt)

RednerInnen:

Regina Hagen (Vorstand des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space, Koordinatorin von INESAP),

Stefan Körzell (DGB Hessen Thüringen),

Werner Neumann (BUND),

Michael Wilk (AKU Wiesbaden)

Musik:

Alles Blech (Samba) Mike Sprunkel (Liedermacher)

Manfred Pohlmann (Gesang und Gitarre) mit Dirko Juchem (Saxophon)

Auf dem Römer wird es Infostände der Umweltverbände geben.

Jugendblock auf der Demo: "RAVE ON... Atomkraft wegbassen" mit DJ P A White

Fahrraddemo: "Atomprofiteure stilllegen - weltweit!" Urangesellschaft - Deutsche Bank - Areva - Römer (Start: 10.30 Uhr Frankfurt Bockenheim),

mehr Infos unter http://stilllegen.blogsport.de/

Mitmachen, mobilisieren:

>Material bestellen/downloaden für Demo Frankfurt!

Michael Rothkegel (BUND),

Mail: michael.rothkegel(at)bund.net, Tel.: 0151-12068590

Hans Christoph Stoodt, Tel: 0160-94451882

Michael Wilk, Tel: 0171-4548280

Bild: Demo am 4. April von Frankfurter Mahnwache zur Deutschen Bank, Photo von I. Falkenberg

Weitere Informationen:

>>Banken finanzieren AKW-Betreiber in Japan mit

>>Banken finanzieren AKW-Betreiber in Japan mit (2)

>>Pressererklärung attac und urgewald

BundesweiteMahnwachen:

www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html

>>www.bund.net/bundnet/themen_und_

projekte/atomkraft/gefahren/erdbeben/

>>Biblis_B_ist_unzureichend_gegen_Erdbeben_ausgelegt (IPPNW)

>>www.urgewald.de

>>www.attac-netzwerk.de/ag-eku

26. Mai 2011, Donnerstag, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Humanistische Union in Zusammenarbeit mit dem Club Voltaire:

Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch? Podiumsdiskussion mit Dr. Sascha Liebermann, Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung" und Axel Gerntke, Ressortleiter Allgemeine Sozialpolitik im Vorstand der IG Metall, Moderation: Peter Menne

Die Zahl gut bezahlter Arbeitsplätze nimmt ab, der Verwaltungsaufwand in der Sozialverwaltung schwillt rapide an (Prozesse wg. Hartz IV). Zugleich steigt der Bedarf an ehrenamtlichen Engagement. Das bisherige Sozialmodell kriselt. Ein Gegenmodell ist das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens. In der Schweiz läuft dazu im Februar 2012 eine Volksabstimmung. Ist das ein "bedingungslose Grundeinkommen eine tragfähige Zukunftsperspektive?

Eintritt frei – Spenden erwünscht

26. Mai,19:30 -21:30 Uhr, Donnerstag,(Soirée), 8. Juni (Film), bis 19.Juni (Ausstellung)

Frankfurt, Haus am Dom

Katholische Akademie Rabanus Maurus

Veranstaltungsreihe

Flucht und Migration

Ausstellung "Mensch. Not wanted"

bis So 19. Juni · täglich 9:00 -19:00 Uhr

Gespräch, Lesung, Soirée am Dom

Do 26. Mai · 19:30 -21:30 Uhr

Filmabend "Hotel Sahara"

Mi 8. Juni · 19:30 -21:30 Uhr

Flucht und Migration

"An der „Festung Europa“ scheitern immer mehr Flüchtlinge und lassen Ihr Leben – nicht erst seit den aktuellen Umwälzungen in nordafrikanischen Ländern. An vorgezogenen „Rändern Europas“ verschärfen sich die EU-Initiativen zur Abgrenzung von Migration nach Europa; im Mittelmeerraum verstärkt seit 2005, als hunderte MigrantInnen die Grenzanlagen der spanischen Enklaven Ceuta und Mellila stürmten. Der EU werden massive Menschenrechts-verletzungen vorgeworfen.

NGO’s und Kirchen appellieren für eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik. Über die Auswirkungen dieser Politik der Abschottung für die Migranten berichtet der italienische Journalistund Träger des PRO-ASYL-Menschenrechtspreises 2010 Gabriele Del Grande. Die Hilfsorganisation medico international tritt für ein „Recht auf Flucht und Migration“ ein.Mitglieder des Netzwerks kritische Migrations- und Grenz regimeforschung stellen ihre Forschungen aus internationaler (und nicht innenpolitischer) Perspektive vor. Grenzregime, also die institutionellen, administrativen, legislativen und technischen Maß nahmen und Einrichtungen der Grenzsicherung und -kontrolle, werden thematisiert und ebenso die Maßnahmen der Grenzschutzagentur Frontex.

Im Anschluss daran die Vernissage der Ausstellung „Mensch. Not Wanted“, in der der Künstler Andreas Gleich seine Arbeiten zum Thema präsentiert."

Kontakt:

Kerstin Frei, Studienleiterin Interkulturelles / Lebenskunst/Literatur

Haus am Dom, Katholische Akademie Rabanus Maurus, Domplatz 3

D - 60311 Frankfurt, 0049 / (0) 69 / 800 87 18 - 409

k.frei@bistum-limburg.de

www.hausamdom-frankfurt.de

Deutsche Bank:

Schwarze Zahlen durch dunkle Geschäfte

Protest bei Hauptversammlung/ Attac-Kampagne für Bankwechsel

Frankfurt am Main, 26. Mai (Auszüge PM):

"Unter dem Motto "Schwarze Zahlen durch dunkle Geschäfte" haben Aktivistinnen und Attac- Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerks bei der Hauptversammlung der Deutschen Bank am heutigen Donnerstag in Frankfurt am Main gegen die Geschäftspolitik des Instituts protestiert. Die Globalisierungskritiker hielten über die Köpfe der ankommenden Aktionäre Papp-Sprechblasen, auf denen Aussagen standen wie"Ich finanziere Waffen und Kriege. Ich bin Deutsche-Bank-Aktionär", "Im Krisenfall zahlst Du. Ich bin Deutsche-Bank-Aktionär" oder "Viele Politiker sind Marionetten. Ich bin Deutsche-Bank-Aktionär".

Auch im Inneren der Halle sahen sich die Aktionäre mit dem Protest der Globalisierungskritiker konfrontiert: Überraschend entrollten Attac-Aktive zu Beginn der Rede von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann Banner mit den Aufschriften "Deutsche Bank: Tödliche Gewinne" und"Deutsche Bank: Sofort stilllegen!". ">>Mehr

Attac-Bankwechsel-Kampagne:>>www.attac.de/bankwechsel

Attac zur Bankenregulierung: >>http://kurzlink.de/Bankenregulierung

23. Mai 2011, Montag, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Club Voltaire

Hiroshima, Nagasaki, Harrisburg, Tschernobyl, Fukushima:

Atomausstieg sofort!

Was ist passiert in Fukushima / Japan, in einem Industrieland mit höchsten Sicherheitsanforderungen an seine Nuklearkraftwerke? Welche Folgen hat der Super GAU für die Menschen dort und weltweit, für die Umwelt, derzeit und in Zukunft? Innerhalb welchen Zeitrahmens ist der Ausstieg aus dieser gefährlichen Technologie in Deutschland möglich? Sind erneuerbare Energien und Zunahme der Energieeffizienz realistische und ausreichende Alternativen zur Atomenergie? Welche zusätzlichen Kosten wird die Energiewende mit sich bringen, wer kann/muß sie tragen? Zu diesen Fragen referiert Dipl. Ing. Beate Kallenbach-Herbert, Leiterin des Bereichs „Nukleartechnik und Anlagensicherheit“ im Öko-Institut Freiburg

Eintritt frei – Spenden erwünscht

Attac begrüßt Proteste in Spanien

Merkel fördert antieuropäische Stimmung

Pressemitteilung Attac Deutschland Frankfurt am Main, 19. Mai 2011: ... Attac begrüßt die Proteste, die ... trotz der Versammlungsverbote in Madrid und zahlreichen anderen spanischen Städten stattfanden. "Wir gratulieren der Bewegung in Spanien, dass sie weiter eindrucksvoll protestieren konnte. Wer wie dieBewegungen in Spanien und Griechenland dagegen kämpft, dass Renten,Sozialleistungen und öffentliche Güter zu Gunsten von Banken und Konzernen umverteilt werden, der kämpft den gleichen Kampf wie wir und hat unsere volle Solidarität", sagte Stephan Lindner vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. ...

"Democracia Real YA! – echte Demokratie jetzt! - ist deshalb in unserem Land eine genauso aktuelle Forderung wie in Spanien."...

"Merkels Angriffe auf die angeblich faulen Griechen, Spanier und Portugiesen fördern eine antieuropäische Stimmung und Rassismus."

>>Mehr

Videos von Attac Spanien: >>http://www.attac.tv

Auch in Deutschland: "Echte Demokratie jetzt"

Seit einigen Tagen kommt es aber auch in immer mehr deutschen Städten zu Protesten. Anfangs waren es meist Versammlungen, die die hier lebenden SpanierInnen aus Solidarität mit ihren Landsleuten in der Heimat organisiert haben. Mittlerweile schließen sich aber auch immer mehr Nicht-SpanierInnen an und es wird in immer mehr Städten auch außerhalb Spaniens zu Protesten aufgerufen.

Informatives Blog nicht nur mit vielen Links zu den Ereignissen in Spanien, sondern auch zur Ausbreitung in Deutschland:

>>http://www.echte-demokratie-jetzt.de

Die deutsche Übersetzung des Manifests von "Demokratie Jetzt":

>>http://democraciarealyaberlin.com

Auch in Frankfurt:

Hier hat es bereits am 21. Mai einen Soli-Zugmit mehreren hundert TeilnehmerInnen vom Nibelungenplatz in die City gegeben. Am Sonntag waren die Protestierenden am Willy-Brand-Platz.

Atom-Ausstieg jetzt!

Mit der Wachstumslogik brechen!

Attac lädt zu breiter Debatte bei Kongress "Jenseits des Wachstums?!"

Attac Deutschland Frankfurt am Main, 4. Mai 2011

Die anhaltend massiven Proteste gegen Atomkraft machen aus Sicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac deutlich:

Die Zeit für den Atomausstieg und eine Energiewende ist überreif.

Doch wie viel Energie kann ökologisch nachhaltig erzeugt werden? Und reicht diese für den stetig steigenden Bedarf einer kontinuierlich wachsenden Ökonomie? Oder gilt es, grundsätzlicher umzusteuern – weg von einer Wirtschaftweise, die auf kontinuierliches Wachstum und damit auf Hochrisikoenergien wie Atomkraft, Öl und Kohle angewiesen ist?

Ein Ort, diese Fragen zu diskutieren, ist der Kongress "Jenseits des Wachstums?!" vom 20. bis 22. Mai an der Technischen Universität Berlin, den Attac in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-, der Heinrich-Böll-, der Otto-Brenner- und der Rosa-Luxemburg-Stiftung vorbereitet.

"Wir laden alle, insbesondere die Anti-Atom-Bewegung ein, über das klare Nein zur Atomkraft hinaus zu diskutieren, wie eine Gesellschaft gestaltet werden kann, die bis zu einem ökologisch verträglichen Maß kontinuierlich weniger Energie verbraucht", sagte Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis.

"Die Nutzung der Atomenergie und die Illusion eines permanenten Wachstums sind zwei Seiten derselben Medaille. In Fukushima ist das Industrialisierungs-modell der vergangenen 200 Jahre an seine Grenzen gestoßen." ... >>Mehr

Die Palette der etwa 70 Veranstaltungen reicht von großen Podien und Foren über Workshops und Überblickskurse bis hin zu künstlerischen Interventionen. Dabei sind mehr als 100 Referentinnen und Referenten aus dem In- und Ausland.

INFOS Kongress "Jenseits des Wachstums?!":

www.jenseits-des-wachstums.de

Blog des Kongresses:

http://blog.jenseits-des-wachstums.de/

"AKWs abschalten, Stromverbrauch deutlich reduzieren! Den Wachstumswahn stoppen!" (Erklärung der Kongress-Vorbereitungsgruppe von Attac)

http://kurzlink.de/VG_Erklaerung

"Die atomare Renditejagd muss gestoppt werden: Ausstieg jetzt!" (Gemeinsame Erklärung des Attac-Rates und des Attac-Koordinierungskreises):

http://kurzlink.de/Ausstieg_jetzt

14. Mai 2011, Samstag, 10 bis 18 Uhr

Frankfurt, Saalbau Bockenheim, Schwälmer Straße 28,

Erreichbar: U-Bahn: Leipziger Straße

Business-Crime-Control:

BCC-Konferenz 2011:

“Wirtschaft zwischen sozialstaatlicher Demokratie und krimineller Ökonomie -

20 Jahre Business Crime Control

- Bilanz - Analyse - Prognose”

Auf dieser Konferenz wird der ehemalige Tourismusunternehmer Günther Kozica aus Kassel/Calden, der seit Mitte der 80er Jahre unter größten Risiken gegen das ihm von einer sowjetischen Reederei, deutschen Politikern, Behörden und der Justiz als Opfer eines schweren Wirtschaftsverbrechens gegen das ihm zugefügte Unrecht kämpft, mit dem BCC-Preis für Zivicourage ausgezeichnet.

Dann halten Hans See, Erich Schöndorf und Stephan Hessler über verschiedene Problembereiche der kriminellen Ökonomie Referate, die anschließend mit den Teilnehmern diskutiert werden.

Im Mittelpunkt wird das Referat der ehemaligen Oberstaatsanwältin Margrit Lichtinghagen stehen, das sich mit der Rolle der in Deutschland weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität im Allgemeinen und Steuerkriminalität im Besonderen befassen wird. Margrit Lichtinghagen, die bekannt wurde, als sie den damaligen Telekomchef Klaus Zumwinckel verhaftete und in Verdacht geriet, dazu das Fernsehen informiert zu haben, wurde mit unberechtigten und inzwischen widerlegten Vorwürfen aus dem Amt gemobbt und arbeitet jetzt als Richterin. Da sie gegen das Land Nordrhein-Westfalen klagt, wird sie nicht über ihren Fall sprechen, sondern grundsätzliche Probleme der Strafverfolgung darlegen, die bei der Verfolgung von (mächtigen und prominenten) Wirtschafts- und Steuerstraftätern auftreten und die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in nicht vertretbarer Weise behindern.

Als weiteren Referent hat BCC auch den Hessischen Steuerfahnder Rudolf Schmenger gewinnen können, der unter der Regierung Koch mit weiteren Kollegen Opfer der eigenen Behörde wurde.

Abschließend wird eine Podiumsdiskussion mit den Referenten stattfinden, die Hans See moderieren wird. Zum Ausklang der Konferenz wird der Kabarettist Heinrich Pachl “die Spur des Geldes verfolgen” und auf seine Weise alle noch offenen Fragen beantworten. Es ist empfehlenswert, sich anzumelden, weil im Saal nur 120 Personen Platz finden.

Anmeldung bis 10. Mai:

BCC Postfach 1575 63477 Maintal. / Tel: 06181-491119

Anmeldung per E-Mail: hi-waltemate@web.de

oder seehans@t-online.de

Teilnahme: Gäste 15 €, Mitglieder 10 €, Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger, Behinderte und andere Sozialleistungsberechtige: 5 € (Abendprogramm für Konferenzteilnehmer im Preis inbegriffen).

Versorgung im Preis enthalten: Kleines Mittagessen (Suppe mit und ohne Beilage). Getränke, außer Wasser, sind zu bezahlen.

Den genauen Programmablauf der Website entnehmen:

http://businesscrime.de/?p=1290

6. Mai 2011, Freitag, 20.00 Uhr

Frankfurt

AntiAtomJugendbündnis:

Rave gegen Atomkraft

am 6. Mai in Frankfurt

"In Frankfurt wird am 6. Mai 2011, um 20 Uhr an der Hauptwache eine Demonstration unter dem Titel "Rave gegen Atomkraft" stattfinden. Die Demonstration wurde von einem Jugendbündnis ins Leben gerufen, um in Frankfurt auch andere, besonders junge Menschen gegen Atomkraft auf die Straßen zu holen und eine jugendliche Alternative zu den Montagsmahnwachen zu bieten. Alle jungen und jung gebliebenen Menschen sind herzlich eingeladen, ihrem Protest einen friedlichen und kreativen Ausdruck zu verleihen und an der Demonstration teilzunehmen."

Weitere Informationen gibt es auf der Facebook-Seite des Jugendbündnisses und bei den einzelnen Verbänden: www.facebook.com/anti.atom.jugendbuendnis

BündnispartnerInnen:

Naturfreundejugend Frankfurt, Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken Frankfurt , Jugend- und Kulturverein e.V.,SDAJ Frankfurt, Solid Frankfurt, Jusos Frankfurt, Grüne Jugend Frankfurt, DIDF-Jugend Frankfurt, StadtschülerInnenrat Frankfurt, AstA Uni Frankfurt, Zulunation Frankfurt Ibuzn, Stadtteilinitiative Koblenzer Straße, YDG Neue Demokratische Jugend FFM, Grüne Hochschulgruppe Uni Frankfurt, Juso Hochschulgruppe Uni Frankfurt ,AstA TU Darmstadt ,BUND - Jugend Hessen

11. April 2011, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstrasse

„Kefaya“ – es reicht!

So skandierten die Demonstranten/innen in Kairo vor dem Abgang Präsident Mubaraks. Nach Volksaufständen in Tunesien und Aegypten folgen andere in verschiedenen arabischen Ländern: weder im Namen der Religion, noch der arabischen Nation, sondern gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption, Unfreiheit. Wie kam es zu diesen Bewegungen und in welche Richtungen wollen sie ihre jeweiligen Länder verändern? Welche globalen Auswirkungen sind zu erwarten?

Prof. Dr. Sabine Kebir referiert. Sie hat mehr als 10 Jahre in Algerien gelebt und gelehrt und ist Autorin zahlreicher politischer, soziologischer und religionswissenschaftlicher Arbeiten über islamische Länder.

Eintritt frei – Spenden erwünscht

Rückblick:

Demo Mahnwache am Montag, 4.April zur Deutschen Bank

Photo von I. Falkenberg

1. April 2011, 20.30 Uhr

Frankfurt, Stadtteilbüro Bockenheim, Leipziger Str. 91, 60487 Frankfurt

Freitagsfilm:

Water makes money

Filmbeginn 20.30 h,

ab 19.30 h Essen + Trinken und Gelegenheit zur Information

Ein Dokumentarfilm von Leslie Franke und Herdolor Lorenz; D 2010, 82 Min.;

Bild links: Jean-Luc Touly hat von seinem Arbeitgeber Veolia 1 Mio. € geboten bekommen, wenn er seine Recherchen über Veolia nicht veröffentlicht.

Vor zehn bis 15 Jahren erhob sich eine Welle der Privatisierung unserer Wasserversorgung und wälzt sich seither durch die ganze Welt. Die üblen Folgen - u.a. von sauberem Wasser abgeschnittene Armenviertel und trockene Wasserhähne in London, der Metropole des Finanzkapitals - sind mittlerweile weithin bekannt.

Seit „New Labour", Blair und Schröder - seit viele die Folgen der Privatisierungen am eigenen Leib verspüren, ist es aber unschicklich geworden, von Privatisierung zu sprechen. Seither klopfen Heere von Beraterfirmen bei finanziell klammen Kommunen an und verspre-chen neue Geschäftsmodelle: PublicPrivatePartnership, Crossborder Leasing, Franchising und dergleichen mehr. Mit einer auf Generationen angelegten Vorsorge fürs örtliche Grundwasser, der kontinuierlichen Wartung und Erneuerung von Rohren usw. hat das alles absolut nichts mehr zu tun. Im Gegenteil! Die Lebensressource Wasser wird zum Medium, aus dem das Gebräu toxischer Kredite stammt, das heute die „Bad Banks" füllen soll - und mit dem sich die Steuerzahler der nächsten Jahrzehnte vergiften werden.Ein Horrormärchen aus einem fremden Land? Nein, diese Geschichten spielen sich vor unserer Haustür ab. Man muss nur hinschauen, in Berlin, Braunschweig, Stuttgart, beim Wasser-zweckverband Bodensee. Die Hauptverantwortlichen für diese groteske Art der schleichenden Enteignung kommunaler Verantwortung sind die Platzhirsche des "Weltwassermarktes", die französischen Globalplayer Veolia und Suez und die um ihre Finanzprodukte gescharte Banken- und Beraterwelt. Allein die Veolia - 2003 als Nachgeburt des größten finanzpolitischen Crashs Frankreichs entstanden - ist heute in mindestens 72 Ländern auf allen fünf Kontinenten präsent. In Deutschland hat es der Weltkonzern in kürzester Zeit geschafft, mit Beteiligungen in 450 deutschen Kommunen zum größten Versorger im Trink- und Abwasserbereich aufzusteigen. Z.B. Braunschweig: Für den Erwerb der Abwasseraufbereitung wendet Veolia keinen Cent auf. Der „Kaufpreis" und die Investitionen werden mit Krediten der Nord LB und der "Pleitebank" Dexia finanziert - rückzahlbar mit Zins und Zinseszins von Braunschweigs Bürgern.Jeden Tag melden die französischen Globalplayer neue Eroberungen. Sie versprechen günstigere Finanzierungsmöglichkeiten, Effektivität und auch Nachhaltigkeit. Nur in der Heimat der Konzerne, in Frankreich, glaubt ihnen kaum noch jemand. Ausgerechnet hier, wo Veolia und Suez acht von zehn Bürgern mit Wasser versorgen, wollen mehr als hundert Kommunen die Kontrolle über diese lebenswichtigen Dienste zurückholen. VEOLIA erhebt vor dem höchsten französischen Verwaltungsgericht Klage gegen den Film wegen Verleumdung mit dem Ziel, eine öffentliche Ausstrahlung in Arte zu verhindern.

Es gibt Informationen und Diskussion mit VertreterInnen vom Bündnis gegen Privatisierung.

Veranstaltungsgruppe - Dritte Welt Haus Frankfurt e.V.

Veranstalter_in & Kontakt: Veranstaltungsgruppe Dritte Welt Haus, DWHVorstand@aol.com

Unterstützen

Film-Projekt "Watermakesmoney"

>>website und >Trailer und >>Flyer zum Film

Wohl und Wehe des Biosprits

"Die Wahrheit ist, dass wir von unserer Regierung belogen werden, auch in deren Werbung für den sog. "Ökosprit":

Wir, das Volk und unsere Autofahrer, sollen ein gutes Gewissen ob solcher "ökologischer und klimafreundlicher Fortschritte durch den Ökosprit" haben.

Die tatsächlichen Folgen sind bestürzend und grausam:

Nicht nur, dass Land zum Anbau von - in der armen Welt dringend benötigten - Nahrungsmitteln zur Stillung des Autodursts in der reichen Welt missbraucht wird; nein, zudem werden die ArbeiterInnen auf den Plantagen (hier am Beispiel "Biosprit-Zuckerrohr-Anbaus" in Nicaragua) gesundheitlich aufs schwerste geschädigt. Hierüber informieren 2 NicaraguanerInnen in der Veranstaltung am Donnerstag."

>>Flyer downloaden

Weitere Informationen unter www.nicaragua-forum.de

Frankfurt, Katharinenkirche, Hauptwache

Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der EKHN; Arbeit und Leben (DGB/VHS); Evangelische Stadtkirchenarbeit; Pfarrstelle Gesellschaftliche Verantwortung:

Ausstellung:

Steueroasen mitten unter uns

Steueroasen bieten Vermögenden grenzenlose Möglichkeiten, Steuern zu vermeiden, und Firmen durch spezielle Konstruktionen Möglichkeiten, Regulierung und Haftung zu entgehen. Die Wirtschaftskrise hat deutlich gemacht, welche Gefahren von Steuer- und Regulierungsoasen für die wirtschaftliche und politische Stabilität ausgehen.

Eine Ausstellung vom 9. bis 23. März in der evangelischen Sankt Katharinenkirche an der Hauptwache und begleitende Veranstaltungen bieten Informationen über Ziele und Wirkungen von Steuer- und Regulierungsoasen. Sie machen deutlich, dass Steuerparadiese keineswegs nur auf fernen Inseln, sondern in unmittelbarer Nachbarschaft zu finden sind und eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit eines demokratischen Gemeinwesens darstellen.

Eröffnet wird die Ausstellung am Mittwoch, 9. März, um 19 Uhr. Die Ausstellung steht unter der unter der Schirmherrschaft von Pröpstin Gabriele Scherle. Dr. Dirk Solte vom Forschungsinstitut für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung in Ulm beschreibt an diesem Abend den weltweiten Kampf der Steuersysteme in seinem Vortrag zur „hohen Schule der Steuerflucht“. Markus Meinzer vom Internationalen Netzwerk für Steuergerechtigkeit wird in die Ausstellung einführen.

Weitere Veranstaltungen:

18. März, 18 Uhr: „Gebt der Stadt, was der Stadt ist - die Stadt und ihre Steuern“, Gebet für Frankfurt und Diskussion

23. März, 18 Uhr: „Steueroasen, Deregulierung, Intransparenz – Eine Welt ohne Regeln“, Diskussion mit Christian Kopf, Fondsmanager, London und Markus Henn, Referent für Finanzmärkte, WEED.

Mehr Informationen: >>hier (pdf, 600 KB)

Frankfurt, Naxoshalle, Wittelsbacherallee 29, 60316 Frankfurt

Naxos Kino im Theater:

DOPPELPROGRAMM: Vom Uran bis zum GAU: “Die Schneeberger Krankheit” und “Die Atomlüge” Gesine Enwaldt und Wolf Lindner

“Die Schneeberger Krankheit”

(Wolf Lindner, 1990, 45 Min.)

1945 - Uranrausch im Erzgebirge. Die Sowjets besetzen das gesamte Urangebiet südlich von Gera und lassen Uran produzieren um jeden Preis.

Das atomare Wettrüsten ist schon in vollem Gange. Landschaften und Menschen werden gleichermaßen verwüstet. Die “Schneeberger Krankheit” hat einen Namen: Lungenkrebs. Bis zur Wende war das Ganze TOP SECRET - alles, was irgendwie mit der WISMUT zusammenhing, unterlag der höchsten Geheimhaltungsstufe. Das gesamte Wismutgelände war ein Staat im Staat – bis hin zu den Grenzzäunen.

Uran ist der Anfang des atomaren Wahnsinns – sei es die atomare Rüstung oder die Atomenergie. Und das Ende? Keiner weiß es. Alle hoffen, dass der Kelch eines GAU’s an ihnen vorübergehen möge. Aber die Zeichen stehen schlecht. Die Bevölkerung wird von vorne bis hinten belogen, eingelullt in verantwortungslose Politsprüche. Dies gilt insbesondere für die vollkommen ungelöste Frage der Zwischen- und Endlagerung abgebrannter Kernbrennstäbe – also des Atom-Mülls.

Dazu unser zweiter Film:

“Die Atomlüge”

(Gesine Enwaldt, 2010, 45 Min.)

Atomstrom ist sauber, sicher, unschlagbar effizient und billig - behauptet die Atomindustrie heute wieder mehr denn je. Die Diskussion um die Atomenergie ist wieder hoch aktuell. Laufzeitverlängerung oder Ausstieg, diese Frage spaltet das Land.

NDR Autorin Gesine Enwaldt ist für die neue Dokumentationsreihe “45 Min” auf Spurensuche gegangen: Wie sicher sind heute deutsche Atomkraftwerke im alltäglichen Betrieb und in Zeiten der Terrorgefahr? Was passiert eigentlich, wenn mal was passiert?

“45 Min” sucht am Dienstag, 23. Februar, um 22.30 Uhr im NDR Fernsehen nach Antworten. Der Film führt in ein Atomkraftwerk, zu Katastrophen-schützern, ratlosen Lehrern, nüchternen Wissenschaftlern und AKW-Betreibern. “45 Min” prüft ihre Argumente: Stimmt es, dass AKWs im laufenden Betrieb für die Bevölkerung völlig harmlos sind? Was sagen die neuesten Studien? Die Spuren, die die Sendung aufnimmt, führen zu erstaunlichen Ergebnissen.

Und nicht zuletzt bleibt bis heute eine Frage offen: wohin mit dem Müll? Über 40 Kilometer erstreckt sich etwa das Tunnelsystem von Schacht Konrad in Salzgitter, gebuddelt allein für den radioaktiven Abfall. Gut zwei Milliarden Euro wird dieses erste genehmigte Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll verschlungen haben, wenn es fertig ist. Und was passiert mit dem havarierten Versuchsendlager Asse? Egal, wie der strahlende Müll gesichert wird, auch das wird nach Schätzungen von Experten Milliarden kosten. Zahlt das alles der Steuerzahler und wer profitiert davon?

Weitere Informationen finden Sie unter www.ndr.de/45min

Dort auch der ganze 45-Min.-Film als Videostream.

Filmbeginn: 20 Uhr, Diskussion ab ca. 21.30 Uhr,

Naxoshalle: Einlass und Theke geöffnet ab 19.30 Uhr

Eintritt: 7 €, erm. 5 €, Schulklassen 4 € (ab 10 Pers.)

Kartenreservierung: Wolf Lindner: T. 069 - 70794910, W.Lindner@naxos-kino.org, Reservierte Karten bitte bis spätestens 20 Minuten vor Veranstaltungsbeginn an der Kasse abholen.

Anfahrt: zur Naxoshalle Straßenbahn Linie 14 bis Waldschmidtstraße oder U4 bis Merianplatz

Frankfurt, Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

AG Internationales von attac Deutschland mit Unterstützung durch die AG Globalisierung und Krieg und mit der Unterstützung von Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., Die Linke - Landesverband Hessen, Medico International:

Internationaler Solidaritätstag mit den Aufständen der arabischen und afrikanischen Völker

Podiumsdiskussion mit:

Magdi Gohary, München, Augenzeuge vom Tahirplatz in Kairo

Hamadi El-Aouni, Tunesier, Dozent in Berlin

Martin Glasenapp, Frankfurt, Medico International

"Der Mensch ist ein Ja… Ja zum Leben. Ja zum Großmut.

Aber der Mensch ist auch ein Nein. Nein zur Missachtung des Menschen.

Nein zur Herabwürdigung des Menschen. Nein zur Ausbeutung des Menschen. Nein zur Vernichtung dessen, was das Menschlichste am Menschen ist:

die Freiheit." (Frantz Fanon - Schwarze Haut, weiße Masken)

Revolte oder Revolution?

Die arabische Welt befindet sich in Aufruhr. Wie ein Kartenhaus bricht die Heuchelei des Westens in sich zusammen. Seit über seit 30 Jahren werden die dortigen Diktatoren ausgehalten (z.B. mit 1,3 Milliarden US-Waffen jährlich allein für Mubarak und seine Clique), damit sie den Interessen des Westens dienen. Ergebnis: soziale Polarisierung, Korruption und Unterdrückung.

Doch jetzt ruft das Volk: Haut ab!

Demokratie, Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung zu verknüpfen wird eine harte Aufgabe sein, die sicherlich viele Kämpfe benötigen wird - auch Kämpfe gegen die Wölfe im Schafspelz, die Lektionen in Sache Demokratie geben wollen und wirtschaftliche Hilfe anbieten. Solidarität mit dem Aufstand der afrikanischen und arabischen Völkern bedeutet in Deutschland, die Politik unserer Regierung und der EU kritisch unter die Lupe zu nehmen und einzufordern, dass die wirtschaftliche, politische und militärische Unabhängigkeit dieser Länder respektiert wird. Darum wird es an diesem Abend gehen!

Weitere Infos:

http://www.attac-netzwerk.de/index.php?id=6814

"Das internationale Attac-Netzwerk, das sich auf dem Weltsozialforum in Dakar getroffen hat, unterstützt die tunesische und die ägyptische Bevölkerung in ihrem Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit.

Diese Völker haben im Kampf um ihre Befreiung von den Diktaturen viele Menschen verloren. Sie bauen jetzt eine Gesellschaft auf, die die Bürgerrechte und die Gleichheit zum Fundament hat. Sie bleiben wachsam gegenüber allen Versuchen der Vereinnahmung durch rückwärtsgewandte Kräfte und das internationale Kapital. Diese Volksaufstände, die in mehreren anderen Ländern keimen, beweisen die Fähigkeit der Völker, sich von Unterdrückung zu befreien, sei es in der arabischen Welt - auch in Palästina, sei es in Afrika oder in anderen Teilen der Welt.

Das internationale Attac-Netzwerk ruft zu einer massiven Mobilisierung für den 20. März 2011 auf, damit diese Kämpfe unterstützt werden und zur Durchsetzung der grundlegenden Rechte für alle Menschen beitragen.*

* Die Versammlung der sozialen Bewegungen hat am 10.Februar beim Weltsozialforum in Dakar für den 20. März einen "internationalen Solidaritätstag mit dem Aufstand der arabischen und afrikanischen Völker" beschlossen.

Attac Argentinien, Benin, Burkina Faso, Deutschland, Elfenbeinküste, Frankreich, Griechenland, Guinea, Island, Italien, Japan, Marokko, Norwegen, Polen, Spanien, Togo, Tunesien

Dakar, 10. Februar 2011"

Darmstadt, Berufschulzentrum Nord, Raum 301.

Veranstalter attac Darmstadt

Sanierung des Berufschulzentrums Nord als ein PPP–Projekt

Veranstaltung mit Werner Rügemer.

Er veröffentlichte 2008 »Heuschrecken im öffentlichen Raum, Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments« und gilt seit langem als führender Experte in Sachen PPP.

Zur Lage in Darmstadt:

In der 34. Sitzung der Stadtverordneten am 17.12.2009 hat die Mehrheit der Stadtverordneten die zur Projektentwicklung vorgelegte Machbarkeitsstudie der WMP/WEP Projektmanagement GmbH zur Kenntnis genommen und den Magistrat mit der weiteren Prüfung auf Durchführbarkeit des Sanierungs- und Bauvorhabens „Sanierung des Berufschulzentrums Nord“ als PPP / ÖPP – Projekt beauftragt.

PPP / ÖPP - Projekte stehen zunehmen in der Kritik. Sie sind ein teures Finanzinstrument, mit dem die beteiligten Investoren durch die finanziellen und infrastrukturellen Garantien der Stadt Darmstadt über 30 Jahre lang einen guten Gewinn machen können. Die Stadt Darmstadt dagegen bezahlt nicht nur die Zinsen der Investoren mit, sondern auch ihre eigene monatliche Abzahlung (Miete / Pacht). Durch die übliche Vertragsgestaltung der bisher bekannten PPP / ÖPP – Verträge werden der Stadt Darmstadt die Kosten für die Instandhaltung und sie sogenannten Schönheitsreparaturen auferlegt werden. Die Stadt verliert Steuern durch die Abschreibungsmöglichkeiten der Investoren.

Lokale Unternehmen/Handwerker werden kaum zum Zuge kommen.

Die Kosten für Berater und Rechtsanwälte, die die Verträge mit der Stadt Darmstadt aufsetzen und betreuen, werden nur bei PPP / ÖPP – Projekten fällig, nicht bei Eigendurchführung. Nach Laufzeitende der PPP / ÖPP – Projektverträge muss die Stadt Darmstadt sowohl die ihr früher gehörenden Flächen, als auch das dann 30 Jahre alte Gebäude zu einem schon heute vereinbarten Preis

24. Februar 2011, Donnerstag, 20.00 Uhr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, 2. Stock

Club Voltaire in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Neue WUT – verraucht?

Im Herbst 2003 begann Filmemacher Martin Keßler mit seiner filmischen Langzeitbeobachtung Neue WUT über soziale Proteste in Deutschland. Von den Demos gegen Hartz IV und Studiengebühren in Hessen bis hin zu aktuellen Sozialprotesten gegen die Wirtschafts- u. Finanzkrise. Doch ausgerechnet jetzt, wo die Medien vor „Wut-Berichten“ schäumen, fällt es zunehmend schwer, die Langzeitbeobachtung fortzusetzen.

Martin Keßler spricht über seine Erfahrungen, zeigt Videoausschnitte und berichtet über sein aktuelles Filmprojekt „Count down am Xingu“, dem Widerstand gegen das drittgrößte Staudammprojekt der Welt in Amazonien.

Eintritt frei - Spenden erwünscht!

23. Februar 2011, Mittwoch, 19.30 Uhr

Rüsselsheim, Stadthalle, Lasallesaal

Attac Rüsselsheim:

Attac diskutiert das Thema Verkehrswende

Die Attac-Gruppe Rüsselsheim veranstaltet am 23. Februar, 19.30 Uhr, im Lassallesaal der Stadthalle einen Diskussionsabend zum Thema „Verkehrswende - auch in Rüsselsheim!?“. Im globalen Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe sei ein lokaler Beitrag erforderlich. Nach Vorträgen von drei Referenten soll mit den Besuchern diskutiert werden. Klaus Gietinger (Initiative Frankfurt 22) plädiert für konkrete Maßnahmen zur weitestgehenden Ersetzung des motorisierten Individualverkehrs. Heike Muster (Energiewende Rüsselsheim) spricht zu „Welche Maßnahmen sollte ein Konzept zur Förderung des Radverkehrs in Rüsselsheim enthalten?“. Thomas Prill (Arbeitsgruppe Mobilität des Fachbereichs Humangeografie der Goethe-Uni Frankfurt) referiert über die strukturellen Voraussetzungen für eine Verlagerung von Verkehr auf Fahrräder und informiert über vorhandene Beispiele in unserer Region.

Wiesbaden, Pariser Hoftheater, Spiegelgasse 9

attac wiesbaden:

„Geld - der vertrackte Kern des Kapitalismus“

Vortrag und Diskussion mit Lucas Zeise

Mitbegründer und Kolumnist der Financial Times Deutschland

"Lucas Zeise nimmt die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zum Anlass, um Stellung und Funktion des Finanzsektors im Kapitalismus zu analysieren. Auf den Spuren von Karl Marx entwirft Lucas Zeise eine aktuelle „politische Ökonomie“ des gegenwärtigen Wirtschaftssystems. In seinem Vortrag geht er dem Phänomen „Geld“ auf den Grund und untersucht seine modernen Varianten in Form von Wertpapieren oder Derivaten. Als Ursprung der Geldschwemme macht er das ungebremste Kreditwachstum der Banken und Finanzinstitutionen aus. Geld ist daher weitgehend mit fiktivem Kapital gleichzusetzen. Welche Rolle spielt der Staat für die Existenz von Banken und Finanzmärkten ? Warum haben die Finanzinstitutionen einen so nachhaltigen Einfluss auf die Politik ? Wie gelingt es den Akteuren am Kapitalmarkt, immer größere Anteile des Gesamtprofits für sich abzuzweigen? Droht eine Inflation? Wie kommt es dazu, dass Staaten an den Rand des Bankrotts geraten? Welche politischen Schritte sind notwendig, um den Finanzsektor in seine ursprüngliche, dienende Funktion zurückzuführen? Lucas Zeise ist Finanzjournalist in Frankfurt/Main, er war 1999-2000 an der Gründung der »Financial-Times Deutschland« beteiligt und schreibt in ihr heute noch eine vierzehntägige Kolumne. Im Oktober 2010 erschien sein Buch „Geld – der vertrackte Kern des Kapitalismus".

Eintritt frei

www.hessen.rosalux.de,

www.attac-netzwerk.de/wiesbaden,Tel. 0611 86162

Junge Welt 26.01.2011:

Vor dem Kollaps

Ökonomie. Warum die europäische Währungsunion scheitert Lucas Zeise

"Jim O’Neill ist sich sicher, daß die USA in diesem Jahr positiv überraschen werden und endlich aus der Krise herauskommen. O’Neill ist nicht irgendwer. Er war früher Chefvolkswirt der größten und wichtigsten Investmentbank der Welt, Goldman Sachs." ... http://www.jungewelt.de/2011/01-26/045.php

Frankfurt, Filmforum Höchst, Emmerich-Josef-Straße 46a

Buchpräsentation und Film

Aufstand in Patagonien von und mit Osvaldo Bayer

Regie: Hector Olivéro, nach der Vorlage von Osvaldo Bayer: Patragonia rebelde (Aufstand in Patagonien)

Begleitet von dem gleichnamigen Film stellen die Verlage Trotzdem und Alibri am 18. Januar die Neuerscheinung »Aufstand in Patagonien« vor.

Osvaldo Bayer wird nach dem Film für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung stehen und Bücher signieren.

18. Januar 2011, 19.30 Uhr:

Buchpräsentation und Film »Aufstand in Patagonien« In Anwesenheit von Osvaldo Bayer und des Übersetzers Boris Schöppner.

19. Januar 2011, 18.30 Uhr: Wiederholung von »Aufstand in Patagonien« 20.30 Uhr: Awka Liwen. Aufstand im Morgengrauen

Organisation: Filmforum Höchst, Klaus-Peter Roth, 069 – 2124 5664, http://filmforum.neues-theater.de

Trotzdem Verlagsgenossenschaft, Dieter Schmidt, 0174 – 241 64 91

Alibri Verlag, Gunnar Schedel, 06021 -58 17 34

Buch: Osvaldo Bayer "Aufstand in Patagonien"

Aus dem argentinischen Spanisch übersetzt von Boris Schöppner

2010, ISBN 978-3-931786- (Trotzdem Verlagsgenossenschaft), ISBN 978-3-86569-9 (Alibri) Trotzdem bei Alibri Trotzdem Verlagsgenossenschaft

Aus der Einladung:

"Patagonien zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Riesige Ländereien und unermesslicher Reichtum der Besitzer bei gleichzeitiger bitterer Armut der Landarbeiter bestimmen die Verhältnisse im Süden Argentiniens.

Doch die Arbeiter sind nicht mehr bereit, die schlechten Arbeitsbedingungen und die unzureichende Bezahlung zu akzeptieren. Nach den ersten Arbeitskämpfen 1920 erreichen sie ein Abkommen mit den Landbesitzern, das diese jedoch nicht einhalten. Weitere Streiks und Besetzungen der großen Landgüter sollten den Forderungen im folgenden Jahr Nachdruck verleihen. Doch die politische Situation hatte sich geändert. Das argentinische Militär ging gegen die Streikenden vor und tötete mehr als 1.500 Arbeiter – meist nachdem sie sich bereits ergeben hatten. Im Januar 1923 wurde der für die Massaker verantwortliche Offizier von dem deutschen Anarchisten Kurt Gustav Wilckens in Buenos Aires erschossen.

Jahrzehnte später rekonstruiert der Historiker und Publizist Osvaldo Bayer die Geschichte dieser Arbeitskämpfe und macht sie erstmals öffentlich.»Aufstand in Patagonien« ist weit mehr als eine historische Dokumentation. Das Buch erzählt uns anschaulich und mit vielen Beispielen die Geschichte der Streiks und die individuellen Schicksale vieler Beteiligten.

»La Patagonia Rebelde«, so der Originaltitel, ist auch heute noch von grundlegender Bedeutung und wird als eines der wichtigsten Bücher für die Geschichte Argentiniens im 20. Jahrhundert eingeschätzt.

Die Dokumentation ist die Grundlage für den gleichnamigen Spielfilm (Regie: Héctor Olivera), der 1974 mit dem Silbernen Bären der Filmfestspiele in Berlin ausgezeichnet wurde. Buch und Film waren während der Militärdiktatur (1976-83) verboten."

Infos zum Film: >>www.aufstand-in-patagonien.de

Osvaldo Bayer, geboren 1927 in der argentinischen Provinz Santa Fe, Anarchist, Pazifist, Historiker, Autor, Publizist, Übersetzer und Honorarprofessor für Menschenrechte an der Universität Buenos Aires, ist einer der bekanntesten Intellektuellen in Argentiniens. International bekannt wurde er sich sein Drehbuch zu dem Film »La Patagonia Rebelde« (Aufstand in Patagonien), der 1974 mit dem Silbernen Bären bei den Internationalen Filmfestspielen in Berlin ausgezeichnet wurde.

Das Buch »La Patagonia Rebelde« war während der Militärdiktatur verboten. Die Vorführung des Films wurde bereits zuvor unter der Regierung von Isabel Perón von der Zensur untersagt und blieb ein Jahrzehnt lang verboten. Nach dem Militärputsch von 1976 flüchtete er nach Deutschland und wurdedort einer der bekanntesten Gegner der Diktatur. Seit seiner Rückkehrengagiert sich Bayer für die Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen und wurde 1994 zum einzigen Professor für Menschenrechte der Universität Buenso Aires ernannt. Seit vielen Jahren schon engagiert er sich auch für die indigene Bevölkerung Patagoniens. ...

Boris Schöppner, 1968 in Homberg/Efze geboren, ist Politologe, Fotograf,Journalist und Übersetzer.

>>www.borisschoeppner.de