Reaktion auf Atom-Appell zeigt Entdemokratisierung der Politik

Gegenwehr gegen Diktat der Konzerne dringend notwendig

Die Reaktion der Bundesregierung auf den so genannten energiepolitischen Appell der Atom-Lobby und ihrer Unterstützer ist nach Meinung des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac Ausdruck einer zunehmenden Entdemokratisierung der Politik.

"Eine Anzeige von 40 Managern und sonstigen Promis wiegt für die Bundesregierung um ein Vielfaches schwerer als die Tatsache, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen eine Verlängerung der vereinbarten Atomkraftwerks-Laufzeiten ist", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. ...

Attac fordert schon lange den sofortigen Atomausstieg und – unabhängig davon – eine höhere Besteuerung der gigantischen Gewinne der Stromkonzerne. ... Die Globalisierungskritiker rufen dazu auf, sich massenweise an den für Herbst geplanten Anti-Atomprotesten wie der

Großdemonstration am 18. September in Berlin

zu beteiligen.

"Die schamlose Kampagne der Stromkonzerne muss den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger gegen eine Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten stärken", sagte Detlev von Larcher. Bereits am Samstag beteiligten sich 4000 Menschen in 41 Wahlkreisen an der Anti-Atom-Aktion "Mal richtig abschalten".

* Anti-Atomproteste am 18. September:

http://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/

http://www.ausgestrahlt.de/startseite.html

* Demo-Aufruf:

http://kurzlink.de/Aufruf_Anti-Atom

* Der ergiepolitischen Appell der Atom-Lobby und ihrer Unterstützer:

http://www.energiezukunft-fuer-deutschland.info/

* Die Kritik von Greenpeace:

http://www.klima-luegendetektor.de

>>DVD bestellen (zwölf Euro)/ >>Das Attac-Bankentribunal

Geheimhaltung von PPP-Verträgen muss ein Ende haben

Berliner Wasserbetriebe: Volksbegehren gestartet

28. Juni 2010, PM attac:

Mit einer Aktion in Berlin haben die bundesweiten Aktionstage der Attac-Kampagne "PPP-Irrweg" unter dem Motto "Offenlegung aller PPP-Verträge jetzt!" ihren Höhepunkt gefunden. "Es ist ein zentrales Merkmal aller Public-Private-Partnership-Projekte, dass die Verträge zwischen der öffentlichen Hand und den privaten Investoren geheim gehalten werden. Ohne die Geheimhaltung wären die Geschäfte für die Privatunternehmen nicht so Gewinn versprechend und würden in den meisten Fällen gar nicht zustande kommen", sagte Dirk Kramm von der PPP-Irrweg-Kampagne. Bundesweit gibt es mehr als 150 geheime PPP-Verträge mit einem geschätzten Volumen von 20 Milliarden Euro.

Die Aktion in Berlin bildete zugleich den Startschuss zum Volksbegehren für die Offenlegung der Geheimverträge der Berliner Wasserbetriebe. ...

Die Berliner Wasserbetriebe wurden 1999 von den Konzernen RWE und Veolia teilprivatisiert und sind bis jetzt das größte PPP-Projekt europaweit. Die Folgen: Im internationalen Städtevergleich sind die Wasserpreise in Berlin exorbitant hoch und belasten die Berliner Haushalte wie die Wirtschaft. Der Wasserpreis ist seit 2001 um 35 Prozent gestiegen. Über die Vertragsverhandlungen sowie den Inhalt des Vertrags wurde 1999"absolutes Stillschweigen" vereinbart. Diese Geheimhaltung wurde zum Vorbild für PPP-Projekte bundesweit.

Das Volksbegehren läuft bis zum 27. Oktober. In dieser Zeit wollen die Initiatoren 172.000 Unterschriften sammeln.

Im Internet: Kampagne PPP-Irrweg: www.ppp-irrweg.de, Offener Brief: >>hier

Rückfragen: Dirk Kramm. Kampagne "PPP-Irrweg", Tel. 0163-693 1503

INFOS ZUM VOLKSBEGEHREN

>>www.berliner-wassertisch.net

>>attacberlin.de/

>>Infomappe für die Presse - Die ist Spitze für alle Interessenten!

++ Info zur Flughafenerweiterung

www.flughafen-bi.de

++ Info Riederwald-tunnel und Autobahnkreuz in Ffm.

www.molochautobahn.de

Frankfurt, Bürgerhaus Bockenheim - Schwälmerstr.23 - Clubraum 2

(U 6/7 bis Leipziger Str. oder S-Bahnen bis Westbahnhof)

Attac Frankfurt Plenum

Thema:

Krieg den Palästen Georg-Büchner-Blockade-Aktion 29.9.2010 Entmachtet die Banken - Banken-Aktionstag von Attac

Die neue - Zeitung - wie bringen wir sie am besten unters Volk?

Wahl der Delegierten für den Herbstratschlag in Dresden

KoKreis ist am selben Ort um 19:00 Uhr

Dirk Friedrichs

Koordinierungskreis attac Frankfurt/M

Telefon +49 (177) 3276659

Fax +49 (1803) 551828912

eMail: dirk.friedrichs@attac.de

Werkstattpräsentation mit Diskussion

KRISEN – SPLITTER

im "Kino im Theater"

Naxoshalle, Wittelsbacher Allee, Frankfurt am Main

filmische Beobachtungen zur Weltwirtschafts- und -finanzkrise

Ein aktuelles Video - und Dokumentarfilmprojekt

von Martin Keßler

Anlässlich des 2. Jahrestages des Zusammenbruchs der Lehman Brothers Bank und dem Beginn der akuten Phase der gegenwärtigen Wirtschafts -und Finanzkrise präsentieren wir im Rahmen einer Werkstattveranstaltung unser aktuelles Video – und Dokumentarfilmprojekt KRISEN - SPLITTER: am 7. September in der deutschen Finanzmetropole Frankfurt am Main im „Kino im Theater“ und am 14. September in der Bundeshauptstadt Berlin im Kino Babylon, Berlin Mitte.

Wir zeigen Auszüge aus dem Drehmaterial und diskutieren mit prominenten Gästen - u.a. Michael Best (HR), Marek Brükner (Lehman -Brothers – Geschädigter), Sven Giegold (MdE, Grüne), Ernesto Kroch (NS – Widerstandskämpfer u. Zeitzeuge Weltwirtschaftskrise 1929), Prof. Hans See (BCC), Sarah Wagenknecht(DIE LINKE). Wolf Wetzel (Aktionsbündnis Georg Büchner)angefragt: Thomas Jorberg (GLS -Bank), Hans – Jürgen Urban (Vorstand IGM), Peter Vollmer (Appell Vermögensabgabe) und dem Publikum über Ursachen und Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise.

>>weitere Infos siehe Anlage

Frankfurt, Saalbau Gallus, Frankenalle 111

Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt und Business Crime Control,

unterstützt von attac Frankfurt und Die Linke im Römer:

"Die Grünen im hessischen Landtag sehen die Stadt Offenbach als Vorbild für Hessen im Sparen an und die SPD Bundestagsfraktion sieht sie als ÖPP - Musterbeispiel. Wir sehen uns den Kreis Offenbach mit seinen 91

PPP-Schulen an und fragen uns:

• Wie kommt es, dass die Kosten für die PPP - Schulen schon nach 3 Jahren um 33 % gestiegen sind, also schon die Kosten der Sanierung durch die Stadt überschreiten.
• Mit welchen Methoden arbeitet PPP in Offenbach - und auch in Frankfurt?
• Wie ist das Geschäftsgebaren des "PPP-Papstes" Walter in Zusammenhang mit der Strothoff-Schule ... zu sehen?
• Wo bleibt die demokratische Kontrolle bei den Offenbacher und den Frankfurter Geheimverträgen (hier für 500 Mill. Brückensanierung)?
• Was bleibt übrig für Bildung, Soziales, Gesundheit und Kultur, wenn PPP mit steigenden Kosten 30 Jahre lang städtische Mittel verschlingt?

Mit Karsten Arendt von ver.di Offenbach und Hans See von Business Crime Control."

Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt

Kontakt: Elke Hügel e.huegel@gmx.de

Bündnis gegen Privatisierung: Infos gegen Privatisierungsprojekte in FFM:

Extra-Info-Seite: >Kein PPP-Brücken!

Der aktuelle Download: "Atomkraft jetzt abschalten -PPP Brücken-Projekt in FFM stoppen!" (Flyer)

"Atom-und Energiekonzerne, unterstützt von CDU und FDP, setzen aus schnell-lebigen Profitinteressen die Sicherheit und das Leben von Menschen aufs Spiel. Teils dieselben Großinvestoren forcieren die Privatisierungspolitik bei Strassenbau (z.B. Maut-Autobahnen) und Schulbau, bzw. deren Sanierung und das zu 30 Jahre lang garantierten hohen Profiten. Hier in Frankfurt ist zu befürchten, dass sie sich beim PPP-Brücken-Projekt des Magistrates bedienen. Ein Happen von mind. 500 Millionen Euro!"

»Skepsis gegenüber PPP hat an vielen Orten zugenommen«

>Interview mit Werner Rügemer (Junge Welt 15. Juni, PDF)

BI Ratschlag Bockenheim:

Unter dem Motto "Denkmäler brauchen aktive Bürger" wollen wir gemeinsam mit der Initiative "Zukunft Bockenheim" das Studierendenhaus als Ort demokratischer Initiativen und und das Philosophicum als architektonischer Entwurf für die Demokratisierung in Lehre und Forschung präsentieren.

Als kompetente Referenten stehen uns Prof. Detlev Claussen und Prof. DW Dreysse zur Seite. Sie werden die Bedeutung der beiden, von Abriss, bzw. Teilabriss bedrohten Gebäude darstellen und eine Führung anbieten. Alternativen zu den aktuellen Planungen für den Campus Bockenheim, die Möglichkeiten der zukünftigen Nutzung von Philosophicum und Studierendenhaus werden wir nicht nur thematisieren, sondern mit einem bunten Kulturprogramm praktisch zeigen: Yasna Schindler und independent dance, Künstler aus der Türkei und aus Pakistan, Rios Reisser, die Klezmer-Gruppe "Hejbt on" tragen ebenso bei wie Studierende der Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Von 14 bis 21 Uhr werden Ausstellungen zum Studierendenhaus und zum Philosophicum zu sehen sein, die 16seitige, druckfrische Broschüre zum Philosophicum, für die uns Lore Kramer und DW Dreysse (auch bisher nicht veröffentlichte) Materialien zur Verfügung stellten, kann erworben werden. Natürlich ist auch für das leibliche Wohl unserer Gäste zu sorgen.

BI "Ratschlag Campus Bockenheim":

Kontakt:

Angelika Wahl, Tel. 069 774583

e-mail:rech-wahl@onlinehome.de

INFOS der Initiative: >Hier

Aus dem Aufruf von Campact:

"Liebe Leute, nach dem unüberhörbaren Atom-Alarm vor den Wahlkreisbüros der Abgeordneten in 60 Städten legen wir jetzt noch einmal nach: Am Samstag ... schalten wir in Frankfurt im Wahlkreis der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach und Dr. Matthias Zimmer mit möglichst vielen Menschen auf Liegestühlen und Badetüchern "mal richtig ab" ... Zeitgleich finden bundesweit in rund 40 Städten weitere Aktionen statt. ...

> Zeit: Samstag, 21. August, 12.00 bis 14.00 Uhr

> Ablauf: 12.00 Aktion an der Hauptwache (Nahe VGF "Verkehrsinsel")

> anschließend Demonstration über Liebfrauenstraße, neue Kräme, Römerberg, Fahrtor, Eiserner Steg; Abschluss: Museumsufer, Höhe Eiserner Steg

Bilder und Bericht der Aktion unter:

>>www.campact.de/atom2/abschalten/frankfurt

MAL ABSCHALTEN in Frankfurt - Hauptwache

In Frankfurt beteiligten am 21. August sich bis zu 200 Menschen!

>>www.campact.de/atom2/abschalten/frankfurt

und: www.contratom.de/2.0/index.php?mod=artikel&id=26808

(AK gegen Atomanlagen Frankfurt)

Frankfurt, Café KoZ, Studierendenhaus, Campus Bockenheim, Mertonstraße 26-28

GEW Studierendengruppe Frankfurt:

Diskussionsveranstaltung

Stoppt Kriegsforschung an den Hochschulen Bundeswehr raus aus den Schulen!

An welchen Hochschulen wird Kriegsforschung betrieben? Was passiert an der Uni Frankfurt? Welche Formen von Kriegsforschung gibt es? Welche Rolle spielen die Naturwissenschaften? Welche die Sozialwissenschaften? Was bedeutet Sicherheitsforschung? Wessen Sicherheit erforscht sie? Wie kann gegen Kriegsforschung Widerstand geleistet werden? Was ist eine Zivilklausel? Braucht die Uni Frankfurt eine Zivilklausel?

Was suchen Jugendoffiziere an den Schulen? Welchen Einfluss haben sie? Was kann dem entgegengesetzt werden? Warum werden jetzt Kooperationsverträge zwischen Bundeswehr und Kultusministerien geschlossen? Was wird in Hessen vorbereitet? Was bedeutet dies für die SchülerInnen? Und für die LehrerInnen? Ist dies mit dem Bildungsauftrag der Schulen vereinbar?

Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren mit:

Dr. phil. Peer Heinelt (Politologe, Publizist): Kriegsforschung und Militarisierung der deutschen Hochschulen

Dr.-Ing. Dietrich Schulze (ehem. Betriebsratsvorsitzender Forschungszentrum Karlsruhe): Widerstand gegen Kriegsforschung und Kampf für eine Zivilklausel

Karola Stötzel (stellv. Landesvorsitzende GEW Hessen): Bundeswehr an den Schulen, Jugendoffiziere und Kooperationsverträge

Unterstützt von: GEW Bezirksverband Frankfurt, GEW Landesverband Hessen, GEW Regionalverband Hochschule und Forschung Südhessen, GEW Studierendengruppe Darmstadt, Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer beim Staatlichen Schulamt Frankfurt, StadtschülerInnenrat Frankfurt, AStA Fachhochschule Frankfurt, AStA Uni Frankfurt, Fachschaftenkonferenz Uni Frankfurt, L-Netz Uni Frankfurt, Protestplenum Frankfurt, Arbeitsgruppe gegen den Notstand der Republik in der IG Metall Frankfurt und ver.di Frankfurt, DGB Jugend Frankfurt, HörerInnen des 74. Lehrgangs der Akademie der Arbeit, ver.di Betriebsgruppe Uniklinik Frankfurt

GEW Studierendengruppe Frankfurt,

Kontakt: ciao.bundeswehr@yahoo.de

Frankfurt, Ökumenisches Zentrum Christuskirche, Beethovenplatz 11- 13

Palästina-Forum-Nahost Frankfurt:

Ausstellung:

Die Nakba - Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948

im Ökumenischen Zentrum Christuskirche: Der Verein Flüchtlingskinder im Libanon e.V. hat eine Wanderausstellung zur Nakba erarbeitet. „… eine derart schmerzhafte Reise in die Vergangenheit ist der einzige Weg nach vorn, wenn wir eine bessere Zukunft für uns alle, Palästinenser wie Israelis, schaffen wollen.“ Ilan Pappe, israelischer Historiker.

Kontact Email info@palfo-ffm.de

"Wegen der kurzfristigen Ausladung aus dem Gewerkschaftshaus durch den DGB-Vorsitzenden Rhein-Main mußten wir einen neuen Raum für die Ausstellung suchen. (Informationen und Hintergründe zur Absage der Nakba Ausstellung durch den DGB auf der Seite des Palästina-Forum-Nahost unter http://palfo-ffm.de/news.html)"

Eröffnungsrede von Prof. Dr. Ernst Tugendhat, emeritierter Professor für Philosophie an der FU Berlin, Schirmherr der Nakba-Ausstellung im evangelischen Gemeindehaus „Lamm“ am Markt in Tübingen vom 13.- 26.6.2010 unter

http://antinazi.wordpress.com/2010/06/17/nakba-ausstellung-wie-es-auch-geht/#more-6290

Weitere Infos zur Ausstellung:

http://www.frankfurter-info.org/Termine/wanderausstellung-die-nakba-flucht-und-vertreibung-der-palaestinenser-1948

Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Grosser Saal

Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., attac Frankfurt, IPPNW Gruppe Frankfurt:

Informationsveranstaltung zur Gaza-Blockade:

Gaza - Die Blockade durchbrechen!

mit Matthias Jochheim, IPPNW

"Mit einer beispiellosen internationalen Aktion hat die "FreeGaza"-Bewegung auf den Skandal der Blockade von 1,5 Millionen Menschen im Gaza-Streifen aufmerksam gemacht, und die Debatte auf höchstes UNO-Niveau transportiert. Starker öffentlicher Druck gerade auch in Europa wird weiter notwendig sein, um zu tragfähigen Lösungen für die bedrängten Menschen zu kommen. "

Matthias Jochheim, Arzt und Vorstandsmitglied der Friedensorganisation IPPNW wird über seine Beteiligung an der Schiffsreise nach Gaza und die Ereignisse auf dem türkischen Schiff "Mavi Marmara" berichten. Er möchte damit in eine Debatte einführen, welche Aktionen die Friedensbewegung für diese Region weiter organisieren kann.

Kontakt: Horst Trapp, Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V., Wilhelm-Leuschner-Str. 69 - 77, 60329 Frankfurt E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de

Frankfurt, DGB-Haus FFM, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

Venezuela-Soli ffm, Attac FFM, DKP FFM, SDAJ FFM, Linkes Forum Frankfurt (LFF):

Volksmacht in Venezuela

Frankfurt/Main: Basisaktivist Yoel Capriles aus Caracas berichtet über aktuelle Entwicklungen in Venezuela

"Die deutsche und europäische Presse ist voller feindseliger Meldungen über Venezuela: Das Land stehe kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch und alles drehe sich nur um Präsident Hugo Chávez. Das wirkliche Geschehen wird dabei meistens ausgeblendet. Kaum Beachtung findet hierzulande, dass der Aufbau von "Comunas" verstärkt vorangetrieben wird; dass Betriebe den Arbeitern übergeben werden; dass in Venezuela eine intensive Debatte über eine Entwicklung hin zum Sozialismus stattfindet...

Yoel Capriles lebt im Stadtviertel "23 de Enero" (23. Januar), einem großen Barrio in Venezuelas Hauptstadt Caracas, das bekannt ist für seine kämpferische Tradition. Über sich selbst sagt er:

"Ich bin ein sozialer Kämpfer des 23 de Enero. Ich habe keinen 'Posten' im revolutionären Prozess - ich übernehme politische Verantwortung."

In den letzten Jahren unterstützte Yoel Capriles in seinem Viertel den Aufbau der neuen Strukturen der Selbstregierung der Bevölkerung. Hierüber und über alle anderen wichtigen Aspekte der Entwicklung in Venezuela wird er berichten."

Eintritt frei – Spenden erwünscht!

Link >>www.venezuela-frankfurt.de

Frankfurt, ÖkoHaus, Saal, Kasseler Str. 1a (Nähe Westbahnhof, S3, S4, S5)

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG HESSEN:

Der Journalismus und die Krise – Krise des Journalismus?

Vorstellung der Studie »Wirtschaftsjournalismus in der Krise« (Otto Brenner Stiftung) über die Berichterstattung zur Krise in der deutschen Presselandschaft mit dem Co-Autor:

Dr. Wolfgang Storz, Dozent (GH Kassel), freier Publizist.

"In mehreren Veranstaltungen zur Medienpolitik hatten wir uns immer wieder die Frage gestellt, wie sich eigentlich der ›mainstream‹ in der etablierten Presse durchsetzt.

Jetzt haben Dr.Wolfgang Storz, Chefredakteur der Frankfurter Rundschau von 2002 bis 2006, danach freier Publizist und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel und Dr. Hans-Jürgen Arlt, Publizist und Lehrbeauftragter am Otto Suhr-Institut in Berlin eine Studie vorgelegt, in der sie über einen längeren Zeitraum detailliert die Berichterstattung zum Thema ›Krise‹ in »meinungsführenden« Zeitungen, von DPA und ARD analysieren und dokumentieren.

Die Erkenntnisse der im März präsentierten Studie über die deutsche Medienlandschaft sind vernichtend. »Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus hat als Beobachter, Berichterstatter und Kommentator des Finanzmarktes und der Finanzmarktpolitik bis zum offenen Ausbruch der globalen Finanzmarktkrise schlecht gearbeitet; Pfusch am Bau nennt man das im Handwerk« (Storz, Arlt). Erst nach dem Crash im Herbst 2008 waren leichte Korrekturen in Zeitungsredaktionen feststellbar. Noch schlechter fällt ihr Fazit für die ARD-Fernsehsendungen »Tagesschau« und »Tagesthemen«, sowie für die Nachrichtenagentur DPA aus, die auch danach noch die neoliberale Fahne hochhielten: »DPA und ARD-aktuell machten auch dann in ihrer handwerklich schlechten Alltagsroutine einfach weiter wie bisher«.Mit dieser Studie bekommt die manchmal pauschalisiert vorgetragene Behauptung »neoliberaler Mainstream« nun ein empirisches Gesicht und Gewicht.

Die Studie, eine Kurz- und Zusammen­fassung sowie eine ganze Reihe von Materialien im Zusammenhang mit der Studie können auf der Website der Otto-Brenner-Stiftung herunter geladen werden: www.otto-brenner-stiftung.de. Die Langfassung in der Printausgabe kann dort auch bestellt werden."

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG HESSEN

Forum für Bildung und Analyse e.V.

Niddastr. 64, 60329 Frankfurt am Main

Telefon 069 271 359 77

Telefax 069 271 359 78

www.rlf-hessen.de

Frankfurt, Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim

Ratschlag Campus Bockenheim und Zukunft Bockenheim:

Spaziergang

"Die Kramerbauten auf dem Campus Bockenheim:

wie sie entstanden sind, wie sie genutzt werden, was aus ihnen geworden ist und was aus ihnen werden kann"

Unter dieser Fragestellung laden die Bockenheimer Bürgerinitiativen "Ratschlag Campus Bockenheim" und "Zukunft Bockenheim" gemeinsam zu einem Spaziergang mit

Prof. DW Dreysse (Architekt, Mitglied im Städtebau-Beirat) ein:

Prof. Dreysse wird u.a. am Beispiel des Philosophicums, des neuen Hörsaal-Gebäudes, der Alten Mensa und der Universitätsbibliothek erklären, wie Ferdinand Kramer nach der Rückkkehr aus dem Exil historische Erfahrungen und das Streben nach Demokratisierung der Hochschulen als Architekt von dreiundzwanzig Universitätsbauten umzusetzen versuchte.

VertreterInnen der Bürgerinitiativen werden ihre Vorstellungen einer zukünftigen Nutzung der Denkmal-geschützten Gebäude und einer Zwischennutzung von bereits leer-

stehenden Gebäuden darstellen.

INFOS der Initiative "Ratschlag Campus Bockenheim" >Sonderseite

Frankfurt, Bürgerhaus Bockenheim - Schwälmerstr.23 - Clubraum 2

(U 6/7 bis Leipziger Str. oder S-Bahnen bis Westbahnhof)

Attac Frankfurt Plenum

Thema:

Finanzkrise am Beispiel Griechenlands

KoKreis ist am selben Ort um 19:00 Uhr

Mit freundlichen Grüßen

für den Koordinierungskreis

Dirk Friedrichs

Koordinierungskreis attac Frankfurt/M

Telefon +49 (177) 3276659

Fax +49 (1803) 551828912

eMail: dirk.friedrichs@attac.de

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

NaturwissenschaftlerInnen-Friedensinitiative und der „Initiative gegen Militärforschung an Universitäten:

Freiheit der Wissenschaft: Recht zur Militärforschung an Hochschulen?

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde in den letzten Jahren Militärforschung an deutschen Hochschulen systematisch etabliert und ausgebaut. Die Finanzierung entsprechender Forschungsvorhaben seitens externer Geldgeber ermöglichte und begünstigte diese Entwicklung. Es gilt, die Existenz und die Bereiche rüstungsrelevanter Forschung an den jeweiligen Hochschulen und deren Verflechtung mit Rüstungsindustrie und externer Rüstungsforschung aufzudecken, Widerstand zu mobilisieren und Gegenstrategien fortzuentwickeln und umzusetzen.

Der Referent Dr. Dietrich Schulze arbeitet in der NaturwissenschaftlerInnen-Friedensinitiative und der „Initiative gegen Militärforschung an Universitäten“ mit.

Eintritt frei – Spenden erwünscht !

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5,

"Cuba im Film" in Zusammenarbeit mit dem Club Voltaire:

Kuba heute - Soziale, wirtschaftliche und kulturelle Aspekte

Die Veranstaltung findet anlässlich des 15. Festivals "Cuba im Film" (25.05. - 05.06.2010) statt. Die Insel ist in der Öffentlichkeit häufig Gegenstand polarisierter Darstellungen, in denen sich die kubanische Gesellschaft tendenziell in eine reine Projektionsfläche der jeweiligen eigenen politischen Intentionen verwandelt. Dabei wird das reale Kuba mit seiner konkreten sozialen und wirtschaftlichen Situation meist außer Acht gelassen, ebenso wie die Widerspiegelung gesellschaftlicher Wirklichkeit im kulturellen Leben des Landes und in der Psychologie der Menschen - Gründe genug für einen genaueren Blick auf das Land. Andreas Hesse (Festival "Cuba im Film") wird eine Einführung in die Komplexität der kubanischen Gesellschaft geben.

Eintritt frei – Spenden erwünscht!

Frankfurt, Saalbau Bockenheim, 60486 Frankfurt a. M., Schwälmer Str. 28 /Kurfürstenplatz.

Business Crime Controll (BCC):

Wirtschaftskrise und Wirtschaftskriminalität

Wirtschaftskriminalität, Organisierte Kriminalität und Korruption werden endlich - wenn auch weit überwiegend von Außenseitern - als zusammengehörende Formen der kriminellen Ökonomie diskutiert. Sie müssen nun auch noch als Mitverursacher und Verstärker von Wirtschaftskrisen erkannt und anerkannt werden. Auf dieser Konferenz soll der Versuch gemacht werden, die ideologisch bedingte Trennung von "sauberen" Krisentheorien und "schmutzigen" Ausbeutungspraktiken zu überwinden.

Die Referenten, die sich seit Jahren mit wirtschaftskriminellen Bereicherungsmethoden kritisch befassen, wollen und können nachweisen, dass die kriminelle Ökonomie ein bedeutender Krisenfaktor ist. Daher wird jede nach vorn weisende Reform, ja sogar die gewerkschaftliche, basisdemokratische und wissenschaftskritische Verteidigung der sozialstaatlichen Demokratie, scheitern, wenn sie diesen Krisenfaktor weiterhin unterschätzt oder ganz ignoriert. Selbstverständlich sollen auf der Konferenz nicht nur die herrschenden Lehren kritisiert, sondern auch Alternativen diskutiert werden.

Das Programm:

10.30 Begrüßung: Prof. Dr. Erich Schöndorf (Stellvertretender BCC-Vorsitzender)

10.45 - 11.15 Prof. Dr. Hans See (BCC-Vorsitzender - Wirtschaftskriminologe)

Kritik der "reinen" Lehren und Ansätze zu einer Erklärung der kriminellen Ökonomie

11.15 - 11.45 Dr. Wolfgang Hetzer: (Leiter des "Intelligence: Strategic Assessment & Analysis" im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung - OLAF - in Brüssel.)

Organisierte Kriminalität als Wirtschaftsform und Krisenfaktor

11.45 bis 12.45 Diskussion (Leitung: BCC-Vorstandsmitglied Wolfgang Patzner)

12.45 bis 13.30 Mittagspause (mit einem im Preis enthaltenen Imbiss - auch für Vegetarier)

13.30 bis 14.00: Jürgen Roth (Journalist und Buchautor)

Gangsterwirtschaft als lokaler und internationaler Krisenfaktor

14.00 bis 14.30 Diskussion (Leitung: BCC-Vorstandsmitglied Verena Herzberger - BIG-Redakteurin)

14.30 bis 15.00 Dr. Stephan Hessler (Volkswirt, Stellvertretender BCC-Vorsitzender)

Saubere Krisentheorien und schmutzige Wirtschaftspraxis

15.00 bis 15.30 Diskussion (Leitung: Verena Herzberger)

15.30 bis 16 00 Kaffeepause (Kabarettistischer Beitrag: Erich Schöndorf) 16.00 bis 17.30 Podiumsdiskussion mit allen Referenten der Konferenz zur Frage: Mehr Freiheit für das Kapital oder mehr demokratische Kontrolle? Moderation: Prof. Reiner Diederich

17.30 bis 18.00 Diskussion und Verabschiedung einer Erklärung

Die Konferenz ist öffentlich.

Voranmeldung bis 25. Mai (wegen Mittagessenbestellung) sehr erwünscht: Möglich per E-Mail seehans@t-online.de, per Post: An BCC Postfach 1575 63465 Maintal oder per Telefon: 06181-491119.

Kostenbeitrag (Mittagsimbiss sowie Kaffee u. Tee sind inbegriffen) 18 Euro. Für BCC-Mitglieder, Studierende und Ermäßigungsberechtigte 10 Euro. Vorauszahlung bei Sparkassse Hanau, BLZ 506 500 23, Konto Nr. 531 400 83. Die Teilnahme ist auch ohne Voranmeldung und Vorauszahlung möglich. Zahlung an der Tageskasse.

Weitere Infos über Referenten und Themen:

www.businesscrime.de und

www.wirtschaftsverbrechen.de

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Linkes Forum Frankfurt:

"Kopfpauschale und die Zerstörung unseres Gesundheitssystems. Was plant die schwarz-gelbe Regierung?"

Referentin: Dr. Nadja Rakowitz (Verein demokr. Ärztinnen und Ärzte)

Die FDP und weite Teile der CDU wollen die weitere Privatisierung des Gesundheits- und Pflegesektors mit dem Ausbau einer Zweiklassenmedizin, in der nicht die Solidarität, sondern der Geldbeutel über die Behandlung entscheidet. 80 % der Bevölkerung lehnen diesen Kurs ab. Mit der geplanten Kopfpauschale stehen wir vor einem Systemwechsel. Es ist anzunehmen, dass der Angriff nach den NRW-Wahlen beginnen wird. Ein Einstieg ist über eine „kleine Kopfpauschale“ geplant.

Die Referentin des Vortrags, Dr. Nadja Rakowitz, arbeitete fünf Jahre im Institut für Medizinische Soziologie in Frankfurt und leitet seit 2006 die Geschäftsstelle des vdää (Verein der demokratischen Ärztinnen und Ärzte).Eintritt frei – Spenden erwünscht!

Frankfurt, Baumweg 10

Greenpeace Frankfurt

Film

“The Age of Stupid - Das Zeitalter der Dummheit ”

"Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe zeigen wir den Film "The Age of Stupid - Das Zeitalter der Dummheit". Der Film veranschaulicht den Klimawandel anhand verschiedener Beispiele, vom Launch der neuesten indischen Budget Airline bis hin zum französischen Bergführer der den Gletschern beim Schmelzen zusehen muss. Der Film spielt im Jahr 2055. Der Oscar-Nominierte Pete Postlethwaite schaut zurück auf eine Zeit, an dem es noch möglich gewesen wäre, den Klimawandel zu beeinflussen und wundert sich, warum damals nichts gemacht worden ist."

Zu unserer Veranstaltungsreihe im Mai laden wir Sie herzlich ein. Schauen Sie vorbei - um uns die Organisation zu erleichtern, möchten wir Sie bitten, sich für die Veranstaltung anzumelden, auf unserer Webseite unter “Termine” finden Sie das online-Anmeldeformular:

http://greenpeace-frankfurt.de/index.php?option=com_content&view=article&id=81

Frankfurt, Saalbau Gutleutviertel, Rottweiler Str. 32

>>Programm zum Herunterladen

Frankfurt, Campus Bockenheim, Studierendenhaus, Festsaal

BI Ratschlag Campus Bockenheim:

INFOS der Initiative "Ratschlag Campus Bockenheim" >Sonderseite

Bilder zur Biblis-Umzingelung: >>www.anti-atom-umzingelung.de

Ausgestrahlt.de >>Presseerklärung: "Mehr als 120 000 ..."

28. April 2010: "Der Energiewende entgegen stehen die Interessen der grossen Energiekonzerne" Interview mit Jens-Martin Rode von der Attac AG Energie Klima Umwelt (Trägerkreis der Menschenkette) >>Hier

21. April 2010:

"Steuer gegen Armut" vor Frankfurter Börse für Finanztransaktionssteuer

Gemeinsame Aktion von Attac und Oxfam

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer haben Aktivistinnen und Aktivisten von Attac und Oxfam am Mittwoch mit einem gemeinsamen Foto-Stunt vor der Börse in Frankfurt gefordert.

Anlass für die Aktion im Rahmen der Kampagne "Steuer gegen Armut" war das bevorstehende Treffen der Finanzminister der G20-Staaten in Washington am Freitag dieser Woche. Wie heute bekannt geworden ist, rät der Internationale Währungsfonds IWF in seinem Bericht an die G20 von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer ab. "Dabei wärmt der Bericht alte Argumente gegen die Finanztransaktionssteuer auf, die längst widerlegt sind", kritisierte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. >>Mehr

Frankfurt, Dachcafé der Zeilgalerie, Zeil 112, Nähe Hauptwache

Business Crime Control e.V. und der Kunstgesellschaft:

MATINEE IM DACHCAFÉ

„Medizin, Gesellschaft, Moral “

mit Prof Dr. Gine Elsner

Moderation: Hans See

Gine Elsner war Direktorin des Instituts für Arbeitsmedizin am Klinikum der Johann Wolfgang Goethe-Universität. Sie vertrat ein medizinisches Fachgebiet, das sich in Forschung, Lehre und Praxis mit Wechselwirkungen zwischen Arbeit und Gesundheit, vor allem mit Berufskrankheiten befasst. Dies ist ein nicht nur medizinisch, sondern auch politisch heiß umkämpftes Gebiet, weil es einerseits für Arbeitsmediziner oft schwierig ist, den sicheren Nachweis zu erbringen, die Krankheit eines Arbeitnehmers sei durch die Arbeit verursacht worden. Und Berufsgenossenschaften wehren sich, Berufskrankheiten als solche anzuerkennen, weil sie die Erkrankten im gewerblichen Bereich entschädigen müssen. Gine Elsner schrieb unter anderen das Buch: „Was uns kaputt macht... Arbeitsmarkt und Arbeitsmedizin“. Sie studierte außer Medizin auch Soziologie, und daher interessierte sie sich schon früh für gesundheitspolitische Fragen.

Anfang der 70er Jahre moderierte sie eine Aufsehen erregende Fernsehreihe über Missstände im Gesundheitswesen und schrieb neben arbeitsmedizinischen auch sozialkritische Studien über andere Themen. 2009 erschien: Vom Waisenhaus zum Jungfernhof - Deportiert von Hamburg nach Riga: Bericht einer Überlebenden (VSA). Sie schreibt derzeit ein Buch über den NS-Arzt Ernst Günter Schenck (Obersturmbannführer der SS). Schenck - obgleich KZ-Arzt – blieb nach seiner Rückkehr aus russischer Gefangenschaft 1955 völlig unbehelligt. Ja er wurde sogar von Joachim Fest und anderen (auch von Bernd Eichinger im Film „Der Untergang“) ausgesprochen positiv dargestellt. Über diesen Arzt wird Gine Elsner vor allem berichten.

Weitere Infos:

www.businesscrime.de und

www.wirtschaftsverbrechen.de

Benefizveranstaltung: Eintritt € 5,00, mit Frankfurt-Pass oder Kultur-Pass € 1,00 Der Erlös dieser Benefizveranstaltung geht an den BCC-Rechtshilfefonds „PRO VERITATE – für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit“. Spendenkonto: 530 024 73. Sparkasse Hanau - BLZ 506 500 23. Spenden sind steuerabzugsfähig.

Biblis, AKW

Anti-AKW-Initiativen:

Kundgebung und Umzingelung des AKW Biblis

Die Konzeption sieht folgendes vor:

12.30 Uhr Treffpunkt Biblis (gegebenenfalls werden bei großer Resonanz weitere Treffpunkte benannt und es gibt einen Sternmarsch)

14.00 Uhr Kundgebung am AKW Biblis und anschließende Umzingelung

15.00 Uhr Musik/Kultur bis 16.00 Uhr.

Dem Atomausstieg auf die Beine helfen:

Statt endlich abzuschalten wollen die vier Energiekonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW ihre Atomkraftwerke noch Jahre- und Jahrzehntelang weiter betreiben und einen täglichen Gewinn von einer Million Euro pro abgeschriebenem Atomkraftwerk kassieren. Nach der Landtagswahl im Mai in Nordrhein-Westfalen gehen die Verhandlungen zwischen der Regierung und diesen Atomkonzernen in die heiße Phase.

Atomkraft abschalten!

24.04.2010 Umzingelung des AKW Biblis

Wir stehen am energiepolitischen Scheideweg:

Wird weiter auf Dinosauriertechnologien gesetzt – oder umgehend und konsequent auf Erneuerbare Energien umgestiegen!

Wir wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes Unfallrisiko birgt, den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und tausenden Generationen tödlichen Atommüll aufbürdet. Die Skandale um die sogenannten Endlagerstandorte Morsleben, Asse und Gorleben zeigen:

Das Problem des Jahrmillionen strahlenden Atommülls ist völlig ungelöst.

Die Alternativen sind längst da, man muss sie nur durchsetzen. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien – im Dreiklang mit Energiesparen und Energieeffizienz!

Es ist an der Zeit, ein unübersehbares Zeichen zu setzen. Das wollen wir zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe mit der Umzingelung des AKW Biblis tun. Als Teil der bundesweiten Proteste werden wir bei der zentralen süddeutschen Anti-Atom-Aktion mit tausenden Menschen auf die Straße gehen.

Daher fordern wir:

Die Atomkraftwerke Biblis und Neckarwestheim müssen sofort stillgelegt werden. Und alle anderen Atomanlagen auch!

Website: http://www.anti-atom-umzingelung.de

Der Attac-Flyer zu den bundesweiten Aktionen am 24. April:

>>Hier downloaden

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, 2. Stock

Linkes Forum Frankfurt:

Die jetzige Weltwirtschaftskrise im Vergleich zu der von 1929: Lehren für die heutige Situation

Der Referent der Veranstaltung, Reiner Tosstorff, ist Historiker und ist an der Universität Mainz tätig. Er beschäftigt sich intensiv mit der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise von 1929 und ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen. Das ist die Basis für eine Bewertung der heutigen Weltwirtschaftskrise, die zwar anders abläuft, aber noch ein gewaltiges Bedrohungspotential für unsere Sozialsysteme und die Lohnabhängigen bereit hält.

Eintritt frei!

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Vor 50 Jahren

Die Friedensbewegung auf der Ankagebank

Friedrich-Martin Balzer-Marburg (Herausgeber von "Justizunrecht im Kalten Krieg. Die Kriminalisierung der westdeutschen Friedensbewegung im Düsseldorfer Prozess 1959/60") referiert über die Vorgeschichte, die Angeklagten (Erwin Eckert u.a.), die Verteidiger (u.a. Diether Posser, Heinrich Hannoer, Walter Ammann, Friedrich Karl Kaul) und die Bedeutung des Düsseldorfer Prozesses (der bis dahin "größte politische Prozess der BRD" DER SPIEGEL).

Eintritt frei – Spenden erwünscht !

Frankfurt, Drittte Welt Haus Frankfurt (DWH) - Bockenheim, Große Seestraße 14

Arbeitskreis gegen Atomanlagen Frankfurt:

Veranstaltung, Film + Essen!

Strahlendes Klima

Am 16. April zeigen wir auch in Vorbereitung der Aktionen gegen Atomanlagen zum Tschernobyljahrestag einen Film über den Uranabbau in Australien: "Strahlendes Klima" - Ein Film über Uranabbau in Australien und die weltweiten Urantransporte rund um den Erdball.

Dieter Kaufmann vom AK (Arbeitskreis gegen Atomanlagen Frankfurt) wird uns außerdem mit vielfältigen Informationen versorgen.

Diese Veranstaltung ist auch als Vorfeldveranstaltung für die Umzingelung des AKW Biblis am 24.04.2010 gedacht.

Film: www.strahlendesklima.de

Filmbeginn 20.30 h, ab 19.30 h Essen + Trinken

und Gelegenheit zur Information

Homepage: http://www.anti-atom-umzingelung.de

Frankfurt, Jugendherberge Frankfurt, Deutschherrnufer 12, Raum 311

Greenpeace Gruppe Frankfurt:

Mit unserer Veranstaltung möchten wir Ihnen veranschaulichen, dass gesunde Pflanzen und Wälder für das Leben auf der Erde unverzichtbar sind. Es sollen neben dem Aufbau von Pflanzen und der Photosynthese auch die Bedeutung der Wälder für Stoffkreisläufe thematisiert werden. Zusätzlich werden wir die letzten großen, zusammenhängenden Urwälder vorstellen und diskutieren, was wir als einzelne oder als Gruppe für den Erhalt unserer Wälder unternehmen können.

Um uns die Organisation zu erleichtern, möchten wir Sie bitten, sich für die Veranstaltung anzumelden, auf unserer Webseite unter “Termine” finden Sie das online-Anmeldeformular:

http://greenpeace-frankfurt.de/index.php?option=com_content&view=article&id=81

15. April 2010:

Bankentribunal 2:

Danach

"Nicht schuldig Das ATTAC-Bankentribunal in Berlin endete mit der Aufforderung an die Täter, es zukünftig besser zu machen."

Eine Nachbetrachtung von Werner Rügemer >>Mehr (Junge Welt)

"Wäre doch Stefan Raab auf dem attac-Bankentribunal gestürzt" Lesenswerte Analyse der Presseresonanz - von Wolfgang Lieb auf den" Nachdenkseiten" zum Tribunal: >>Mehr

18. März 2010:

Bankentribunal 1:

Anklage geg. Verantwortliche

Attac hat Anklage gegen zentrale Akteure der Finanzkrise erhoben und sie aufgefordert, sich einem zivilgesellschaftlichen Bankentribunal vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne zu stellen. >>Mehr

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Club Voltaire in Zusammenarbeit mit IPPNW und Palästina-Forum Nahost:

Buchvorstellung:

Gaza. Land ohne Hoffnung.

Bettina Marx, Islam-und Judaistikwissenschaftlerin und Korrespondentin der ARD liest aus ihrem gleichnamigen Buch und berichtet über die israelische Siedlungspolitik.

„Sensibel und furchterregend zum Zerbersten“ hat Rupert Neudeck dieses Buch genannt, in dem Marx ohne politische Rücksichtnahmen über ihre Erfahrungen und Gespräche mit Menschen in Gaza berichtet und „Demütigung“ als das Leitmotiv der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern herausstellt.

Eintritt frei, Spenden erwünscht.

Frankfurt, Dachcafé der Zeilgalerie, Zeil 112, Nähe Hauptwache

MATINEE IM DACHCAFÉ

„Hartz IV und die Kinderarmut“

mit Horst Schmitthenner (IG Metall) und Veit Wilhelmy (Ex-SPD Wiesbaden)

Moderation: Ulrike Holler

Horst Schmitthenner (vom IG-Metall-Vorstand Beauftragter für das Verbindungsbüro Soziale Bewegungen) sowie der Wiesbadener Stadtverordnete Veit Wilhelmy sind durch ihre über Jahrzehnte gesammelte Praxiserfahrung gute Kenner und deshalb harte Kritiker der Sozialpolitik des Bundes, der Länder und Kommunen. In Wiesbaden untersuchten die beiden die Kinderarmut von Hartz-IV-Beziehern und Ein-Euro-Jobbern und stießen auf erschreckende, der offiziellen Propaganda widersprechende Verhältnisse. Sie werden über ihre Ergebnisse berichten und Antworten auf die Frage zu geben versuchen, ob sich etwas durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ändern wird. Das BVG stellte kürzlich fest, dass die bisherigen Berechnungen des „Kindergeldes“ verfassungswidrig sind. Wird eine neue Berechnung, die von der zuständigen Ministerin noch für dieses Jahr angekündigt wurde, die Lage der Kinder von Alleinerziehenden und Hartz-IV-Familien verbessern? Oder wird nur eine neue Mogelpackung geschnürt? Das ist möglich, weil das Gericht den Gesetzgebern keine konkreten Vorgaben machte, wie der Kinderarmut wirksam zu begegnen sei. Sie ist nämlich keine Frage der gerechten Verteilung des Armengeldes zwischen den Erwachsenen und den Kindern.

Eine Veranstaltung von Business Crime e.V. und der Kunstgesellschaft

Mehr Infos:

www.businesscrime.de

www.kunstGesellschaft.de

Benefizveranstaltung:

Eintritt € 5,00; mit Frankfurt-Pass bzw. Kulturpass € 1,00

Der Erlös dieser Benefizveranstaltung geht an den BCC-Rechtshilfefonds „PRO VERITATE – für Bürgerrechte und Meinungsfreiheit“. Spendenkonto: 530 024 73. Sparkasse Hanau - BLZ 506 500 23.

Spenden sind steuerabzugsfähig.

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Militarisierung, neoliberale Wirtschaftspolitik, Sozialabbau: Aspekte der EU-Politik

Die im Jahre 2003 beschlossene Europäische Sicherheitsstrategie eröffnet der EU unter dem Begriff „friedenserzwingende Maßnahmen“ die Möglichkeit, weltweit –auch ohne UN-Mandat - militärisch zu intervenieren. Die EU „positioniert sich…als militärischer Weltpolizist, alternativ und konkurrierend zu den USA, mit besonderen Interessen im nahen geographischen Umfeld und in Afrika“ (Le Monde diplomatique). Welchen programmatischen und realen Stellenwert hat demgegenüber die Sozialpolitik in der EU, vor allem angesichts des immer wieder betonten absoluten Vorranges von Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit?

Zu diesen Themen referiert Claudia Haydt, Soziologin und Vorstandsmitglied der Informationsstelle „Militarisierung“ (IMI)

Eintritt frei – Spenden erwünscht

20. März 2010, Samstag, 14.30 Uhr bis 18.30 Uhr

Frankfurt, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str , Sitzungsraum 4

Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt:

Workshop

Krise der Privatisierung - für eine Rückkehr des Öffentlichen!

Wie kann Rekommunalisierung dazu beitragen?

Seit 20 Jahren nimmt die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Aufgaben des Gemeinwohls ständig zu. Seit deren Folgen und das Scheitern ihrer Versprechungen bekannt sind, bevorzugen Großinvestoren seit 5 Jahren die Form von P(ublic) P(rivate) P(artnership). Gleichzeitig entwickeln sich im öffentlichen Dienst Lohndumping und betriebswirtschaftliche, nur an Gewinn orientierte Arbeitsformen.

Im Workshop suchen wir Antworten und diskutieren, wie wir einen demokratischen, sozialen und bürgernahen öffentlichen Sektor als Alternative zu Privatisierung / PPP schaffen können. "Rekommunalisierung" nur als wettbewerbsfähigere und kostengünstigere Form gegenüber dem privaten Kapital? Oder "Rekommunalisierung" als Schaffung eines gemeinwohlorientierten öffentlichen Raums für alle? - Wie geht das ?

Wir haben folgende Inputs vorgesehen:

1. Die Lage der Kommunen - was sind die Hintergründe der Privatisierungen und PPP - Projekte? GATs und politische Veränderungen in der Kommunalpolitik

2. Der große Ausverkauf in Frankfurt

3. Rekommunalisierung - jetziger Stand. Welche Ziele bzw. Wege führen zu einem gemeinwohlorientierten öffentlichen Bereich (Dienst)? *

*Candeias: "(Re)Kommunalisierung ohne einen entwickelten Zielbegriff des Öffentlichen ist kein Gegenkonzept zur Privatisierung"

Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt - die Workshopgruppe

Kontakt: Elke Hügel e.huegel@gmx.de, Tel 069/570206

Anmeldung nicht erforderlich aber erwünscht.

Für den Workshop empfehlen wir folgende Texte:

1: Candeais/Rilling: Krise der Privatisierung

(siehe Link: www.rainer-rilling.de/texte/crw-wsi.pdf)

2: Der große Ausverkauf - Konferenz 2007 des DGB in Frankfurt

(siehe Link: www.region-frankfurt-rhein-main.dgb.de/Dokumentation_Rekommunalisierung.pdf)

3: Georg Fülberth: Kapital und Kommunen

(siehe Link: www.jungewelt.de/2010/02-27/058.php.) "Mit angeblichen Sachzwängen werden Ausgabenkürzungen und die ­ betriebswirtschaftliche Zurichtung bundesdeutscher Stadt- und Gemeindeverwaltungen begründet. Deren Finanzmisere hat allerdings systematische Ursachen."

Wetzlar, ab 17.00 Uhr, Mahngang von der Bahnhofstr./Buderuspl. zum Domplatz, ab 17.30 Uhr: Kundgebung auf dem Domplatz

Hintergrund ist der Brandanschlag auf J. S. und dessen Familie in der Nacht zum 5. März. http://antinazi.wordpress.com/2010/03/06/brandanschlag-auf-antifaschisten-in -wetzlar-neofaschistischer-hintergrund-zu-vermuten/

Aufruf (hier Flyer downloaden): >>Wetzlar bunt statt braun

Hände weg von unserer Stadt

Stellen Sie sich vor:

300 junge Leute (Wetzlar hat ca. 6000 SchülerInnen!) stehen auf dem Domplatz und zeigen mit Transparenten und bunten Regen-(Sonnen)schirmen, dass sie für Demokratie, für Toleranz, für ein friedliches Miteinander und gegen Rassismus und Ausgrenzung sind. 300 Menschen mit Migrationshintergrund zeigen durch Fahnen und Transparente, dass sie sich ein buntes und friedliches Wetzlar wünschen. 300 ArbeiterInnen von Buderus, Leica,... beteiligen sich am Mahngang und zeigen ihr Gesicht für ein demokratisches Wetzlar. 300 MusikerInnen "musizieren" auf dem Domplatz für ein harmonisches Wetzlar. 300 BeamtInnen (aus Stadt- und Kreisverwaltung) demonstrieren ihre Überzeugung von Einigkeit und Recht und Freiheit. 300 Kinder spielen auf dem Domplatz und zeigen, dass sie in Frieden leben wollen. 300 Parteimitglieder aller demokratischen Parteien machen Politik für ein nazifreies Wetzlar. 300 religiöse Menschen, Juden, Muslime und Christen bekennen sich zu einem respektvollen und tolerantem Dialog. 300 SportlerInnen kommen zur Kundgebung und setzen ein olympisches Zeichen. 300 WNZ LeserInnen lesen den Aufruf und kommen zum Mahngang. 300 Kaufleute, VerkäuferInnen und GaststättenbesitzerInnen beteiligen sich am Mahngang.

...

Alleine sich gegen die Nazis zu stellen erfordert sehr viel Zivilcourage und kann gefährlich für Leib und Seele werden. Gemeinsam aufzustehen erfordert nur 1 Stunde Zeit am Freitag! Diese Stunde am Freitag ist eine wichtige Stunde für Wetzlar und für den Lahn-Dill-Kreis: Für die engagierten Einzelpersonen, für einige Privatfamilien, für die "Jungen Wetzlarer gegen Rechts" und für "das Bündnis gegen Nazis" ein wichtiges Zeichen der Unterstützung, des Schutzes und der Solidarität - für die (noch) wenigen aktiven Nazis ein deutliches Zeichen, dass ihr Hass gegen Andersdenkende, ihr Rassismus und ihre Gewalt gegen Menschen in Wetzlar und im Lahn-Dill-Kreis vehement abgelehnt wird - vor allem aber für die oft jungen Sympathisanten der rechten Szene ein Zeichen, dass die Gewalt und Hass in Wetzlar keine Zukunft haben.

Nur gemeinsam können wir es verhindern, dass die Nazis immer selbstbewusster in Wetzlar und im Lahn-Dillkreis werden. Nur gemeinsam können wir unserer Stadt eine friedliche Zukunft eröffnen.

Nehmen wir uns diese Stunde am Freitag!

Freitag, 19. März, ab 17.00 Uhr, Wetzlar bunt statt braun 17.00 Uhr Mahngang von der Bahnhofstr./Buderuspl. zum Domplatz, ab 17.30 Uhr: Kundgebung auf dem Domplatz

mehr Infos auf : http://www.region-mittelhessen.dgb.de

Wetzlar bunt statt braun

V.i.S.d.P.: Bündnis gegen Nazis c/o BahnhofstraßYe 3, Wetzlar

Frankfurt, Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5

Linkes Forum Frankfurt:

Afghanistan – aktuelle Lage, der Widerstand und die Rolle der Bundeswehr

Die Bundeswehr wird im Raum Kundus von der Bevölkerung immer mehr als Besatzer wahrgenommen. Dies nicht zuletzt, weil das deutsche Feldlager eng mit den in der Bevölkerung verhassten Warlords zusammenarbeitet. Die Bundesregierung will nun weitere 850 Soldaten nach Afghanistan entsenden. Gleichzeitig will auch das US-Militär 5000 Infanteristen in Nordafghanistans stationieren. Das wird eine Intensivierung der Kämpfe in dieser Region bedeuten, wobei die Bundeswehrsoldaten immer tiefer in diesen schmutzigen Krieg hineingezogen werden.

Unser Referent, Rashid, gehört zur linken afghanischen Opposition und wird uns einen Einblick in die aktuelle Situation in Afghanistan, die Politik der Besatzungsmächte, die verschiedenen Widerstandsgruppen (nicht nur Taliban) und die Stimmung in der Bevölkerung geben.

Frankfurt, Mehrgenerationenhaus KIZ (Kids im Zentrum), Gallus, Idsteinerstr. 91

ASW e.V. in Kooperation mit dem Klima-Bündnis:

Die meiste Arbeit und kaum zu essen: Weltweit sichern Frauen die Ernährung!

Vortrag von Maria do Rosário Ferreira / Brasilien (MIQCB)

Anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März hat die Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V. (ASW) eine Vertreterin eines erfolgreichen, brasilianischen Frauen-projektes eingeladen. Maria do Rosário Ferreira, Koordinatorin der "Bewegung der Babaçu-Nussknackerinnen", wird über das jahrzehntelange Engagement von Land-arbeiterinnen in vier brasilianischen Bundesstaaten berichten. Tausende der Babaçu-Nussknackerinnen, die zu den ärmsten und am wenigsten angesehenen Landfrauen gehören, haben sich erfolgreich organisiert, ihre Einkommenssituation verbessert und sich gleichzeitig für den Schutz des tropischen Regenwaldes eingesetzt. 2005 wurde das Enga-gement der Frauen von den Vereinten Nationen als vorbildlich zur Erreichung der Millenniums-Ziele ausgezeichnet.

Die "Bewegung der Babaçu-Nussknackerinnen" (MIQCB) wird seit 2003 von der ASW gefördert. Rund 400.000 Menschen leben von den Produkten der Babaçu-Palme, die zur natürlichen Vegetation des Regenwaldes gehört. In Bairro Novo am Rand des Städtchens Penalva konnten 150 Babaçu-Nussknackerinnen mit Unterstützung der ASW eine Produk-tionsstätte für Speiseöl, Seife und Waschpulver einrichten. Maria do Rosário Ferreira hat den Aufbau dieser Produktionsstätte als Koordinatorin begleitet. Vom 25.2.2010 bis zum 12.3.2010 werden Maria do Rosário Ferreira und die ASW in neun Städten und Gemeinden die Arbeit des MIQCB vorstellen. Zusätzlich wird die ASW-Ausstellung "Es ist genug für alle da - Nahrung ist ein Menschenrecht!" gezeigt.

Kontakt: Claudia Fix/ Öffentlichkeitsarbeit 030/ 25 94 08 06 claudia.fix@aswnet.de

>>www.aswnet.de